Drucksache 18 / 17 069
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Marc Urbatsch (GRÜNE)

vom 15. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. November 2018)

zum Thema:
Licht aus in Moabit

und Antwort vom 30. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Dez. 2018)

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Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Marc Urbatsch (Bündnis 90/Die Grünen) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17 069 
vom 15.11.2018 
über Licht aus in Moabit 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1: 
 
Warum sind in folgenden Straßen in Moabit Straßenleuchten seit Monaten defekt bzw. abgeschraubt: 
Bochumer Straße, Bundesratsufer, Stephankiez und -platz, Lüneburger Straße, Wilhelmshavener Straße, 
Bredow Straße, Wiclefstraße? 
 
Frage 2: 
 
Welche weiteren Straßen in Moabit und im Brüsseler Kiez sind betroffen? 

 
Antwort zu 1 und 2: 
 
Bei der Beleuchtung in diesen Straßen handelt es sich um Gasbeleuchtungsanlagen. Die 
zunehmende Störanfälligkeit von gasbetriebenen Beleuchtungsanlagen ist leider eine 
berlinweite Problematik. Festgestellte Undichtigkeiten an gasführenden Masten 
veranlassen den Betreiber der Öffentlichen Straßenbeleuchtung - die Stromnetz Berlin 
GmbH - dazu, diese Beleuchtungsanlage umgehend außer Betrieb zu nehmen. Die 
Problematik verschärft sich durch den Umstand, dass die Beschaffung von zugelassenen 
Ersatzteilen für Gasleuchten erhebliche Lieferzeiten aufweist bzw. funktionsfähige 
Ersatzteile zum Teil gar nicht beschaffbar sind.   
 
 
Frage 3: 
 
Was sind jeweils die Gründe dafür und wann soll dieser Zustand beendet werden? 

 
  



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Antwort zu 3: 
 
Zu den Gründen siehe Antwort zu 1.  
Darüber hinaus ist an diversen Standorten nicht nur die Leuchte, sondern auch der Mast 
zu erneuern. Die Gasleuchten in den Ortsteilen Moabit und Wedding werden ab Frühjahr 
2019 auf elektrische Beleuchtung umgerüstet, alle erforderlichen Aufträge sind erteilt. 
Spätestens zu diesem Zeitpunkt ist eine dauerhaft funktionsfähige Beleuchtung 
gewährleistet. 
 
 
Frage 4: 
 
Bürger*innen beschweren sich regelmäßig über defekte Straßenleuchten beim Bezirksamt Mitte. Dieses 
verweist dann immer an den Senat und an Vattenfall. Da dies in den anderen Bezirken ähnlich sein wird 
frage ich weiter: 
 
a) Welche konkreten Schritte plant der Senat, um die Anwohnerschaft über defekte und im Austausch 
befindliche Straßenlaternen zu informieren (Grund, Dauer der Maßnahme, etc.), z.B. über Aushänge bzw. 
ein Online-Portal? 
 
b) Inwiefern kann Vattenfall verpflichtet werden und welche Maßnahmen sind hier geplant, um die 
Anwohnerschaft über defekte und im Austausch befindliche Straßenlaternen besser zu informieren? 
 
c) Wie erfährt die zuständige Stelle von defekten Straßenleuchten (Bürgermeldung, regelmäßige 
Rundgänge, Vattenfall, Bezirksamt) und welche Möglichkeiten gibt es, dass Straßenleuchten, die defekt 
sind, dies selbst den zuständigen Stellen melden (smarte Leuchten)? 

 
Antwort zu 4: 
 
a) Auf den Internetseiten der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird 

über Bauvorhaben zur Umrüstung der Gasleuchten informiert. Darüber hinaus werden 
die Anwohner 14 Tage vor Baubeginn über eine Postwurfsendung durch das Land 
Berlin informiert.  

b) Der Betreiber Stromnetz Berlin GmbH ist vertraglich verpflichtet, alle Störmeldungen im 
Lichtpunktverwaltungssystem zu erfassen. Bis zur Beseitigung der Störung ist dieses 
auf dem Portal stoerung24.de auch für die Bürger zu sehen. 

c) Im Betreibervertrag ist ein wöchentlicher Abfahrdienst bei Gasleuchten geregelt. 
Darüber hinaus gibt es eine kostenlose Hotline und die Bürger haben die Möglichkeit, 
Störungen per eMail, über ein Portal oder eine App zu melden. Bei Gasleuchten ist eine 
selbstständige Rückmeldung (smarte Leuchte) nicht möglich. Der Senat wirkt im 
Rahmen des bestehenden Vertragsverhältnisses kurzfristig und kontinuierlich auf den 
Vertragspartner Stromnetz Berlin GmbH ein, damit die Betreiberpflichten gewährleistet 
werden.  

 
 
Berlin, den 30.11.2018 
 
 
In Vertretung 
 
 
Stefan Tidow 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz