Drucksache 18 / 16 946 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) vom 22. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. November 2018) zum Thema: Rückfrage zur Drucksache 18/ 15049 Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Thema: Umsetzung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts (ISEK) im Prenzlauer Berg (vom 04. Mai 2018, Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juni 2018) und Antwort vom 16. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Nov. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Herrn Abgeordneten Tino Schopf (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 16 946 vom 22. Oktober 2018 über Rückfrage zur Drucksache 18/ 15049 Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Thema: Umsetzung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts (ISEK) im Prenzlauer Berg (vom 04. Mai 2018, Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juni 2018) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen. Daher beruhen die Antworten zu dieser Schriftlichen Anfrage zum Teil nicht auf eigenem Wissen des Senats von Berlin, sondern auf Angaben des Bezirks Pankow. Frage 1: Zu Antwort 1: Wann wird der Ballspielplatz in der Hanns-Eisler-Str. 6 konkret erneuert sein? Wann beginnen hier welche konkreten Maßnahmen und wann werden diese beendet sein? Frage 6: Zu Antwort 6: Wie ist der Realisierungshorizont hinsichtlich der geplanten Einzelmaßnahmen? Wann wird welche Maßnahme umgesetzt und beendet sein? Antwort zu 1 und 6: Das Bauvorhaben ist bereits gestartet. Der Fertigstellungstermin ist für das 3. Quartal 2019 geplant. Die geplanten Einzelmaßnahmen werden im Rahmen der Durchführung der Gesamtmaßnahme umgesetzt. Frage 2: Zu Antwort 1: Sind die Grün- und Freiflächenkonzeptionen inklusive Licht- und Beleuchtungskonzept für das Gesamtgebiet, die Planung für die Sanierung und Erweiterung der Kita Bewegungsreich, Hanns-Eisler- Straße 82-84 und die Machbarkeitsstudie für die Erweiterung der Paul-Lincke-Grundschule um eine Mensa / Aula bereits erarbeitet? Wenn ja, welche konkreten Maßnahmen enthalten Konzeption und Studie, wann erfolgt deren Umsetzung und wann werden diese beendet sein? 2 Antwort zu 2: Die Grün- und Freiflächenkonzeption inklusive Licht- und Beleuchtungskonzept ist derzeit in Bearbeitung. Die ersten Planungsschritte im Projekt „Kita Bewegungsreich – Sanierung und Erweiterung“ wurden bereits durchgeführt. Das Projekt „Machbarkeitsstudie für die Erweiterung der Paul-Lincke-Grundschule um eine Mensa / Aula“ wird durch den Bezirk außerhalb des Stadtumbaus umgesetzt. Frage 3: Zu Antwort 2: Wie hoch ist jeweils der Anteil an Mitteln für die o.g. Projekte/Maßnahmen, der im Rahmen der für das Stadtumbaugebiet Greifswalder Straße im PJ 2017 Mittel in Höhe von 405.000 EUR und im PJ 2018 565.000 EUR zur Verfügung gestellt wird? Antwort zu 3: Für die Maßnahme Neugestaltung und Aufwertung des Ballspielplatzes Hanns-Eisler- Str. 6 werden durch das Stadtumbauprogramm dem Bezirk Pankow 400.000 € zur Verfügung gestellt. Für die Maßnahme Grün- und Freiflächenkonzept, inklusive Licht- und Beleuchtungskonzept werden durch das Förderprogramm Stadtumbau dem Bezirk Pankow 85.000 € zur Verfügung gestellt. Frage 4: Zu Antwort 3: Wie werden die Anwohner*innen über den Fortschritt bei der Umsetzung der Maßnahmen bzgl. des Ballspielplatzes und über die Umsetzung der Grün- und Freiflächenkonzeption inklusive Licht- und Beleuchtungskonzept für das Gesamtgebiet, die Planung für die Sanierung und Erweiterung der Kita Bewegungsreich, Hanns-Eisler-Straße 82-84 und die Machbarkeitsstudie für die Erweiterung der Paul- Lincke-Grundschule um eine Mensa / Aula informiert? Welche Formate und Beteiligungsformate sind geplant bzw. fanden bisher statt und welche Weiteren sind für Anwohner*innen in diesem Jahr und folgende konkret geplant? Welche konkreten Ankündigungen zur Bürgerbeteiligung und aktuelle Informationen sind bereits erfolgt? Wann soll die regelmäßige Verteilung des Newsletters erfolgen? Antwort zu 4: Die Planung und Durchführung der gebiets- und maßnahmenbezogenen Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger obliegt dem Bezirk. Der Newsletter zum Stadtumbaugebiet Greifswalder Straße (Infobrief 2018) wird vom Bezirk Pankow herausgegeben und wurde zuletzt in der 45. Kalenderwoche verteilt. Der Senat unterstützt bei Bedarf den Bezirk bei der Information und Bekanntmachung von Beteiligungsmöglichkeiten mit der Bereitstellung von aktuellen Informationen auf der Internetseite http://www.stadtumbau-berlin.de und mit einem eigenen Newsletter im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zum Stadtumbauprogramm. 3 Frage 5: Zu Antwort 4a-f: Was ergab die Auswertung der Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner? Was sind die Ergebnisse und ist der Newsletter für das Stadtumbaugebiet Greifswalder Straße samt Auswertung bereits an die Bürger versendet worden? Wann konkret erfolgt die Projektanmeldung im Förderprogramm Stadtumbau durch den Bezirk und was beinhaltet die Anmeldung hinsichtlich der Punkte Zeitplan, geplante Beteiligungsformate und geschätzte Gesamtkosten? Wie ist der Realisierungshorizont hinsichtlich der geplanten Einzelmaßnahmen? Antwort zu 5: Die Auswertung der Beteiligung fließt in die Planung der Maßnahme Einsteinpark: Aufwertung der Grünfläche und Erneuerung des Spielplatzes ein. Die Realisierung der geplanten Einzelmaßnahmen erfolgt in Abhängigkeit von dieser Planung. Der Newsletter (Infobrief 2018) zum Stadtumbaugebiet Greifswalder wurde in der 45. Kalenderwoche verteilt. Die Projektanmeldung durch die Bezirke erfolgt am 31.08. jedes Jahres und enthält Angaben zur Kosten- und Zeitplanung sowie zu geplanten Beteiligungsformaten. Berlin, den 16.11.2018 In Vertretung Sebastian Scheel ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen