Drucksache 18 / 17 006
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Dr. Ina Czyborra (SPD)

vom 23. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. November 2018)

zum Thema:

Anbindung der Berliner Schulen an das Internet VI: Mitte

und Antwort vom 21. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Nov. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
Frau Abgeordnete Dr. Ina Czyborra (SPD) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17 006 
vom 23. Oktober 2018 
über Anbindung der Berliner Schulen an das Internet VI: Mitte 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Gemäß § 109 Schulgesetz (SchulG) obliegt den Bezirken die Verwaltung und Unterhaltung
 der äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden Schulen. Hierzu zählen
 die Maßnahmen zur Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren und 
Lernen in der Schule, insbesondere der Bau, die Ausstattung und die Unterhaltung 
der Schulen. Dies beinhaltet auch die Zuständigkeit für die Ausstattung der Schulen 
mit IT und IT-Peripherie sowie die Vernetzung. 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft daher Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher den Bezirk Mitte um Stellungnahme
 gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt wurde. Dem Senat
 wurden nachfolgende Aussagen übermittelt. 
 
 
1. Welche Verträge über Internetanbindungen bestehen an den allgemeinbildenden Schulen im Bezirk 
Mitte und welche Bandbreiten stehen den Schulen jeweils zur Verfügung? (Bitte Antworten tabellarisch
 nach Grund- und Sekundarschulen sowie Gymnasien auflisten) 

 
2. Wer hat diese Verträge jeweils abgeschlossen, welche Laufzeiten haben sie und aus welchen Mitteln
 werden sie jeweils zu welchen Kosten finanziert? (Bitte Antworten tabellarisch nach Grund- und 
Sekundarschulen sowie Gymnasien auflisten) 

 
3. Welche Schulen verfügen über W-LAN und wie viele Räume werden damit erreicht (prozentualer 
Anteil)? (Bitte Antworten tabellarisch nach Grund- und Sekundarschulen sowie Gymnasien auflisten) 

 
4. Welche Bandbreiten sind an den jeweiligen Schulstandorten durch die üblichen Anbieter tatsächlich 
möglich bzw. kurzfristig möglich? 

 



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5. An welchen Schulstandorten ist eine Anbindung von 1 Gbit/s über die üblichen Anbieter möglich? 

 
6. Welche Aussagen treffen die jeweiligen Anbieter zu Kosten und Zeiträumen, zu denen die Anschlüsse
 mit 1 Gbit/s zur Verfügung gestellt werden können? 

 
Zu 1. bis 6.:  
 
Das Bezirksamt Mitte bedauert, die Anfrage wegen der extrem angespannten  
Personal- und Aufgabenlage nicht beantworten zu können. 
 
 
Berlin, den 21. November 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie