Drucksache 18 / 16 784 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller (GRÜNE) vom 17. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Oktober 2018) zum Thema: Sichere Rad- und Gehwege entlang der Chemnitzer Straße und Antwort vom 31. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Nov. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Stefan Ziller (GRÜNE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16784 vom 17. Oktober 2018 über Sichere Rad- und Gehwege entlang der Chemnitzer Straße Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Fußverkehrsinfrastruktur entlang der Chemnitzer Straße sind für die nächste Zeit geplant? Antwort zu 1: Mit der Investitionsmaßnahme „Neubau der Chemnitzer Straße von Alt-Kaulsdorf bis Lindenstraße“ wird in Vorhabenträgerschaft das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf eine Neugestaltung des Straßenraumes dieser Straße vornehmen. Hierbei ist die beidseitige Anlage von Radverkehrsanlagen und Gehwegen durchgängig vorgesehen. Die Straßenbaumaßnahme ist in der Investitionsplanung des Landes Berlin ab 2020 vorgesehen. Frage 2: Welche Möglichkeiten zur Verbesserungen für den Fußverkehr sind in Höhe der Haltestelleninsel Chemnitzer Straße / Heerstraße (Richtung Köpenick) möglich oder bereits geplant? Antwort zu 2: In der Chemnitzer Straße südlich der Heerstraße gibt es direkt nördlich der Bushaltestelle Richtung Köpenick seit dem Jahre 2009 einen Fußgängerüberweg (FGÜ) mit Mittelinsel. Frage 3: Welche Möglichkeit besteht einen Fußgängerüberweg auf der Chemnitzer Straße in Höhe der Mosbacher Straße zu schaffen, um Kindern eine sichere Überquerung zu ermöglichen (bspw. für den Weg vom Schmetterlingsviertel zum Fußball bei Stern Kaulsdorf)? 2 Antwort zu 3: Der Standort Chemnitzer Straße/Mosbacher Straße wurde in der AG „Förderung des Fußverkehrs/Querungshilfen“ noch nicht geprüft. Im Rahmen der Vorplanung zur Straßenneubaumaßnahme wird dieser Standort betrachtet. Weiter südlich gibt es bereits in Höhe Chemnitzer Straße Nummer 89 in Höhe des Supermarktes seit dem Jahre 2014 einen FGÜ. Frage 4: Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur entlang der Chemnitzer Straße sind für die nächste Zeit geplant? Frage 5: Welche konkreten Verbesserungen sind im nördlichen Teil möglich, um den Gefahren durch das spontane Ende des Radweges an der Kreuzung zur Straße am Niederfeld entgegen zu wirken? Frage 6: Welche konkreten Verbesserungen sind für Radfahrende, die von Norden nach Süden unterwegs sind, geplant? Antwort zu 4 bis zu 6: Mit der unter 1 genannten Straßenneubaumaßnahme werden durchgängig beidseitig Radverkehrsanlagen geplant und nach neuesten Richtlinien hergestellt. Berlin, den 31.10.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz