Drucksache 18 / 16 626 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 04. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Oktober 2018) zum Thema: Dog Service-Stationen und Antwort vom 22. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Okt. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16626 vom 04.10.2018 über Dog Service-Stationen Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) zu den Fragen 1 bis 5 sowie die Bezirksämter zu der Frage 5 um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Wie viele von der Wall AG und der BSR betriebene so genannte Dog Service-Stationen existieren aktuell in Berlin (bitte um folgende Angaben: konkreter Standort, Einrichtungsdatum)? Antwort zu 1: Sogenannte Dog Service-Stationen gibt es nur in einzelnen Bezirken, insgesamt handelt es sich um ca. 56 Dog Service-Stationen. In einigen Bezirken hat die Wall GmbH diese Anlagen auf der Grundlage sog. „Kopplungsverträge“ gegen die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Werbeanlagen im öffentlichen Straßenland errichtet, die von der BSR bestückt, entleert und gereinigt werden. In einem Bezirk besteht eine Kooperation mit der Stadt & Hund GmbH, die Beutelspender aufstellt und betreibt. Eine Übersicht zu den Dog Service-Stationen ist als Anlage beigefügt. Frage 2: Wie wurden die jeweiligen Standorte ausgewählt? 2 Antwort zu 2: Die Firma Wall hat federführend in Abstimmung mit den bezirklichen Tiefbauämtern und den Straßenverkehrsbehörden und den BSR die Standorte der Dog Service-Stationen ausgewählt. Frage 3: Wie oft werden die Stationen entleert und gereinigt? Antwort zu 3: Im Durchschnitt werden die Dog Service-Stationen elfmal im Monat von den BSR entleert und gereinigt. Frage 4: Wie viele Dog Service-Stationen wurden aus welchen Gründen bereits abgebaut (bitte um folgende Angaben : konkreter Standort, Dauer der Einrichtung)? Frage 5: Liegen aktuell Pläne zur Ausweitung der Dog Service-Stationen vor? Wenn nein, warum nicht? Gibt es Initiativen von Bezirken, mehr Dog Service-Stationen im öffentlichen Straßenland zu errichten? Antwort zu 4 und zu 5: In der vergangenen Legislaturperiode wurde entschieden, die bereits vom Rechnungshof kritisierte Kopplung von Werbung an den Betrieb von Stadtmöbeln aus rechtlichen und wirtschaftlichen Gründen zu beenden, nicht zuletzt auch aufgrund des extremen Ungleichgewichts zwischen den geringen Investitions- und Betriebskosten für die Dog Service- Stationen und dem hohen Wert des im Gegenzug eingeräumten Rechts zur Werbung und die hierdurch erzielten Werbeeinnahmen. Die Bezirke haben vor diesem Hintergrund ihre Vereinbarungen mit der Wall GmbH gekündigt. Die entsprechenden Anlagen sind daher grundsätzlich von der Wall GmbH abzubauen. Da die Stationen in der Vergangenheit leider anfällig für Fehlnutzungen waren, mussten einzelne Dog Service-Stationen bereits vorzeitig abgebaut werden. Sollte sich das bestehende Angebot an Dog Service-Stationen nach Auffassung der einzelnen Bezirke bewährt haben, können die Bezirke die bestehenden Anlagen übernehmen oder eigene Anlagen errichten. Die Entscheidung hierüber und die erforderlichen Abstimmungen mit der Wall GmbH sowie der BSR obliegen den einzelnen Bezirken. Zu den Standorten und der Dauer des Betriebes der bereits abgebauten Dog Service-Stationen wird auf die beigefügte Anlage verwiesen. Im Übrigen haben die Bezirke Folgendes mitgeteilt: Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf: Aufgrund von Vandalismusschäden sind bereits folgende sechs Dog Service-Stationen vorzeitig abgebaut worden: Schloßstr. 45 Mittelinsel hinter Zillestr. Steinplatz gegenüber Carmerstr. 3 Dernburgstr. am Lietzenseepark Kurfürstendamm 40 hinter Knesebeckstr. stadtauswärts Tegeler Weg hinter Mörschbrücke stadteinwärts Reichsstr. hinter Spandauer Damm. Bezirksamt Reinickendorf: Nach der Kündigung des Dog Service-Vertrags mit der Wall GmbH werden die „Dog Service -Stationen“ abgebaut. Ausgewählte, nutzungsintensive Standorte werden vom Bezirksamt ersatzweise mit regulären Abfallbehältnissen ausgestattet. Bezirksamt Lichtenberg: In Lichtenberg gibt es weder vom Straßenbaulastträger noch von den BSR Planungen für die Errichtung und den Betrieb von Hundeservice-Einrichtungen. Dem Fachbereich Straßenunterhaltung sind auch keine Aktivitäten privater Anbieter im Rahmen einer erlaubnispflichtigen Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes bekannt. Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf: Das Straßen- und Grünflächenamt stellt seit Jahren zusätzliche Hundekottütenspender im Bezirk auf und betreibt diese mit ehrenamtlicher Unterstützung. Bezirksamt Mitte: Im Bezirk Mitte werden durch die Stadt & Hund GmbH Beutelspender für Hundekotbeutel aufgestellt und betrieben. Für den Bezirk Mitte sind aktuell keine Initiativen für die Ausweitung der Dog-Service-Stationen bekannt. Bezirksamt Neukölln: In Neukölln gibt es weder im öffentlichen Straßenland noch in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen die angefragten "Dog-Service-Stationen". Es sind auch keine Planungen oder Anträge dahingehend bekannt. Bezirksamt Pankow: In Pankow gibt es keine Dog Service-Stationen im öffentlichen Straßenland und auch keine Initiativen, welche zu errichten. Bezirksamt Spandau: In Berlin obliegt die Verantwortung zur Beseitigung von Abfällen im Zusammenhang mit der Hundehaltung beim jeweiligen Hundehalter. Daher hält das Bezirksamt es nicht für geboten, die Ausweitung des Bestandes der Dog Service-Stationen aus öffentlichen Mitteln zu finanzieren. 4 Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg: Im Bezirk sind keine Initiativen bekannt. Bezirksamt Treptow-Köpenick: In Treptow-Köpenick gibt es keine Dog Service-Stationen im öffentlichen Straßenland und auch keine Initiativen, welche zu errichten. Berlin, den 22.10.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Schriftliche Anfrage Nr. 18/16626 - Anlage zur Frage 1 Bezirksname Datum_Aufbau Datum_Abbau Standort gemeldete Störung Charlottenburg 16.11.2007 Savignyplatz 13 vor Knesebeckstr. Charlottenburg 15.11.2007 Krumme Str. 60 hinter Goethestr. (Karl-August-Platz) Charlottenburg 15.11.2007 Weimarer Str. 30 hinter Pestalozzistr. (Karl-August-Platz) Charlottenburg 15.11.2007 Klausener Platz vor Danckelmannstr. Charlottenburg 15.11.2007 Schloßstr. 68 Mittelinsel gegenüber Stallstr. Charlottenburg 15.11.2007 Schloßstr. 45 Mittelinsel hinter Zillestr. Charlottenburg 15.11.2007 21.08.2018 Steinplatz gegenüber Carmerstr. Charlottenburg 16.11.2007 24.08.2018 Olivaer Platz hinter gegenüber Bregenzer Str. Charlottenburg 15.11.2007 Holtzendorffstr. hinter Witzlebenstr. (Amtgericht) Charlottenburg 15.11.2007 Reichsstr. gegenüber 36 am Brixplatz Charlottenburg 15.11.2007 04.05.2016 Dernburgstr. am Lietzenseepark Charlottenburg 15.11.2007 Lietzenseepark , Wundtstr. vor Witzlebenplatz Charlottenburg 16.11.2007 21.08.2018 Kurfürstendamm 40 hinter Knesebeckstr. stadtauswärts Charlottenburg 19.11.2007 George-Grosz-Platz, Kurfürstendamm 51 am Schlüterstr. Charlottenburg 16.11.2007 Kurfürstendamm 95 vor Markgraf-Albrecht-Str. Charlottenburg 16.11.2007 Kurfürstendamm 140 hinter Joachim-Friedrich-Str. stadteinwärts Charlottenburg 15.11.2007 Gierkezeile 40 vor Gierkeplatz Charlottenburg 16.11.2007 Adenauerplatz , Kurfürstendamm 165 hinter Brandenburgische Str. Charlottenburg 15.11.2007 21.08.2018 Tegeler Weg hinter Mörschbrücke stadteinwärts Charlottenburg 15.11.2007 21.08.2018 Reichsstr. hinter Spandauer Damm Charlottenburg 05.12.2014 Pücklerstr. gegenüber 52-52 A hinter Goldfinkweg Charlottenburg 04.05.2016 Dernburgstr. 22 am Lietzenseepark Hellersdorf 06.08.2013 Zerbster Str. hinter 99 (Nähe Plansche/Spielplatz) Richtung Nord Hellersdorf 06.08.2013 Louis-Levin-Str. vor Wurzener Str. 2 (Hönower Weiherkette) Hellersdorf 06.08.2013 06.07.2017 Regine-Hildebrandt-Park, Riesaer Str. hinter 2 vor Mylauer Weg (bei Treppenanlage) Hellersdorf 06.08.2013 Julius-Goldstein-Park, Heidenauer Str. vor gegenüber Rathener Str. 18 Hellersdorf 06.08.2013 16.08.2018 Döbelner Str. gegenüber 10 hinter Mittweidaer Str. (Park-Trilogie) Hellersdorf 06.08.2013 06.07.2017 Auerbacher Ring gegenüber 30 Hellersdorf 30.05.2013 Mädewalder Weg gegenüber 49 hinter Münsterberger Weg (Wilhelmplatz Kaulsdorf) Marzahn 30.05.2013 Alt-Marzahn 38 (neben Infopunkt) Marzahn 30.05.2013 Altentreptower Str. vor Wuhlheide-Wanderweg stadtauswärts (gegenüber Bhf. Wuhletal) Marzahn 30.05.2013 Wuhlestr. gegenüber 25 (Fred-Löwenberg-Platz) Reinickendorf 10.04.2014 02.12.2014 Mittelbruchzeile hinter 53 Mittelinsel vor gegenüber Kühleweinstr. Reinickendorf 26.11.2014 17.02.2017 Amendestr. gegenüber 76 hinter Reginhardstr. Reinickendorf 26.11.2014 17.02.2017 Amendestr. vor 25-26 Reinickendorf 27.11.2014 30.06.2017 Breitkopfstr. gegenüber Grünrockweg 9 (am Breitkopfbecken) Reinickendorf Mittelbruchzeile /Breitkopfstr Reinickendorf 27.11.2014 13.02.2017 Hausotterplatz gegenüber 2 Mittelinsel hinter gegenüber Kamekestr. 14 Reinickendorf 27.11.2014 11.01.2018 Epensteinplatz, Schwabstr. 23 Mittelinsel hinter Epensteinstr. 13 Reinickendorf 02.12.2014 17.02.2017 Sommerstr. 37 vor Nordbahnstr. Reinickendorf 26.11.2014 28.09.2018 Kühleweinstr. hinter Pankower Allee 47-49 Reinickendorf 27.11.2014 28.09.2018 Raschdorffstr. 74 A hinter Reginhardstr. Reinickendorf 27.11.2014 28.09.2018 Kopenhagener Str. 12 gegenüber Freiheitsweg (Zugang zum Klemkepark) Reinickendorf 02.12.2014 28.09.2018 Mittelbruchzeile 67 hinter Reginhardstr. 131 Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Stargardtstr. gegenüber 14 Reinickendorf 26.11.2014 28.09.2018 Schwabstr. gegenüber 2 vor Reginhardstr. 106 Reinickendorf 26.11.2014 28.09.2018 Letteplatz, Letteallee gegenüber 48 hinter Mickestr. Reinickendorf 02.12.2014 28.09.2018 Residenzstr. 43-44 gegenüber Simmelstr. Reinickendorf 27.11.2014 28.09.2018 Am Schäfersee gegenüber 5 hinter Residenzstr. Reinickendorf 01.12.2014 28.09.2018 Bernauer Str. 70-74 hinter Sterkrader Str. Reinickendorf 01.12.2014 28.09.2018 Am Borsigturm 162 vor Berliner Str. 35 Reinickendorf 08.12.2014 28.09.2018 Greenwichpromenade hinter gegenüber Alt Tegel 51 Reinickendorf 02.12.2014 28.09.2018 Neheimer Str. 2 hinter Bernauer Str. Reinickendorf 27.11.2014 28.09.2018 Freiheitsweg 26 vor Stegeweg Reinickendorf 27.11.2014 28.09.2018 Klemkestr. 49 Mittelinsel hinter Büchsenweg Reinickendorf 27.11.2014 28.09.2018 Alt-Reinickendorf 29 Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Roedernallee 2A- B vor Flottenstr. Reinickendorf 08.12.2014 28.09.2018 Eichborndamm gegenüber 215-239 hinter Am Nordgraben Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Wiltinger Str. 2 Mittelinsel hinter Zeltinger Platz 15 Reinickendorf 27.11.2014 28.09.2018 Am Schäfersee hinter gegenüber 65 gegenüber Brienzer Str. Reinickendorf 01.12.2014 28.09.2018 Thurgauer Str. gegenüber 66 vor gegenüber Walliser Str. Reinickendorf 27.11.2014 28.09.2018 Ragazer Str. gegenüber 47 hinter Lindauer Allee 7 Reinickendorf 01.12.2014 28.09.2018 Brusebergstr. gegenüber Lübener Weg 49 (Eingang zum Friedhof Reinickendorf) Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Humboldtstr. 15 gegenüber Brusebergstr. Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Lindauer Allee hinter 88 vor Waldowstr. Reinickendorf 01.12.2014 28.09.2018 Edelhofdamm Reinickendorf 01.12.2014 28.09.2018 Fürstendamm gegenüber 3 (am Dammteich) Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Oranienburger Chaussee vor Rauentaler Str. (Am Pilz) Reinickendorf 08.12.2014 28.09.2018 Donnersmarckplatz, Sigismundkorso gegenüber 22 Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Forstweg 37 A hinter Welfenallee Reinickendorf 01.12.2014 28.09.2018 Neubrücker Str. gegenüber Alemannenstr. Reinickendorf Welfenallee gegenüber Seniorenheim Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Welfenallee vor 38 vor Frohnauer Str. (gegenüber Seniorenheim) Reinickendorf 01.12.2014 28.09.2018 Alt-Tegel 2-2A hinter Berliner Str. Reinickendorf 01.12.2014 28.09.2018 Gotthardtstr. gegenüber 92-94 hinter Scharnweberstr. Reinickendorf 01.12.2014 28.09.2018 Scharnweberstr. hinter Eichborndamm 1 Reinickendorf 01.12.2014 28.09.2018 Scharnweberstr. hinter 138 vor Kurt-Schumacher-Platz Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Schönfließer Str. gegenüber 11a am Ludwig-Lesser-Park Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Aroser Allee 195 Mittelinsel hinter Lindauer Allee Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Winterthurstr. gegenüber 7 hinter Julierstr. 1 Reinickendorf 27.11.2014 28.09.2018 Zermatter Str. 22-26 in Wendekehre Reinickendorf 28.11.2014 28.09.2018 Holländerstr. gegenüber 74 vor Septimerstr. Reinickendorf Mittelbruchzeile 13 hinter gegenüber Werftendenstreig Reinickendorf 02.12.2014 13.02.2017 Mittelbruchzeile hinter 53 Mittelinsel vor gegenüber Kühleweinstr. Schöneberg 16.11.2007 Motzstr. 40 vor Geisbergstr. Schöneberg 16.11.2007 10.04.2014 Welserstr. hinter Geisbergstr. Schöneberg 15.11.2007 Martin-Luther-Str. 32 vor Luitpoldstr. Schöneberg 19.11.2007 Eisenacher Str. vor Frankenstr. Schöneberg 15.11.2007 Winterfeldtstr. gegenüber 70 vor Eisenacher Str. Schöneberg 15.11.2007 10.01.2018 Winterfeldtplatz, Pallasstr. gegenüber 23 hinter Gleditschstr. Schöneberg 15.11.2007 Maaßenstr. 3 vor Bülowstr. (am Nollendorfplatz) Schöneberg 19.11.2007 An der Urania 1-5 vor Kurfürstenstr. Schöneberg 16.11.2007 30.06.2017 Frobenstr. hinter Schwerinstr. Neuaufbau am 22.9.17 Schöneberg 16.11.2007 30.06.2017 Bülowstr. 58 Mittelinsel vor Dennewitzplatz Schöneberg 16.11.2007 Herbertstr. 4 hinter Feurigstr. Schöneberg 16.11.2007 Gustav-Müller-Platz 8 vor Leberstr. Schöneberg 19.11.2007 Ebersstr. 60 vor Kärntener Str. Schöneberg 15.11.2007 Ansbacher Str. gegenüber 4 vor Kurfürstenstr. Schöneberg 24.04.2008 Motzstr. 17 hinter Eisenacher Str. Spandau 16.08.2010 13.08.2015 Stabholzgarten gegenüber 4 gegenüber Am Wall (histor. Batardeau) Spandau 16.08.2010 30.06.2017 Münsinger Park , Hauptweg hinter Altstädter Ring 7 Neuaufbau am 22.9.17 Spandau Galenstr. Nähe 25 Spandau 20.12.2011 05.07.2017 Borkzeile 2 vor Seegefelder Str. Neuaufbau am 22.9.17 Spandau Földerichplatz gegenüber Beyerstr. Spandau 16.08.2010 Südpark , Pichelsdorfer Str. vor Heerstr. Spandau 16.08.2010 Heerstr. hinter 237 (Scharfe Lanke) Spandau Am Koeltzepark vor Neuendorfer Str. Spandau 15.03.2011 Streitstr. 5-19 Mittelinsel gegenüber Amorbacher Weg Spandau 23.08.2010 Haselhorster Damm 1 Mittelinsel vor Gartenfelder Str. Spandau 20.12.2011 Földerichplatz, Weverstr. hinter Földerichstr., stadtauswärts Spandau 07.08.2015 05.07.2017 Zeppelinstr. 63 vor Spekteweg Spandau 07.08.2015 05.07.2017 Elsflether Weg 32 an Rampe zum Bullengrabengrünzug Spandau 07.08.2015 Straßburger Str. 19 vor Ziegelhof Tempelhof 19.11.2007 Werner-Voß-Damm gegenüber 20 vor Hessenring 28 Tempelhof 19.11.2007 Loewenhardtdamm hinter Schreiberring Tempelhof 19.11.2007 Bundesring 7-9 Mittelinsel vor gegenüber Schreiberring Wilmersdorf 16.11.2007 Fasanenplatz vor Fasanenstr. Wilmersdorf 16.11.2007 Spichernstr. vor Meierottostr. Wilmersdorf 16.11.2007 Sigmaringer Str. gegenüber 29 am Leon-Jessel-Platz Wilmersdorf 16.11.2007 24.08.2018 Preußenpark gegenüber Brandenburgische Str. 5, Westfälische Str. 1 Wilmersdorf 16.11.2007 Preußenpark gegenüber Württembergische Str. 11, hinter Pommersche Wilmersdorf 16.11.2007 21.08.2018 Bundesallee gegenüber 206 Mittelinsel vor Hohenzollerndamm Schöneberg 22.09.2017 Frobenstr. hinter Schwerinstr. Spandau 22.09.2017 Borkzeile 2 vor Seegefelder Str. Spandau 22.09.2017 Münsinger Park , Hauptweg hinter Altstädter Ring 7