Drucksache 18 / 17 068 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Urbatsch (GRÜNE) vom 15. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. November 2018) zum Thema: Grüne Radwege in Moabit und Wedding und Antwort vom 30. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Dez. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Marc Urbatsch (Grüne) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17068 vom 15. November 2018 über Grüne Radwege in Moabit und Wedding Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Was sind die Gründe dafür, dass die Protected Bike Lane auf der östlichen Seite der Stromstraße in Moabit keinen grünen Anstrich erhalten hat? a) Wann ist dies geplant? Antwort zu 1 und zu 1a: Berlin hat sich zum Ziel gesetzt, den Radverkehr insgesamt sicherer und sichtbarer zu machen. Aus diesem Grund werden einerseits im Rahmen von Verkehrsversuchen Geschützte Radverkehrsanlagen umgesetzt und andererseits Radverkehrsanlagen grün beschichtet. Darüber hinaus werden die jeweiligen Projekte wissenschaftlich begleitet und neben dem Verkehrsverhalten der Radfahrenden auch die Oberflächenbeschaffenheit der beschichteten Radverkehrsanlagen regelmäßig untersucht. Um am Ende belastbare Aussagen zu den unterschiedlichsten Infrastrukturmaßnahmen (beschichtet, nichtbeschichtet ) machen zu können, werden zum Teil die Geschützten Radverkehrsanlagen nicht beschichtet. Frage 2: Welche Pläne werden verfolgt, die sanierungsbedürftige Protected Bike Lane auf der westlichen Seite der Stromstraße wann instand zu setzen und auch sie grün zu streichen? Antwort zu 2: Auf der westlichen Seite der Stromstraße ist kein Geschützter Radfahrstreifen geplant. Die abschließende Planung für diese Radverkehrsanlage ist noch in der Diskussion mit dem Bezirksamt. 2 Frage 3: Welche weiteren Pläne werden verfolgt, die bestehenden Radwege in der Turmstraße und Strom- bzw. Lessingstraße grün zu streichen? Antwort zu 3: Das Ziel, durch die Grünbeschichtung die Radverkehrsflächen zu verdeutlichen, soll bei Straßen mit bestehenden Radfahr- und Schutzstreifen erreicht werden. Sowohl bei der Strom- als auch bei der Lessingstraße handelt es sich um bauliche Radverkehrsanlagen und nicht um Radfahr- oder Schutzstreifen. Die vertragliche Vereinbarung des Bezirksamtes Mitte mit der ausführenden infraVelo GmbH sieht eine Grünbeschichtung in der Turmstraße nicht vor. Frage 4: Wie ist der aktuelle Sachstand zu dem neuen Radweg in der Müllerstraße? a) Wann soll dieser endlich markiert werden und plant der Senat hier ebenfalls grüne Farbe bzw. eine Abweichung von den bisherigen Plänen und eine Anlage einer Protected Bike Lane Antwort zu 4 und zu 4a: Die Planung der Radverkehrsanlagen in der Müllerstraße befindet sich aktuell in der internen Abstimmung, sodass zur tatsächlichen finalen Ausgestaltung des Straßenquerschnitts der Müllerstraße derzeit noch keine abschließenden Aussagen getroffen werden können. Berlin, den 30.11.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz