Drucksache 18 / 16 855
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Niklas Schrader (LINKE)

vom 26. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Oktober 2018)

zum Thema:
Probleme bei der Kräfte- und Einsatzplanungssoftware FüSta Dir X

und Antwort vom 13. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Nov. 2018)

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Niklas Schrader (LINKE) 

über 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
 
 
 
Antwort 

auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16 855 
vom 26. Oktober 2018 
über Probleme bei der Kräfte- und Einsatzplanungssoftware FüSta Dir X 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Wann und in wessen Zuständigkeit wurde die Einsatzplanungssoftware „FüSta Dir X“ entwickelt 

und seit wenn wird sie von welchen Einheiten/Abteilungen der Berliner Polizei eingesetzt? 

 
Zu 1.:  
Die Software FüSta Dir X wird seit Anfang 2006 behördenweit bei der Polizei Berlin 
eingesetzt und ist eine Eigenentwicklung eines dortigen Mitarbeiters. Das Verfahren 
ist nur im Rahmen der hoheitlichen und territorialen Zuständigkeit im Einsatz. 
 
2. Wer ist Inhaber*in der Schutzrechte an dieser Software, an wen wurden Lizenzen vergeben 

und/oder von wem erworben? Wie hoch war bzw. ist der finanzielle Aufwand der Entwicklung und 
des Betriebs und in welchen Haushaltstiteln sind diese Ausgaben dargestellt? 

 
Zu 2.: 
Gemäß § 7 Abs. 1 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) sind am 
15. Dezember 2005 alle Rechte am IT-Fachverfahren FüSta Dir X von dem Mitarbeiter
 auf die Polizei Berlin übergegangen. FüSta Dir X wurde nicht zur Erteilung eines 
Schutzrechts angemeldet und es wurden auch keine Lizenzen vergeben. 
 
Im Rahmen des Berliner Ideenmanagements wurde FüSta Dir X im Jahr 2005 mit 
einer Prämie in Höhe von 270,00 € honoriert. An den Entwickler wurde einmalig ein 
Betrag von 28.524,16 € (brutto) ausgezahlt. Der Zahlbetrag wurde nach den Vergütungsrichtlinien
 für Arbeitnehmererfindungen des Bundesministeriums für Arbeit und 



 
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Sozialordnung berechnet. Die Auszahlung erfolgte aus einem Titel für Personalausgaben
/Sonderzahlungen. 
 
FüSta Dir X wird im polizeilichen Rechenzentrum betrieben. Konkrete Betriebskosten 
für dieses DV-Verfahren lassen sich deshalb nicht beziffern. Auch die Fortentwicklung 
von FüSta Dir X erfolgt im Rahmen der allgemeinen Dienstausübung. Es sind daher 
keine einzeln identifizierbaren weiteren Zahlungen angefallen. 
 
3. Wie ist die Pflege dieser Software organisiert? In welchen Zyklen, wann zuletzt, finden Aktualisierungen
 oder Sicherheitsupdates statt? 

 
Zu 3.: 
Die Softwareanpassungen erfolgen bedarfsorientiert. Da aktuell keine Sicherheitslücken
 bekannt sind, war die letzte Anpassung der Software FüSta Dir X Mitte des Jahres
 2015. Eine Änderung des Software-Layouts ist Ende des Jahres 2018 geplant. 
 
4. Was sind Einsatzzweck, -anlass und -ort der Software „FüSta Dir X“? 

 
Zu 4.: 
FüSta Dir X wird nur noch zur Darstellung der Kräftelage eingesetzt. Das beinhaltet 
im Einzelnen das Erfassen der Einsatzkräfte mit Dienstanfangs- und -endzeit zur Berechnung
 der Einsatzkräftestunden. Dies erfolgt auf allen Befehlsstellen und den Führungsgruppen
 ab Referatsebene innerhalb der ‚Besonderen Aufbauorganisation‘. 
 
FüSta Dir X wird seit der bundesweiten Einführung von EPSweb (webbasiertes Einsatzprotokollsystem
) aus Bayern im Jahr 2016 darüber hinaus als Rückfallebene für 
mögliche Ausfälle von EPSweb vorgehalten. 
 
5. Kam es während polizeilicher Großlagen in den letzten drei Jahren zu Ausfällen oder Störungen 

der Software, die den Polizeieinsatz behindert oder erschwert haben? Wenn ja, wann, aus welchen
 genauen Gründen und mit welchen jeweiligen Folgen für den Einsatz? 

 
6. Kam es während sonstiger polizeilicher Einsätze zu Ausfällen oder Störungen der Software, die 

den Polizeieinsatz behindert oder erschwert haben? Wenn ja, wann, aus welchen genauen Gründen
 und mit welchen jeweiligen Folgen für den Einsatz? 

 
7. Kam es bei der vorbereitenden Kräfteplanung für polizeiliche Einsätze zu Ausfällen oder Störungen
 der Software? Wenn ja, wann, aus welchen genauen Gründen und mit welchen jeweiligen 
Folgen für den Einsatz? 

 
Zu 5 - 7.: 
Nein. 
 
8. Existieren Planungen, die Software durch ein alternatives Produkt zu ersetzen? Wenn nein, warum
 nicht? Wenn ja, 
a) seit wann? 
b) welche Informationen zu verschiedenen alternativen Softwareprodukten von welchen bestimmten 

Anbietern wurden gegebenenfalls wann jeweils bereits eingeholt? 
c) mit welchem Kostenumfang wird bei Ersatz der Software für Beschaffung, Einführung in den Polizeidienst
 etc. gerechnet? 

 
 
 
 
 



 
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Zu 8.: 
Nein, seit der Einführung von EPSweb gibt es bereits ein neues Produkt. Eine weitere 
Planung existiert demnach nicht. 
 
 
Berlin, den 13. November 2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Torsten Akmann 
Senatsverwaltung für Inneres und Sport