Drucksache 18 / 17 060
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) und Dr. Hans-Christian Hausmann
(CDU)

vom 14. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. November 2018)

zum Thema:
Zukunft des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung (BIG)

und Antwort vom 27. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Nov. 2018)

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Der Regierende Bürgermeister von Berlin 
Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung -  
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) und Herrn Abgeordneten Dr. Hans-Christian 

Hausmann (CDU) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17060  
vom 14. November 2018 
über Zukunft des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung (BIG) 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Im Rahmen der Beantwortung dieser Anfrage werden keine Informationen weitergegeben 
werden, die nicht bereits von den Verhandlungspartnern in beiderseitigem Einverständnis 
veröffentlicht wurden. Der ausverhandelte Vereinbarungsentwurf wird nach Zustimmung 
des Senats dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme vorgelegt werden. 
 
1. Wie ist der bisherige Verfahrensstand bei den Verhandlungen zur Neustrukturierung von 
BIG/Charité/MDC? 

 
Zu 1.:  
Die Senatskanzlei verhandelt seit Anfang Oktober 2018 mit dem Bundesministerium für 
Bildung und Forschung (BMBF) über den Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Weiterentwicklung
 des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung (BIG). Die Verhandlungen 
dauern an. 
 
 
2. Wie wird das BIG in die Charité integriert bzw. wie wird das BIG in rechtlicher Sicht zur Charité und dem 
MDC stehen? 

 
Zu 2.:  
Angestrebt wird von den Vertragspartnern eine Integration des BIG in die Charité – Universitätsmedizin
 Berlin (Charité). Im Übrigen wird auf die Eingangsbemerkung Bezug genommen
. 
  



-      - 
 
 

 

 

2 

3. Inwieweit wird der Bund damit die Charité bzw. deren Universität (mit-)finanzieren? 
 
4. Wie wird die Abgrenzung gewährleistet, dass Bundesmittel nicht für den Klinikbetrieb der Charité verwendet
 werden? 

 
Zu 3. und 4.:  
Einhergehend mit der wissenschaftlichen Integration des BIG in die Charité sollen seine 
wirtschaftliche Eigenständigkeit und die Transparenz der Bundesförderung hergestellt 
werden. Im Übrigen wird auf die Eingangsbemerkung Bezug genommen. 
 
 
5. Ist für die rechtliche Umgestaltung des Konstrukts BIG/Charité/MDC die Zustimmung anderer Bundesländer
 erforderlich und ggf. warum? 

 
Zu 5.:  
Diese Frage ist nach Abschluss der Verhandlungen anhand der von Art. 91 b Abs. 1 
Grundgesetz aufgestellten Kriterien zu beantworten. 
 
 
6. Bekommt der Bund einen Sitz im Aufsichtsrat der Charité?  

 
Zu 6.:  
Es wird auf die Eingangsbemerkung Bezug genommen. 
 
 
7. Wie lange werden die Verhandlungen voraussichtlich noch dauern? 

 
Zu 7.:  
Die Senatskanzlei und das BMBF werden die Verhandlungen zügig voranbringen. 
 
 
 
 
Berlin, den 27. November 2018 
 
 
In Vertretung  
Steffen Krach 
Der Regierende Bürgermeister von Berlin 
Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung -