Drucksache 18 / 16 900
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Claudio Jupe (CDU)

vom 30. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Oktober 2018)

zum Thema:
Sprechstunden der Schulaufsicht von Sen BJF

und Antwort vom 05. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Nov. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Claudio Jupe (CDU) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16900  
vom 30. Oktober 2018 
über Sprechstunden der Schulaufsicht von Sen BJF 
___________________________________________________________________ 
 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Trifft es nach wie vor zu, dass die Schulaufsicht in den regionalen Außenstellen eine Präsenzpflicht 
hat während der öffentlichen Sprechstunden donnerstags von 15.00 – 18.00 Uhr mit Ausnahme der 
Ferienwochen? 
2. Gibt es für die Schulaufsicht der zentral verwalteten allgemeinbildenden Schulen ebenfalls öffentliche
 Sprechstunden wie unter Frage 1 formuliert? 
3. Wenn nein zu Frage 2, warum gibt es hier einen Unterschied in der Anwesenheitspflicht der Schulaufsicht
 bei regionalen und zentralverwalteten Schulen zum Nachteil der Elternschaft? 
4. Wird es eine Vereinheitlichung geben, und wenn ja, ab wann? 
 

Zu 1. bis 4.: 
 
In den Außenstellen der regionalen Schulaufsichten finden regelmäßig donnerstags 
in der Zeit von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr öffentliche Sprechstunden der Schulrätinnen 
und Schulräte statt. Dies gilt grundsätzlich auch in der Ferienzeit und wird bei Abweichung
 hiervon durch Aushang vor Ort bekanntgegeben. 
Die operative Schulaufsicht der zentralverwalteten Schulen ist jeden Donnerstag von 
15:00 bis 18:00 Uhr und in den Ferien von 15:00 bis 17:00 Uhr in der Senatsverwaltung
 für Bildung, Jugend und Familie erreichbar.  
 
 
 
 
 



5. Welche Gründe gibt es, dass Schulaufsichtsbeamte grundsätzlich bzw. in Einzelfallregelungen von 
der Präsenzpflicht donnerstags von 15.00 bis 18.00 Uhr - siehe Frage 1 -  befreit bzw. beurlaubt sind? 
6. Welche Rechts- u. Verwaltungsvorschriften finden Anwendung bzgl. Frage 5.? 
 

Zu 5. und 6.:  
 
Es gelten die Regelungen der Dienstvereinbarung zur Gestaltung der Arbeitszeit. 
Insofern durch Urlaub, Krankheit oder weitere dienstliche Verpflichtungen die Anwesenheit
 einer Schulrätin bzw. eines Schulrates nicht möglich ist, wird dieser durch 
Kolleginnen und Kollegen vor Ort vertreten bzw. vereinbart Termine außerhalb der 
regulären Sprechzeit.  
 
 
Berlin, den 05. November 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie