Drucksache 18 / 16 899 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 30. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Oktober 2018) zum Thema: Geplante neue Kitas und die Auslastung der bestehenden Kitas in Kaulsdorf und Mahlsdorf und Antwort vom 08. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Nov. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16899 vom 30. Oktober 2018 über Geplante neue Kitas und die Auslastung der bestehenden Kitas in Kaulsdorf und Mahlsdorf ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht in eigener Zuständigkeit beantworten kann. Er hat deshalb zu den Fragen 1, 2, 3 und 6 das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Zuständigkeit erstellt und dem Senat mit nachfolgenden Aussagen übermittelt wurde. 1. Wie ist der Sachstand der in den Schriftlichen Anfragen 18/10324 und 18/15571 genannten Vorhaben (bitte nach Ortsteil und Standort untergliedern)? Zu 1.: Bezirksregion Mahlsdorf: Die Kita-Neubauten in der Schrobsdorffstraße, Stralsunder Straße und im Wilhelmsmühlenweg sind 2018 eröffnet worden. Die Eröffnung des Kita-Neubaus in der Bütower Straße wird nach Rücksprache mit dem Träger voraussichtlich im Januar / Februar 2019 erwartet. Das Neubauvorhaben in der Pilgramer Straße befindet sich in der bauvorbereitenden Phase. Die Bauanträge werden zeitnah gestellt. Die Aus- und Umbauten am Standort Donizettistraße mit Verkauf über die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) sind weiter in der Umsetzung, der Zeitraum einer Inbetriebnahme kann zurzeit nicht prognostiziert werden. Auf die Veräußerung hat der Bezirk keinen Einfluss. 2 Bezirksregion Kaulsdorf Die Fertigstellung des Kita-Neubaus in der Dirschauer Straße wird nach Auskunft des Trägers im 1.Quartal 2019 erwartet. Der Kita-Neubau im Bauerwitzer Weg befindet sich in der bauvorbereitenden Phase. Die Raumkonzepte sind mit der zuständigen Senatsverwaltung abgestimmt und die Bauanträge wurden gestellt. Frühester Baubeginn ist April 2019. 2. Welche weiteren Vorhaben gibt es in den Ortsteilen Kaulsdorf und Mahlsdorf? 3. Wann ist die Eröffnung der jeweiligen Kitas geplant (bitte nach Ortsteilen und Standorten auflisten)? Zu 2. und 3.: Der Standort Ulmenstraße wurde noch nicht über das Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) an den Träger Traumzauberland gGmbH übertragen. Eine entsprechende Zeitschiene ist für das Vorhaben nicht zu ermitteln. Der Träger ist daher in Verhandlung mit dem Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) zu einem Ausweichstandort in der Fichtenstraße. Das Kita-Neubauvorhaben auf dem Arial Wernerbad wird nicht umgesetzt. Dafür wird ein Kita-Neubau in der Grottkauer Straße realisiert. Die Kita am Standort Heinrich-Grüber-Straße wird ihr bisheriges Platzangebot um ca. 20 Plätze erweitern. Die Umsetzung wird zum 1.Quartal 2019 erwartet. 4. Wie viele Kita-Plätze sind im Jahr 2016, im Jahr 2017 und im Jahr 2018 neu in den Ortsteilen Kaulsdorf und Mahlsdorf dazu gekommen (bitte nach Standort und Jahr auflisten)? Zu 4.: Die Platzkapazitätsangaben der Kindertageseinrichtungen (Kita) der Bezirksregionen Kausldorf und Mahlsdorf beruhen auf den in der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe -KiTa-Fachverfahren hinterlegten festgeschriebenen Daten zu den Stichtagen 31.12. der Jahre 2015, 2016 und 2017 sowie tagesaktuellen Daten zum 30.09. diesen Jahres. Unter angebotenen Plätzen werden die Plätze verstanden, die ein Träger zur Belegung anbietet, unabhängig davon, ob sie zum Stichtag belegt waren oder nicht. Die Anzahl der angebotenen Plätze kann identisch sein mit den erlaubten Plätzen (Platzzahl der Betriebserlaubnis ), sie kann aber auch bspw. aus konzeptionellen Gründen, wegen Baumaßnahmen oder wegen personeller Engpässe o.ä., geringer sein. Gegenüber dem Stand vom 31.12.2015 wurde in den neun Kindertageseinrichtungen in der Bezirksregion Kaulsdorf zum 30.09.2018 die Anzahl der Plätze mit einer Betriebserlaubnis um insgesamt 2 Plätze (0,3 %) auf 640 Plätze erweitert. Die Anzahl der angebotenen Plätze hat sich im gleichen Zeitraum um 23 Plätze (3,8 %) auf 636 Plätze erhöht. Eine detaillierte Darstellung ist der Tabelle 1 zu entnehmen. 3 Tabelle 1: Entwicklung der Plätze lt. Betriebserlaubnis (BE) und angebotenen Plätze in Kindertageseinrichtungen(Kita) in der Bezirksregion Kaulsdorf Lfd. Nr Kita. 31.12.2015 31.12.2016 31.12.2017 30.09.2018 Plätze lt.BE angebotene Plätze Plätze lt.BE angebotene Plätze Plätze lt.BE angebotene Plätze Plätze lt.BE angebotene Plätze 1 190 190 190 190 190 190 190 190 2 60 60 60 58 60 58 60 58 3 135 135 135 135 135 135 135 135 4 30 30 30 30 31 30 30 30 5 45 20 45 45 45 45 45 45 6 56 56 56 56 56 56 56 56 7 30 30 30 30 30 30 32 30 8 32 32 32 32 32 32 32 32 9 60 60 60 60 60 60 60 60 Gesamt 638 613 638 636 639 636 640 636 Veränderung der Plätze laut Betriebserlaubnis (BE) gegenüber Vorjahr absolut - 0 1 1 relativ - 0,0% 0,2% 0,2% Veränderung der angebotenen Plätze gegenüber Vorjahr absolut - 23 0 0 relativ - 3,8% 0,0% 0,0% Quelle: ISBJ KiTa-Fachverfahren, SenBJF III E; Stichtag: 31.12. des jeweiligen Jahres und 30.09.2018 Gegenüber dem Stand vom 31.12.2015 wurde in den 13 Kindertageseinrichtungen in der Bezirksregion Mahlsdorf zum 30.09.2018 die Anzahl der Plätze mit einer Betriebserlaubnis um insgesamt 228 Plätze (38,3%) auf 824 Plätze erweitert. Die Anzahl der angebotenen Plätze hat sich im gleichen Zeitraum um 224 Plätze (37,7%) auf 818 Plätze erhöht. Eine detaillierte Darstellung ist der Tabelle 2 zu entnehmen. Tabelle 2: Entwicklung der Plätze lt. Betriebserlaubnis (BE) und angebotenen Plätze in Kindertageseinrichtungen(Kita) in der Bezirksregion Mahlsdorf Lfd. Nr. Kita 31.12.2015 31.12.2016 31.12.2017 30.09.2018 Plätze lt.BE angebotene Plätze Plätze lt.BE angebotene Plätze Plätze lt.BE angebotene Plätze Plätze lt.BE angebotene Plätze 1 195 195 205 195 205 205 205 205 2 77 77 77 77 77 77 102 102 3 70 70 70 70 70 70 70 70 4 48 48 48 48 48 48 48 48 5 45 43 45 45 45 45 45 45 6 36 36 36 36 36 36 36 36 7 22 22 22 22 22 22 22 22 8 - - - - - - 70 70 9 - - 50 50 55 50 55 50 10 - - 28 28 28 28 28 28 11 78 78 78 78 78 78 78 78 12 25 25 25 25 25 25 35 35 13 - - - - 28 28 30 29 Gesamt 596 594 684 674 717 712 824 818 Veränderung gegenüber Vorjahr absolut - 88 33 107 relativ - 14,8% 4,8% 14,9% Veränderung der angebotenen Plätze gegenüber Vorjahr absolut - 80 38 106 relativ - 13,5% 5,6% 14,9% Quelle: ISBJ KiTa-Fachverfahren, SenBJF III E; Stichtag: 31.12. des jeweiligen Jahres und 30.09.2018 4 5. Wie hoch ist die Auslastung der Kitaplätze in Kaulsdorf und Mahlsdorf (bitte nach Standort und Jahrgangsstufe auflisten)? Zu 5.: In der Bezirksregion Kaulsdorf befinden sich 9 Kindertageseinrichtungen. Die Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze zum Stichtag 30.09.2018 sind der folgenden Tabelle 3 zu entnehmen. Demnach wurden zum 30.09.2018 insgesamt 636 Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) angeboten, davon waren 617 Plätze belegt. Die Auslastung lag Ende September 2018 bei 97,0 Prozent. Tabelle 3: Angebots- und Belegungssituation in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion Kaulsdorf zum 30.09.2018 Lfd. Nr. Kita Plätze lt.BE angebotene Plätze belegte Plätze Auslastung (Angebot/Belegung) 1 190 190 185 97,4% 2 60 58 57 98,3% 3 135 135 127 94,1% 4 30 30 30 100,0% 5 45 45 42 93,3% 6 56 56 56 100,0% 7 32 30 32 106,7% 8 32 32 30 93,8% 9 60 60 58 96,7% Gesamt 640 636 617 97,0% Quelle: ISBJ KiTa-Fachverfahren, SenBJF III E; Stichtag: 30.09.2018 In der Bezirksregion Mahlsdorf befinden sich 13 Kindertageseinrichtungen. Die Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze zum Stichtag 30.09.2018 differenziert nach Einrichtung sind der folgenden Tabelle 4 zu entnehmen. Demnach wurden zum 30.09.2018 insgesamt 818 Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) angeboten , davon waren 742 Plätze belegt. Die Auslastung lag Ende September 2018 bei rund 91,0 Prozent. Tabelle 3: Angebots- und Belegungssituation in den Kindertageseinrichtungen in der Bezirksreion Mahlsdorf zum 30.09.2018 Lfd. Nr. Kita Plätze lt.BE angebotene Plätze belegte Plätze Auslastung (Angebot/Belegung) 1 36 36 35 97,2% 2 102 102 94 92,2% 3 48 48 48 100,0% 4 205 205 192 93,7% 5 45 45 41 91,1% 6 70 70 70 100,0% 7 22 22 22 100,0% 8 28 28 28 100,0% 9 55 50 51 102,0% 10 70 70 47 67,1% 11 78 78 67 85,9% 12 35 35 17 48,6% 5 13 30 29 30 103,4% Gesamt 824 818 742 90,7% Quelle: ISBJ KiTa-Fachverfahren, SenBJF III E; Stichtag: 30.09.2018 6. Welchen Sachstand kann der Senat zu der geplanten Wald-Kita am Hultschiner Damm 1-5 in Mahlsdorf geben und welche Genehmigungen sind für diese Kita beantragt worden? Zu 6.: Der Bauantrag wurde beim Bezirk Marzahn-Hellersdorf gestellt. Er befindet sich in Bearbeitung . Berlin, den 08. November 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie