Drucksache 18 / 16 671
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Danny Freymark (CDU)

vom 05. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Oktober 2018)

zum Thema:
Gedenkstätte der Sozialisten (III)

und Antwort vom 22. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Okt. 2018)

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Senatsverwaltung für Kultur und Europa 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Danny Freymark (CDU) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
Antwort 
 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 16 671 
 
vom   05. Oktober 2018 
 
über Gedenkstätte der Sozialisten  (III) 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
 
1.a. Plant der Senat die Geschichte der Gedenkstätte der Sozialisten erforschen und aufarbeiten zu 
lassen, um die sich aus den Schriftlichen Anfragen „Gedenkstätte der Sozialisten“ und „Gedenkstätte 
der Sozialisten (II)“ ergebenen offenen Fragen beantworten zu können? 
 
1.b. Wenn ja, wann soll diese Untersuchung durch wen durchgeführt werden und welches Budget soll 
für diese Forschungsarbeit bereitgestellt werden? 

 
1.c. Wenn nein, warum nicht? Vertritt der Senat die Auffassung, dass die Geschichte der 
Gedenkstätte der Sozialisten bereits ausreichend aufgearbeitet wurde, oder hat der Senat kein 
Interesse an einer unabhängigen Aufarbeitung der Geschichte und dem damit verbundenen Unrecht, 
welches insbesondere beim Bau der Gedenkstätte, den Verstorbenen und Hinterbliebenen angetan 
wurde? 

 
Zu 1.a. - c.: Der Senat selbst führt keine Forschungen durch. Die wissenschaftliche 
Erforschung und Aufarbeitung zeithistorischer Themen ist Aufgabe der dafür zuständigen
 Universitätsinstitute und zeithistorischen Forschungseinrichtungen. Gleichwohl 
stellt die Senatsverwaltung für Kultur und Europa (SenKultEuropa) Förderinstrumente 
bereit, um die Auseinandersetzung mit zeitgeschichtlichen Themen zu ermöglichen. 
Über die Bewilligung von Projektmitteln, die im Rahmen der „Förderung zeitgeschichtlicher
 und erinnerungskultureller Projekte“ ausgegeben werden, wird nach 
Beratung durch den Historischen Beirat und auf der Grundlage von Projektanträgen 
entschieden. Derzeit liegen dem Senat keine konkreten Projektanträge zur historischen
 Aufarbeitung der Geschichte der Gedenkstätte der Sozialisten vor. 

 
 
 



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2. Welchen Stellenwert hat die Berichterstattung in den Medien für die Arbeit des Senats, 
insbesondere bei der Priorisierung möglicher Aktionsfelder? 

 
Zu 2.: 
 
Die mediale Berichterstattung mit Berlin-Bezug wird zur Kontrolle und Planung der 
eigenen Arbeit in der Senatskanzlei wie den Senatsverwaltungen täglich ausgewertet 
und in Form von Pressespiegeln erfasst.  
 
3.a. Legt der Senat ein besonderes Augenmerk auf Inhalte der täglichen Berichterstattung zu Themen 
der Geschichte Berlins? 

 
Zu 3.a.: 
Ja. 
 
3.b. Wenn ja, welche Kriterien muss ein Artikel erfüllen, damit dessen Inhalte vom Senat als relevant 
eingeschätzt werden und der Senat sich nachhaltig mit der entsprechenden Thematik beschäftigt? 

 
Zu 3.b.: 
Es ist nicht möglich, einen festen Maßstab (Artikellänge, Neuigkeitswert, Bildergröße) 
zur Bewertung der medialen Berichterstattung anzulegen. 
 
3.c. Wenn nein, warum nicht? 

 
Zu 3.c.: 
 
Entfällt. 
 
 
 
Berlin, den  22.10.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
 
 
Dr. Torsten Wöhlert 
Senatsverwaltung für Kultur und Europa