Drucksache 18 / 16 517
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Stefan Ziller (GRÜNE)

vom 20. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. September 2018)

zum Thema:
Umgang mit Gebrauchtsoftware im Land Berlin

und Antwort vom 30. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Okt. 2018)

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Stefan Ziller (GRÜNE) 

über 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
Antwort 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16 517 
vom 20. September 2018  
über  
Umgang mit Gebrauchssoftware im Land Berlin 
 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Welche Rolle spielt Gebrauchtssoftware in der öffentlichen Verwaltung im Land Berlin? 

 
Zu 1.  
Als Gebraucht-Software bezeichnet man Software, die bereits verwendet wurde 
beziehungsweise bei der die zugehörige Lizenz bereits ausgeübt worden ist (kein 
Zusammenhang mit fehlendem Support). Das ITDZ Berlin bietet seinen Kundinnen 
bzw. Kunden derzeit keine Gebrauchtsoftware an.  
 
2. Welche Überlegungen gibt es gekaufte aber nicht mehr benötigte Software(Lizenzen) zentral zu 
verwalten und eine weitere Nutzung zentral zu organisieren? 

 
Zu 2.  
Das ITDZ Berlin wird im Auftrag der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für das 
Land Berlin ein zentrales Lizenzmanagement aufbauen. Dieses wird sukzessive mit 
der Migration zum IKT-Arbeitsplatz beim ITDZ Berlin aufgebaut. Durch einheitliche 
IKT-Architekturvorgaben werden z.B. für Betriebssystem-Beschaffungen konkrete 
Lizenzmodelle vorgegeben, die eine spätere Lizenz-Überführung zum ITDZ Berlin im 
Rahmen der Infrastruktur-Migration möglich machen.  
 
3. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gibt es in der Frage einer möglichen Weitergabe von 
Gebrauchtsoftware bspw. an in Berlin aktive Einrichtungen oder Vereine? 

 
Zu 3.  
In der Regel ist in den Softwareverträgen der Hersteller der Weiterverkauf oder auch 
die Weitergabe der Software untersagt. Allerdings ist umstritten, ob die Weitergabe 
des Nutzungsrechtes per Softwarevertrag von den Herstellern verboten werden darf. 




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Dieses muss im Einzelfall und abhängig vom Softwarehersteller (Microsoft, McAfee, 
Adonis NP, Citrix, Cisco und andere) und der Art der Lizenz geprüft werden. Eine 
pauschale Aussage ist nicht möglich. 
 
4. Welche Überlegungen gibt es die Lizenzen bspw. des Betriebssystems bei der Migration auf den 
standardisierten BerlinPC weiter zu verwenden? 

 
Zu 4. 
 
Siehe Antwort zu Frage 2. 
 
Berlin, den 30. September 2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Sabine Smentek 
Senatsverwaltung für Inneres und Sport