Drucksache 18 / 16 980 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) vom 05. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. November 2018) zum Thema: Temporäre Fahrstühle am Bahnhof Schöneweide – Wann geht es endlich voran? und Antwort vom 20. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Nov. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16980 vom 05.11.2018 über Temporäre Fahrstühle am Bahnhof Schöneweide – Wann geht es endlich voran? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Vorbemerkung des Abgeordneten: Sowohl in einer Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie im Rahmen der Fragestunde des Plenums des Abgeordnetenhauseses von Berlin hat Frau Senatorin Günther die Schaffung von temporären Aufzügen am Bahnhof Schöneweide zugesagt. Im März 2019 werden die derzeit vorhandenen Fahrstühle für die Fahrgäste nicht mehr erreichbar und der Bahnhof somit nicht mehr barrierefrei zugänglich sein. Frage 1: Wie ist der aktuelle Planungsstand der temporären Aufzüge am Bahnhof Schöneweide, Eingang Sterndamm? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Leistungen, wie konstruktiver Ingenieurbau für die Fußgängerverbindung zwischen den Aufzügen inkl. Fluchttreppe, Fundamente und Aufzüge, befinden sich derzeit im Vergabeverfahren.“ Frage 2: Wie sollen diese temporären Aufzüge installiert werden? 2 Antwort zu 2: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Diese werden in Modulbauweise errichtet, deren Aufstellung mittels mobiler Krane erfolgt.“ Frage 3: Welche Bahnsteige des Bahnhofes Schöneweide sollen während des Umbaus durch die temporären Aufzüge erschlossen werden? Antwort zu 3: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Mit den temporären Aufzügen werden die Bahnsteige A (Gleise 5+6) und Bahnsteig B (Gleise 4+3) stufenlos erreichbar sein. Die heutige Anbindungsqualität wird somit weiterhin bestehen.“ Frage 4: Wann ist der Baubeginn der temporären Aufzüge und wann sollen diese den Fahrgästen zur Verfügung stehen? Antwort zu 4: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Diese werden im 1. Bauzustand errichtet und in Abhängigkeit mit den Baumaßnahmen an der Personenunterführung zur Verfügung stehen.“ Frage 5: Wie hoch sind die Kosten für die temporären Fahrstühle (Bau, Unterhalt und Abbau) und wer trägt diese? Frage 6: Welchen Anteil an den Kosten übernimmt die Deutsche Bahn AG? Antwort zu 5 und zu 6: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Aufzüge werden angemietet. Die Betriebskosten werden wie heute fortgeschrieben und sind DB-seitig finanziert. Die Kosten für die Anmietung der Aufzüge trägt der Berliner Senat als einmalige Ausnahme und als eine Art Pilotprojekt.“ Frage 7: Wann wurde die Deutsche Bahn AG über die Entscheidung der Senatsverwaltung für die Installation von temporären Aufzügen wie informiert? 3 Antwort zu 7: Mit Schreiben vom 21.09.2018 wurde die DB AG seitens der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz über die Sicherstellung der bauzeitlichen Barrierefreiheit informiert. Mit Schreiben vom 01.11.2018 erfolgte die schriftliche Zusage zur Finanzierung der Aufzüge gegenüber der DB AG. Frage 8: Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf das laufende Schlichtungsverfahren zwischen der Deutschen Bahn AG und dem Sozialverband VDK Berlin-Brandenburg e.V. und welches Ergebnis hat dieses Verfahren? Antwort zu 8: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Das Schlichtungsverfahren wurde einvernehmlich beendet – die Erkenntnisse und Maßnahmen aus dem Schlichtungsverfahren liefen parallel zur Entwicklung der Diskussion mit der Senatsverwaltung und haben sich gegenseitig positiv beeinflusst.“ Berlin, den 20.11.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz