Drucksache 18 / 16 773 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) vom 17. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Oktober 2018) zum Thema: 2. Nachfrage zu „Entwicklung Mitarbeiterzahl bei der für die Registrierung von Flüchtlingen zuständigen Stellen“ (Schriftliche Anfrage Nr. 18/16528) und Antwort vom 30. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Nov. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Herrn Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16773 vom 17.10.2018 über 2. Nachfrage zu "Entwicklung Mitarbeiterzahl bei der für die Registrierung von Flüchtlingen zuständigen Stellen" (Schriftliche Anfrage Nr. 18/16528) ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Ein Mitarbeiter des früheren LAGeSo soll als Zeuge in einem Untersuchungsausschuss berichtet haben, dass im Sommer und Herbst 2015 in größerem Umfang Hilfspersonen die für die Meldungen als Asylsuchende zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LAGeSo unterstützt haben, darunter Beschäftigte von Zeitarbeitsfirmen und Soldaten der Bundeswehr. Wie viele derartige Kräfte waren von wann bis wann für die genannten Aufgaben in Berlin eingesetzt? Zu 1.: Zur Registrierung von Asylbegehrenden waren in der Aufnahme- und Weisungsstelle des damals zuständigen Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) ab August 2015 Unterstützungskräfte im Einsatz. Der Einsatz der Beschäftigten einer Zeitarbeitsfirma begann Mitte August 2015, der Einsatz von Bundeswehrsoldaten am 21.09.2015. Ebenfalls ab August 2015 waren auch zahlreiche abgeordnete Dienstkräfte anderer Berliner Behörden im Bereich der Registrierung im Einsatz. Die Anzahl der Unterstützerinnen und Unterstützer im Bereich Registrierung zu verschiedenen Stichtagen können der nachfolgenden Auflistung entnommen werden. Ende 2016 waren keine Beschäftigen der Zeitarbeitsfirma und Bundeswehrsoldatinnen/Bundeswehrsoldaten mehr im LAGeSo eingesetzt. 2 Zeitarbeitnehmerinnen/Zeitarbeitnehmer in der Registrierung: 30.11.2015 46 01.04.2016 139 01.06.2016 104 15.09.2016 15 07.02.2017 0 Bundeswehrsoldatinnen/Bundeswehrsoldaten in der Registrierung: 21.09.2015 35 (zunächst für 3 Wochen) 06.11.2015 100 (Aufstockung auf diese Anzahl von der Verteidigungsministerin zum 6.11. zugesagt) 01.04.2016 27 01.06.2016 18 Abgeordnete Dienstkräfte aus anderen Berliner Behörden in der Registrierung: 30.09.2015 28 01.04.2016 21 01.06.2016 9 Berlin, den 30. Oktober 2018 In Vertretung Daniel T i e t z e _____________________________ Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales