Drucksache 18 / 17 063
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Kurt Wansner (CDU)

vom 13. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. November 2018)

zum Thema:
Causa Knabe – War der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
für den Kultursenator ein Dorn im Auge? (IX)

und Antwort vom 26. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Nov. 2018)

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Senatsverwaltung für Kultur und Europa 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Kurt Wansner (CDU) 

  
über  
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
Antwort 
 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 17063 
 
vom   13.11.2018 
 
über  Causa Knabe – War der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen 

für den Kultursenator ein Dorn im Auge? (IX) 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Dr. Lederer hat am 27.09.2018 im Abgeordnetenhaus zur Sondersitzung des Stiftungsrates am 
27.09.2018, auf der der Direktor vorläufig beurlaubt und seine ordentliche Kündigung beschlossen 
wurde, ausgeführt, man habe Dr. Knabe die Möglichkeit eingeräumt, zu den Vorwürfen Stellung zu 
nehmen. Ist dem Direktor mitgeteilt worden, dass gegen ihn arbeitsrechtliche Schritte wie die später 
beschlossene vorläufige Beurlaubung und ordentliche Kündigung erwogen werden? Falls ja: Wann 
und von wem? 
 
2. Wann, durch wen und in welcher Form ist der Direktor mit den gegen ihn erhobenen Vorwürfe konfrontiert
 worden? Wurde er – wie offenbar der Vizedirektor – vor der Kündigung schriftlich zu einer 
entsprechenden Anhörung eingeladen und ihm, wie arbeitsrechtlich üblich, im Beisein einer Person 
seines Vertrauens die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben? Wurden ihm die Vorwürfe – wie offenbar
 der Vizedirektor – vor der Kündigung schriftlich übermittelt? 
 
3. Ist dem Direktor Gelegenheit gegeben worden, zu den Vorwürfen und den beabsichtigten arbeitsrechtlichen
 Schritten gegen ihn Stellung zu nehmen und wenn ja, wann, durch wen und in welcher 
Form? Wenn nein, warum nicht? 

 
Zu 1. – 3.: Die Fragen tangieren laufende Rechtsstreitigkeiten und können daher 
nicht beantwortet werden. 
 
Berlin, den 26.11.2018 
 
In Vertretung 
 
 
Dr. Torsten Wöhlert 
Senatsverwaltung für Kultur und Europa