Drucksache 18 / 16 516
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Stefan Ziller (GRÜNE)

vom 20. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. September 2018)

zum Thema:
IT-Verfahren und Abbau von Bürokratie im Bereich der Leistungen „Bildung
und Teilhabe“ (BuT)

und Antwort vom 09. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Okt. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16516  
vom 20. September 2018 
über IT-Verfahren und Abbau von Bürokratie im Bereich der Leistungen „Bildung  
und Teilhabe“ (BuT) 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Wie bewertet der Senat den bürokratischen Aufwand in Bereich der Leistungen „Bildung und Teilhabe“ 
(BuT)? 

 
Zu 1.: 
 
Ein Großteil der Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) sind gesetzlich als Sach- oder 
Dienstleistung ausgewiesen und daher auch als solche zu erbringen. Gleiches gilt für gesetzlich
 geregelte Verwaltungskostenzahlungen, hier die Erhöhung des kommunalen Finanzierungsanteils
 der Bezirke an die Jobcenter von 12,6 auf 15,2 % durch die Einführung 
der Leistungen für Bildung und Teilhabe im Jahr 2011. Mit der Erbringung von Sach- oder 
Dienstleistungen entsteht zwangsläufig ein entsprechender Verwaltungsaufwand. Unabhängig
 davon wurden und werden seitens des Senats Maßnahmen ergriffen, um Zugangshürden
 abzubauen und den Verwaltungsaufwand zu minimieren.  
 
 
2. Welche IT-gestützten Verfahren kommen im Land Berlin bereits zum Einsatz, um den 
Verwaltungsaufwand und die damit verbundenen Verwaltungskosten zu reduzieren? 

 
Zu 2.:  
 
Liegt die Zuständigkeit für die Leistungserbringung bei den Leistungsstellen (Jobcenter, 
Sozialämter, Wohngeldstellen und Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten), erfolgt die 
Gewährung der Leistungen für Bildung und Teilhabe über die dort jeweils eingesetzten IT-
Fachverfahren (ALLEGRO, OPEN/Prosoz und Diwo).  



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3. Welche Gründe sprechen dagegen, für die schulnahen BuT-Leistungen (Lernförderung, Ausflüge, 
Mittagessen), entsprechend der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2013 das Fachverfahrens ISBJ 
(Integrierte Software Berliner Jugendhilfe) um ein sogenanntes BuT-Modul zu ergänzen? 
4. Welches Finanzvolumen wäre mit einem solchen BuT-Modul verbunden und wie lange würde die 
Einführung eines solchen Moduls dauern? 

 
Zu 3. und 4.:  
 
Die Entwicklung und Umsetzung eines elektronischen Verfahrens für die schulnahen BuT-
Leistungen (Lernförderung, Ausflüge, Mittagessen) wird aus fachlicher Sicht befürwortet. 
Für die Entwicklung und Produktivsetzung würden voraussichtlich Kosten in Höhe von ca. 
1,2 Millionen Euro für einen Zeitraum von drei Jahren entstehen; hinzu kämen ca. 170.000 
Euro jährlich für Pflege, Weiterentwicklung und Betrieb des IT-Fachverfahrens. Im 
Doppelhaushaltsplan 2018/2019 wurden Mittel hierfür aufgrund anderer Prioritätensetzung 
nicht vorgesehen. 
 
 
5. In welchem Umfang ist durch ein BuT-Modul mit einer Entlastung von Schulen, Eltern und weiteren 
betroffenen Verwaltungen zu rechnen? 

 
Zu 5.:  
 
Für alle BuT-Leistungen ist neben der Erhöhung der Inanspruchnahme stets auch die 
Verwaltungsvereinfachung für alle beteiligten Personen und Institutionen Kern der 
Überlegungen und maßgebend bei der Gestaltung der Verfahren zur Gewährung der 
Leistungen für Bildung und Teilhabe. Der Umfang der Entlastung von Schulen, Eltern und 
anderen Beteiligten durch ein BuT-Modul in ISBJ lässt sich nicht konkret beziffern.  
 
 
Berlin, den 09. Oktober 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie