Drucksache 18 / 17 035 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) vom 13. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. November 2018) zum Thema: Spandau: Planungsstand Rohrdamm und Antwort vom 23. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Nov. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17035 vom 13. November 2018 über Spandau: Planungsstand Rohrdamm Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie ist der aktuelle Planungsstand zum Um-, Aus- bzw. Neubau des Rohrdamms zwichen der Nonnendammallee und dem Saatwinkler Damm? Antwort zu 1: Das Projekt ‚Ersatzbau des Rohrdamms zwischen Bahnbrücke und Saatwinkler Damm‘ ist in der Investitionsplanung des Bezirksamtes Spandau von Berlin ab 2019 enthalten. Frage 2: Verfolgt der Senat in den Planungen auch Lösungen, um der massiven Parkplatznot entgegenzuwirken? Antwort zu 2: Generell werden bei umfangreichen Straßenbaumaßnahmen die Ansprüche aller Verkehrsarten und Anliegenden, einschließlich des ruhenden Fahrzeugverkehrs, berücksichtigt, aber insbesondere die Ansprüche des Umweltverbundes mit öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) sowie Rad- und Fußverkehr. Frage 3: Ist der Rohrdamm als mögliche Straßenbahntrasse vorgesehen? 2 Antwort zu 3: Für die verkehrliche Erschließung und Anbindung der Insel Gartenfeld („Das Neue Gartenfeld“) und der Wasserstadt Oberhavel mit einem leistungsfähigen ÖPNV sind verschiedene Optionen geprüft worden. Bei einer Erschließung mit einer Straßenbahn wäre die Führung durch den Rohrdamm eine von mehreren Trassenvarianten. Berlin, den 23.11.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz