Drucksache 18 / 16 806 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Susanne Kitschun (SPD) vom 16. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Oktober 2018) zum Thema: Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzptes (ISEK) in Friedrichshain-West und Antwort vom 07. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Nov. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Frau Abgeordnete Dr. Susanne Kitschun (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 16 806 vom 16. Oktober 2018 über Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) in Friedrichshain- West Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Summen stehen für die Umsetzung der ISEK Maßnahmen in Friedrichshain-West zur Verfügung? In welcher Höhe wurden bisher Mittel für die Umsetzung verwendet? Antwort zu 1: Im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) vom April 2016 wurden 90 Maßnahmen in die Projektliste aufgenommen mit Kosten von ca. 112 Mio. EUR, davon ca. 50 Mio. EUR zur Finanzierung aus dem Stadtumbauprogramm. Die Bereitstellung von Stadtumbaumitteln erfolgt jahresweise. Im Zeitraum 2016 – 2017 wurden ca. 1,8 Mio. € umgesetzt. Frage 2: Wie ist der aktuelle Stand für die Schaffung des dringend benötigten Stadtteil - und Seniorenzentrums in der Friedenstr, das als prioritäre Maßnahme im Rahmen des ISEK umgesetzt werden sollte? Wann ist die Fertigstellung und Eröffnung geplant? Antwort zu 2: Im ISEK ist die Maßnahme mit der Priorität 1 gelistet. Bisher wurde durch den Bezirk eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. Fertigstellung und Eröffnungstermin können noch nicht benannt werden. 2 Frage 3: Welche Maßnahmen im Rahmen des ISEK sind für 2019-2020 geplant? Wann werden die zu Beginn des ISEK in der Planung vorgesehenen Projekte (nicht die in der Antwort (Nr. 18/11649) verwirklicht? Antwort zu 3.: Die Programmplanung für das Jahr 2019 ist noch nicht abgeschlossen, die für das Jahr 2020 hat noch nicht begonnen. Frage 4: Wann und mit welchen Aktivitäten beginnt das angekündigte umfangreiche Partizipationsverfahren (siehe Antwort: Drs. Nr. 18/15417)? Antwort zu 4.: Im Dezember 2018 soll eine erste Veranstaltung mit wichtigen lokalen Akteur/innen und Multiplikator/innen sowie weiteren Teilnehmer/innen aus der Stadtgesellschaft durchgeführt werden. Für das erste Quartal 2019 ist eine angemessene öffentliche Veranstaltung als offizieller Auftakt mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie der Fachöffentlichkeit vorgesehen, in der über das weitere Vorgehen und die verschiedenen geplanten Partizipationsmöglichkeiten informiert werden soll. Berlin, den 07.11.2018 In Vertretung Sebastian Scheel ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen