Drucksache 18 / 16 646 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 01. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Oktober 2018) zum Thema: Leistung der Berliner Feuerwehr II und Antwort vom 17. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Okt. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16646 vom 01. Oktober 2018 über Leistung der Berliner Feuerwehr II ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Überstunden sind in den Jahren 2008 bis 2016 jeweils zum Stichtag 31.12. sowie ab dem Jahr 2017 quartalsweise bei der Berliner Feuerwehr - separat nach den Direktionen, Stab und Serviceeinheiten - geleistet worden (jährlich und kumulierter Stand)? Zu 1.: Aufgrund der vorhandenen Auswertungsmöglichkeiten sind belastbare Angaben zu Überstunden bei der Berliner Feuerwehr erst ab 2011 möglich. Der Gesamtstand der Überstunden betrug am 31.12.2011: 267.694 Stunden und am 31.12.2012: 318.195 Stunden. In der erfragten Detaillierung sind Angaben erst ab 2013 jährlich möglich. Bereich 2013 2014 2015 2016 2017 Direktion Nord Einsatzdienst 83.479 84.336 95.866 91.235 136.133 Direktion Süd Einsatzdienst 71.085 90.033 135.227 129.317 152.194 Direktion West Einsatzdienst 111.966 113.899 128.769 161.467 203.661 Stab Landesbranddirektor 12.677 16.816 18.848 26.162 33.198 Serviceeinheiten mit Rettungsdienst Akademie 77.716 84.487 113.418 167.121 158.875 gesamt 356.923 389.571 492.128 575.302 684.061 2. In welchem zeitlichen Umfang und durch welche Summe Mehrarbeitsvergütung wurden diese jeweils jährlich abgegolten? Seite 2 von 2 Zu 2.: Seit 2011 bis 2017 sind wie folgt Mehrarbeitsstunden zur Auszahlung gebracht worden : Jahr gesamt (Stunden) 2011 84.159 2012 112.806 2013 144.086 2014 94.821 2015 97.542 2016 72.710 2017 63.571 Angaben über die Kosten der Mehrarbeitsvergütung liegen nur für die Jahre 2011 bis 2017 vor und sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. Vorsorglich wird darauf hingewiesen , dass die Dienstkräfte aufgrund der maßgeblichen Verjährungsfristen drei Jahre Zeit haben, um einen finanziellen Ausgleich in Anspruch zu nehmen und daher die ausgezahlte Vergütung des jeweiligen Jahres in der Regel auch Überstundenanteile noch nicht verjährter Zeiträume enthält. Eine unmittelbare Korrelation zu den Angaben in der vorstehenden Tabelle besteht somit nicht. Jahr gesamt (Euro) 2011 1.051.089 2012 1.138.114 2013 2.305.141 2014 1.963.141 2015 1.599.700 2016 1.893.876 2017 1.555.329 Berlin, den 17. Oktober 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport