Drucksache 18 / 17 043
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE)

vom 12. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. November 2018)

zum Thema:

Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II)

und Antwort vom 22. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Nov. 2018)

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 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Linke) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17043 
vom 12.11.2018 
über Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (II) 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1:  
 
Inwiefern trifft die öffentliche Berichterstattung zu, wonach sich Berlin und Brandenburg auf eine 
Verschiebung des möglichen Baubeginns für den Ausbau der L33 geeinigt hätten?  
 
Frage 2:  
 
Welche Erkenntnisse haben nun dazu geführt, dass der Termin um ein weiteres Jahr verschoben werden 
soll? 
 
Frage 3:  
 
Trifft es zu, dass die Verschiebung maßgeblich daraus resultiert, dass eine erneute Bestandsaufnahme der 
Amphibien und weitere Überprüfungen der Planungen auf Übereinstimmung mit dem Artenschutz erfolgen 
sollen? Wenn ja, welche neuen Erkenntnisse und Fragestellungen ergeben sich hier für den Senat vor dem 
Hintergrund der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/13416? 
 
Frage 4:  

 
In der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/13416 wurde erklärt, dass die Antragsunterlagen zur 
Planfeststellung überarbeitet werden sollten: Werden die Antragsunterlagen nun nochmals überarbeitet? 
 
Frage 5:  
 
Wie lautet der konkrete Zeitplan für den Ausbau der L33? Bis wann sollen die Antragsunterlagen für die 
Planfeststellung überarbeitet sein? Wann sollen die Neuauslegung und ein erneuter Erörterungstermin 
stattfinden? Wann ist der Planfeststellungsbeschluss zu erwarten? Wann ist mit einem Baubeginn zu 
rechnen? 

 
Antwort zu 1 bis zu 5:  
 
Die Berichterstattung trifft nicht zu. Die Vorgehensweise, wie in der Beantwortung der 
Schriftlichen Anfrage Nummer 18/13416 beschrieben, hat Bestand. 
  



 2 

Berlin, den 22.11.2018 
 
 
In Vertretung 
 
 
Stefan Tidow 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz