Drucksache 18 / 17 042
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE)

vom 12. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. November 2018)

zum Thema:

Zustand der Berliner Gehwege

und Antwort vom 21. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Nov. 2018)

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 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17042 
vom 12. November 2018 
über Zustand der Berliner Gehwege 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1:  
 
2016 wurden im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im gesamten Berliner Raum 
Straßenbefahrungen durchgeführt, die den zuständigen Stellen einen detaillierten Überblick über den 
Zustand des Berliner Straßen- und Gehwegnetz verschaffen sollten: Welche neuen Erkenntnisse gibt es zu 
folgenden Sachverhalten:  
 
Frage 1a: 
 
Auf welche Gesamtlänge und Gesamtfläche beläuft sich das Berliner Gehwegenetz (bitte nach Bezirken 
aufschlüsseln)? 
 

Antwort zu 1a: 
 
Aus den Daten der Straßenbefahrung wurde ein berlinweit einheitliches Fußgängernetz 
erzeugt (Knoten-Kanten-Modell), das für die Öffentlichkeit im Geodatenportal zur 
Verfügung steht (FIS-Broker: https://fbinter.stadt-berlin.de/fb/index.jsp). Die Gesamtlänge 
pro Bezirk ist in der unten stehenden Tabelle zusammengetragen. 
 

Bezirk Kilometer 
Fußgängernetz 

Fläche des Gehwegs 
in km²  

Mitte 691 3,34 

Friedrichshain-Kreuzberg 458 1,71 

Pankow 1.347 4,02 

Charlottenburg-Wilmersdorf 846 3,58 

Spandau 901 2,71 

Steglitz-Zehlendorf 1.326 4,13 

Tempelhof-Schöneberg 917 3,04 

Neukölln 808 2,26 

Treptow-Köpenick 1.359 3,36 

Marzahn-Hellersdorf 1.214 3,40 




 2 

Lichtenberg 785 2,38 

Reinickendorf 1.072 3,47 

Gesamt 11.724 37,4 

 
 
Frage 1 b: 
 
Wie hoch wird der Anteil an sanierungsbedürftigen Gehwegabschnitten von den jeweiligen Bezirken 
eingeschätzt (bitte nach Bezirken aufschlüsseln und, falls möglich, unter Angabe der Anteile an Gehwegen, 
die einer Ausbesserung bzw. einer vollständigen Erneuerung bedürfen)? 
 

Antwort zu 1b: 
 
Der Schwerpunkt der in 2014/15 durchgeführten Befahrungen lag auf der 
Bestandserfassung der Straßenverkehrsflächen und der zugehörigen Einbauten, 
Straßenausstattungen, Seiten- und Nebenanlagen. Sofern durch die Erfassungsfahrzeuge 
möglich, sollten an der Oberfläche der Straßenverkehrsflächen (also auch der 
Fußverkehrsflächen) erkennbare Zustandsmerkmale mit erfasst werden. 
Da die Erfassung in der Regel von der Fahrbahn aus erfolgte, konnte sie entsprechend 
nicht flächendeckend erfolgen. Außerdem fehlen standardisierte einheitliche 
Bewertungsparameter um den Zustand von Gehwegen zu beschreiben. 
Im Rahmen des Aufbaus des Erhaltungsmanagementsystems (EMS-Berlin) für die 
Berliner Stadtstraßen ist die Integration der Rad- und Fußverkehrsanlagen vorgesehen. 
Innerhalb dieses Projekts erarbeiten die involvierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, auch 
in Zusammenarbeit mit anderen Kommunen und der Forschungsgesellschaft für das 
Straßen- und Verkehrswesen (FGSV), die notwendigen Erfassungs- und 
Bewertungsregeln. 
Nach Vorliegen dieser Voraussetzungen können Angaben zum Zustand der 
Gehwegabschnitte in den Bezirken getroffen werden. 
 
 
Frage 1c: 
 
Wie hoch wird von den Bezirken der finanzielle Aufwand für die Erneuerung bzw. Ausbesserung aller 
sanierungsbedürftigen Gehwege geschätzt (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? 
 

Antwort zu 1c: 
 
Da eine Auswertung der Zustandsdaten noch nicht möglich ist, sind hierzu keine Angaben 
möglich. 
 
 
Frage 1d: 
 
Welche Vorgaben gibt es seitens des Senats oder der Bezirke, die die Prioritäten bei der Sanierung von 
Gehwegen festlegen (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? 
 

Antwort zu 1d: 
 
Grundlage für die Unterhaltung von Gehwegen ist die Erfüllung der 
Verkehrssicherungspflicht gemäß § 7 des Berliner Straßengesetzes. Die Priorität bei der 
Erhaltung der Gehwege richtet sich nach der verkehrlichen Bedeutung, der Belegung 
sowie dem vorhandenen Zustand. Dies gilt für alle Bezirke. Aufgrund der Ortskenntnis der 
Bezirke ist ein solches Vorgehen sachgerecht und wird auch mit Bereitstellung des EMS-



 3 

Berlin grundsätzlich beibehalten werden, wobei die Zustandsdaten dann in objektiver Form 
vorliegen. 
 
 
Berlin, den 21.11.2018 
 
 
In Vertretung 
 
 
Stefan Tidow 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz