Drucksache 18 / 16 905
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Kurt Wansner (CDU)

vom 30. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. November 2018)

zum Thema:
Causa Knabe – war der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen für
den Kultursenator ein Dorn im Auge? (I)

und Antwort vom 12. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Nov. 2018)

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.



Seite 1 von 2 

Senatsverwaltung für Kultur und Europa 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Kurt Wansner (CDU) 

  
über  
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
Antwort 
 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 16905 
 
vom   30.10.2018 
 
über  Causa Knabe – war der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen 

für den Kultursenator ein Dorn im Auge? (I) 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Entspricht es den Tatsachen, dass Dr. Lederer kurz nach seinem Amtsantritt dem Direktor der Gedenkstätte
 Berlin-Hohenschönhausen Dr. Knabe öffentlich dienstrechtliche Sanktionen angedroht hat, 
weil er nach der Berufung des Ex-Stasi-Offiziersschülers Andrej Holm zum Berliner Staatssekretär 
privat einen Link an Journalisten weitergeleitet hat, der zu einer Kopie der MfS-Kaderakte führte, die 
einige Jahre zuvor von der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) der 
Presse ausgehändigt worden war? 
 
Zu 1.: 
Nein.  

  
2. Wurde der Direktor der Gedenkstätte vor der öffentlichen Ankündigung dienstrechtlicher Überprüfungen
 von Herrn Dr. Lederer darüber informiert? Trifft es zu, dass der Direktor erst aus der Presse 
davon erfuhr? Falls ja, wie vereinbart sich die öffentliche Ankündigung möglicher dienstrechtlicher 
Konsequenzen ohne vorherige Rücksprache mit dem Betroffenen mit der Aussage von Herrn Dr. Lederer
, dass er sich „die gesamte Zeit öffentlich sehr zurückgehalten“ habe? 

 
Zu 2.:  

Die Frage tangiert laufende Rechtsstreitigkeiten und kann daher nicht beantwortet 
werden. 

 
3. Trifft es zu, dass Dr. Lederer eine rechtliche Stellungnahme einholen ließ, das dem Direktor der 
Gedenkstätte einen Rechtsverstoß vorwarf, obwohl der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen 
die Weiterleitung des Links ausdrücklich nicht beanstandet hatte? 

 
4. Falls ja: Auf welcher Rechtsgrundlage holte Herr Dr. Lederer diese Stellungnahme ein, bei wem, 
wann und wer war der Autor? 

 



Seite 2 von 2 

  
5. Trifft es zu, dass Herr Dr. Lederer den Direktor der Gedenkstätte dazu aufgefordert hat, zu der von 
ihm in Auftrag gegebenen Stellungahme rechtlich Stellung zu nehmen, ihm aber gleichzeitig die Einholung
 eines entsprechenden Gutachtens auf Stiftungskosten untersagen wollte? 

 
6. Stimmt es, dass das eingeholte Gutachten Herrn Dr. Lederer eine Kompetenzüberschreitung vorwarf
 und die Weitergabe des Links für rechtlich korrekt erklärte? 

 
7. Trifft es zu, dass Senator Dr. Lederer nach Eingang des Gutachtens versucht hat, ein Gegengutachten
 einzuholen? Falls ja: bei wem mit welchem Ergebnis? 

 
 Zu 2.-7.:  

Siehe Antwort zu 2. 
 

 
 
Berlin, den 12.11.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Dr. Torsten Wöhlert 
Senatsverwaltung für Kultur und Europa