Drucksache 18 / 16 890 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Efler (LINKE) vom 29. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Oktober 2018) zum Thema: Energetische Sanierung I: Gebäude der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie Gebäude der BIM und Antwort vom 14. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Nov. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Finanzen Herrn Abgeordneten Dr. Michael Efler (LINKE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/ 16890 vom 29. Oktober 2018 über Energetische Sanierung I: Gebäude der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie Gebäude der BIM Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Um Ihnen ungeachtet dessen eine Antwort zukommen zu lassen, hat er die mit der Verwaltung des Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) betraute BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) um Stellungnahme gebeten. Die dem Senat von dort übermittelten Sachverhalte bilden die Grundlage zur Beantwortung der Fragen. Vorbemerkung des Abgeordneten: Die Anfrage bezieht sich auf Maßnahmen zur Dämmung (Außenwand-, Dach-, Kellerdecken- oder Kelleraußenwanddämmung), Heizungs- oder Fenstersanierung, zur energetischen Optimierung der Beleuchtung sowie zur Wärmerückgewinnung durch Lüftungsanlagen. 1. Wie viele und welche Gebäude der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie Gebäude der Berliner Immobilienmanagement GmbH - BIM - (Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin – SILB –, Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin - SODA - sowie das Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds sowie angemietete Objekte) wurden jeweils in den Jahren 2016 und 2017 energetisch saniert (bitte nach Jahr und Art der Sanierung aufschlüsseln)? Zu 1: In den Jahren 2016 und 2017 wurden Gebäude an 42 Standorten energetisch saniert. Auf Anlage 1 wird verwiesen. 2. Wie oft wurde bei Neubauten sowie bei der Sanierung von Bestandsbauten bei Gebäuden der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie bei Gebäuden der BIM (SILB, SODA sowie das Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds sowie angemietete Objekte) über die jeweils geltenden Anforderungen der Energieeinsparverordnung (EnEV) hinausgegangen? Zu 2: Bei den Baumaßnahmen der BIM GmbH werden in der Regel keine über die Energieeinsparverordnung (EnEV) hinausgehenden Standards umgesetzt. 3. Wie hoch ist die energetische Sanierungsrate bei Gebäuden der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie bei Gebäuden der BIM (SILB, SODA sowie das Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds sowie angemietete Objekte)? Zu 3: Daten zur Ermittlung der energetischen Sanierungsraten wurden in der Vergangenheit nicht gesondert erfasst. Aktuell wird durch die BIM GmbH ein Fahrplan zur energetischen Sanierung für das SILB entwickelt, der gemäß dem Berliner Energiewendegesetz (EWG) bis Ende 2019 vorliegen wird. 4. Bei wie vielen und auf welchen Gebäuden der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie Gebäuden der BIM (SILB, SODA sowie das Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds sowie angemietete Objekte) ist eine energetische Sanierung geplant und welche Maßnahmen sollen dort erfolgen? Zu 4: Eine energetische Sanierung ist an 51 Standorten geplant. Auf Anlage 2 wird verwiesen. 5. Wie ist die Entwicklung des Energieverbrauches sowie der CO2-Emissionen in Gebäuden der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie in Gebäuden der BIM (SILB, SODA sowie das Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds sowie angemietete Objekte) seit 2010 absolut und im Verhältnis zur beheizten Brutto-Grundfläche? Zu 5: Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen. Ab 2019 werden auch Jahresvergleiche möglich sein. 6. Wie hoch waren die Ausgaben für energetische Sanierung 2016 und 2017 in Gebäuden der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie in Gebäuden der BIM (SILB, SODA sowie das Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds sowie angemietete Objekte)? Zu 6: Etwa 15% der für den geplanten Bauunterhalt im SILB zur Verfügung stehenden Mittel werden regelmäßig für energetische Maßnahmen verwendet. Für die Jahre 2016 und 2017 wurden somit jeweils 11 Mio. € zur Verfügung gestellt. 7. Wie viele Fördermittel konnten für die energetische Sanierung 2016 und 2017 bei Gebäuden der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie bei Gebäuden der BIM (SILB, SODA sowie das Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds sowie angemietete Objekte) aus welchen Förderprogrammen in Anspruch genommen werden? Zu 7: In den Jahren 2016 und 2017 wurden Projekte begonnen, für die Mittel aus dem Berliner Programm für nachhaltige Entwicklung (BENE- Programm) i.H.v. insgesamt rund 16,9 Mio. € bewilligt wurden. Die Projektelaufzeit erstreckt sich über mehrere Jahre. 8. Welche Restriktionen bestehen bei der energetischen Gebäudesanierung bei Gebäuden der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie bei Gebäuden der BIM (SILB, SODA sowie das Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds sowie angemietete Objekte)? Zu 8: Es handelt sich um einen sehr heterogenen Gebäudebestand mit einem hohen Anteil an denkmalgeschützten Gebäuden. Energetische Maßnahmen werden in der Regel im Zusammenhang mit ohnehin erforderlichen Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. 9. Wie viele Gebäude werden durch die Senatsverwaltung bzw. ihnen nachgeordnete Einrichtungen selbst bewirtschaftet? Zu 9: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Berlin, den 14. November 2018 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen Nr. Bezeichnung Wirtschaftseinheit Gebäude Portfolio Maßnahme Umsetzung 1 Turmstraße 91 Haus 03 Gerichte Erneuerung Beleuchtung 2016 2 Seelenbinder-Straße 99 Haus 01 allg. Bestand Dämmung Flachdach Erneuerung Beleuchtung 2016 3 Heinrich-Grüber-Straße 35 Haus 05 Polizei Komplettsanierung 2016 4 Hellersdorfer-Straße 143 Haus 01 Feuerwehr Dammung Außenwand 2016 5 Heinsestraße 24 Haus 01 Feuerwehr Komplettsanierung 2016 6 Friedrich-Olbricht-Damm 40 Haus 04 JVA Sanierung Fenster 2015 7 Friedrich-Olbricht-Damm 40 Haus 06 JVA Sanierung Fenster 2016 8 Friedrich-Olbricht-Damm 40 GALA-Bau JVA Dach, Fenster, Heizung, Beleuchtung 2016 9 Baumschulenstraße 1 Haus 02,03,04 Polizei Gebäudehülle, Heizung, Beleuchtung 2016 10 Prenzlauer Allee 80 Haus 01 Kultur Dachsanierung 2016 11 Groß-Berliner-Damm 18 Haus 01 Feuerwehr Kompettsanierung 2016 12 Osloer Str. 23 Haus 01 OSZ Sanierung Außenwand und Fenster 2016 13 Gallwitzallee 87, 95 div Polizei Optimierung Heizung / Warmwasserbereitung 2016 14 Parochialstraße 1-3 Haus 01 allg. Bestand LED-Beleuchtung + Dämmung Geschossdecke 2016 15 Buschallee 23a Haus 01, 02 OSZ Heizkessel 2016 16 Friedrich-Olbricht-Damm 17 Haus 06, 07 JVA Lüftung 2016 17 Lobeck 76 Haus 03 OSZ Dämmung Flachdach 2016 18 Gendarmenmarkt 3-4 Haus 01 Kultur Umrüstung Beleuchtung auf LED-Technik 2016 19 Alt-Moabit 12 a Haus 02 JVA Erneuerung Fenster Hafträume 2017 20 Birkenstraße 11 Haus 01 Schulen Dämmung von Heizleitungen 2017 21 Bismarckstraße 48 Haus 01 allg. Bestand Sanierung Aufzüge 2017 22 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 05 Polizei Neubau und Sanierung Sporthalle (Dach, Außenwand, Fenster, Gebäudeabschluß, Heizung) 2017 23 Friedrich-Olbricht-Damm 16 Haus 01 JVA Erneuerung Beleuchtung 2017 24 Friedrich-Olbricht-Damm 40 offener Vollzug JVA Erneuerung Fenster 2017 25 Friedrichstraße 219 Haus 01 allg. Bestand Sanierung Heizungsanlage (teilweise 2017, weiter bis 2019) ab 2017 26 Friesenstraße 16 Haus 05 Polizei Sanierung Haus 05 (Dämmung, Fenster, Heizung, Beleuchtung) 2017 27 Havelchaussee 49-51 Haus 01 allg. Bestand Erneuerung Kessel, Einbau Wärmepumpe 2017 28 Helmhotzstraße 37 Haus 01 Schulen Dämmung Geschossdecken 2017 29 Invalidenstraße 52 Haus 01/ 02 Gerichte Erneuerung Beleuchtung 2017 30 Kaiserdamm 1 Haus 01 Polizei hydraulischer Abgleich Heizung 2017 31 Katzengraben 1,1a Haus 01/02 Feuerwehr Komplettsanierung (teilweise in 2017, weiter bis 2020) ab 2017 32 Königin-Luise-Straße 49 Alte Meierei Kultur Erneuerung Kesselanlage mit Energieträgerumstellung Öl auf Gas 2017 33 Kruppstraße 2-4 Haus 06 Polizei Komplettsanierung (teilweise in 2017, weiter in 2018) 2017 34 Kühleweinstraße 5 Haus 01 Schulen Erneuerung MSR-Technik für RLT-Anlagen 2017 35 Kurfürstendamm 153 Haus 01 Kultur Erneuerung Raumlufttechnische Anlagen (teilweise in 2017, weiter bis2020) ab 2017 36 Lippstädter-Straße 9-11 Haus 01 Schulen Dach, Fenster, Fassadenabdichtung, hydraulischer Abgleich (teilweise in 2017, weiter in 2018) ab 2017 37 Lobeckstraße 76 Haus 02 Schulen Dämmung Flachdach 2017 38 Loschmidtstraße 19 Tempelhofer Damm 234 Haus 01 Haus 01/ 02 Schulen allg. Bestand Optimierung Beleuchtung 2017 39 Nikolaus-Groß-Weg 2 Trasse/ Haus 01/02/03/05 Feuerwehr Optimierung Heizung, hydraulischer Abgleich 2017 40 Nikolaus-Groß-Weg 2 Haus 03 Feuerwehr Erneuerung Beleuchtung 2017 41 Prinzregentenstraße 60 Haus 01 Schulen Erneuerung Fenster 2017 42 Storkower-Straße 134 Haus 01 allg. Bestand Optimierung Heizung mit Steuer- und Regelungssystem 2017 Betrifft: Drucksache 18 / 16 890 Energetische Sanierung I: Gebäude der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie Gebäude der BIM Anlage 1: Energetische Sanierungsmaßnahmen in 2016 und 2017 (SILB) Nr. Bezeichnung Wirtschaftseinheit Gebäude Vermögen Portfolio Maßnahme 1 Alte Jacobstraße 128 Haus 01 SILB Kultur Dachsanierung, Beleuchtung 2 Alte Jacobstraße 128 Haus 01 SILB Kultur Intracting-Maßnahmen Optimierung Heizung, Lüftung, Beleuchtung 3 Am Nordgraben 6-8 Haus 01/02 SILB Polizei Fassade, Fenster, Dach, Heizung, Beleuchtung 4 Otto-Braun-Straße 70-72 diverse SILB allg. Bestand Komplettsanierung 5 Bismarckstraße 110 Haus 01 SILB Kultur Dach, Fenster, Fassade, Heizung 6 Bismarckstraße 48 diverse SILB allg. Bestand Fenster, Heizung, Beleuchtung 7 Bundesallee 171 Flachbau SILB allg. Besand Fassade, Fenster, Dach, Heizung, Beleuchtung 8 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 14 SILB Polizei Grundinstandsetzung Fassade, Fenster, Dach, Heizung, Beleuchtung 9 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 16 SILB Polizei Grundinstandsetzung Fassade, Fenster, Dach, Heizung, Beleuchtung 10 div. Gebäude Kultur und Polizei (40 Stck) diverse SILB Kultur Polizei Optimierung Beleuchtung 11 div. Gebäude Kultur und Polizei (45 Stck) diverse SILB Kultur Polizei Optimierung Heizung 12 Dudenstraße 35-37 Haus 01/02 SILB Schulen Heizung 13 Fischerstraße 36 diverse SILB Schulen Fenster 14 Friedrich-Olbrich-Damm 16 diverse SILB JVA Energiespar-Contracting, Optimierung Heizung und Beleuchtung 15 Friedrich-Olbricht-Damm 16 Küche SILB JVA Lüftung 16 Friedrich-Olbricht-Damm 17 Haus 04 SILB JVA Dach , Lüftung 17 Friedrich-Olbricht-Damm 40 Haus 01 SILB JVA Fenster 18 Friedrichstraße 107 Haus 01 SILB Kultur Fenster, Dämmung Keller, Beleuchtung, Heizung 19 Friesenstraße 16 diverse SILB Polizei Liefercontracting, Sanierung Wärmeerzeugung und -verteilung) 20 Fröbelstraße 17 diverse SILB allg. Bestand Fenster, Geschossdecke, Beleuchtung 21 Gallwitzallee 87,95 diverse SILB Polizei Intracting-Maßnahmen Optimierung Heizung, Lüftung, Beleuchtung 22 Gendarmenmarkt 3-4; Charlottenstraße 55,56 Haus 01/02 SILB Kultur Fenster, Beleuchtung, Lüftung 23 Gierkeplatz 1,3 diverse SILB Schulen Intracting-Maßnahmen Optimierung Heizung, Lüftung, Beleuchtung 24 Goldbeckweg 8-14 Haus 01 SILB Schulen Fenster 25 Gravensteinstraße 9 diverse SILB Feuerwehr Heizung (Optimierung Wärmeerzeugung) 26 Haarlemer Straße 27 Haus 01 SILB Schulen Fassade 27 Haarlemer Straße 27 Haus 04 SILB Schulen Gesamtsanierung 28 Haarlemer Straße 27 diverse SILB Schulen Intracting-Maßnahmen Optimierung Heizung, Lüftung, Beleuchtung 29 Hallesches Ufer 32-38 Haus 01 SILB Kultur Dach, Fassade, Fenster, Beleuchtung, Lüftung/Kälte 30 Herbert-von-Karajan-Straße 1 diverse SILB Kultur Fenster in Teilbereichen, Lüftung, Beleuchtung 31 Jagowstraße 31 diverse SILB Feuerwehr Heizung (Optimierung Wärmeerzeugung) 32 Josef-Orlopp-Straße 69 diverse SILB Feuerwehr Fassade, Fenster, Dach, Heizung, Beleuchtung 33 Königin-Luise-Straße 49 Alte Meierei SILB Kultur Fassade, Fenster, Kellerdecke, Dach 34 Kruppstraße 2-4 diverse SILB Polizei Intracting-Maßnahmen Optimierung Heizung, Lüftung, Beleuchtung 35 Kühleweinstraße 5 Haus 01/02/03 SILB Schulen Dachsanierung 36 Kühleweinstraße 5 Haus 03 SILB Schulen Lüftung 37 Leinestraße 37-45 Haus 01 SILB Schulen Beleuchtung, Heizung WWB, Lüftung 38 Lippstädter-Straße 9-11 diverse SILB Schulen Heizung (Optimierung Wärmeerzeugung) 39 Osloer-Straße 37 Haus 01 SILB allg. Bestand Dach Anbau 40 Radelandstraße 21 Haus 02 SILB Polizei Grundinstandsetzung Fassade, Fenster, Dach, Heizung, Beleuchtung 41 Radelandstraße 21 Haus 05 SILB Polizei Grundinstandsetzung Fassade, Fenster, Dach, Heizung, Beleuchtung 42 Radelandstraße 21 diverse SILB Polizei Optimierung Wärmeversorgung 43 Rankestraße 10-12 diverse SILB Feuerwehr Fassade, Fenster, Dach, Heizung, Beleuchtung 44 Rheinsberger Straße 4-5 diverse SILB Schulen Heizung 45 Rudolstädter Straße 79,85 Haus 02 SILB Polizei Grundinstandsetzung Fassade, Fenster, Dach, Heizung, Beleuchtung 46 Ruppiner Chaussee 240, 268 diverse SILB Polizei OptimierungWärmeversorgung 47 Sarrazinstraße 4 Haus 01 SILB allg. Bestand Dach, Fenster, Fassade, Beleuchtung 48 Schumannstraße 11-14a diverse SILB Kultur Fassade, Fenster, Dämmung Keller, Heizung, Beleuchtung 49 Siemensstraße 22 Haus 01 SILB Feuerwehr Fassade, Fenster, Dach, Heizung, Beleuchtung 50 Trebbiner Straße 8-9 diverse SILB Kultur Fenster 51 Württembergische Straße 6 Haus 01 SILB allg. Bestand Gebäudehüle und TGA 1 Landsberger Allee 467 B Haus 01 SODA entfällt Fassade, Dach, Beleuchtung 2 Paul-Gesche-Straße 9 diverse SODA entfällt Fassade, Dach, Beleuchtung Betrifft: Drucksache 18 / 16 890 Energetische Sanierung I: Gebäude der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie Gebäude der BIM Anlage 2: zukünftige energetische Sanierungsmaßnahmen (mittelfristige Planung ab 2019) DOMKE Hervorheben