Drucksache 18 / 17 116 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD) vom 14. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. November 2018) zum Thema: Stadionneubau Hertha BSC und Antwort vom 28. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Dez. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17 116 vom 14.11.2018 über Stadionneubau Hertha BSC ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie weit ist der Senat über den geplanten Neubau eines Fußballstadions von Hertha BSC informiert? Wenn ja, wann soll mit dem Bau begonnen werden? Zu 1.: Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat eine Arbeitsgruppe zusammen mit Hertha BSC initiiert. Hertha BSC hat die Neubauplanungen dem Abgeordnetenhaus zuletzt im Sportausschuss am 28.09.2018 präsentiert. Bisher liegen keine belastbaren Planungen zu einem möglichen Stadionneubau vor, so dass der Senat keine Kenntnisse über den Zeitpunkt des Baubeginns hat. 2. Wie ist die Position des Senats zu einem geplanten Neubau? Zu 2.: Der Senat kann den Wunsch nach einem Stadionneubau von Hertha BSC nachvollziehen. Der Senat steht diesem Thema offen gegenüber, dem Wunsch von Hertha BSC gerecht zu werden, im Olympiapark ein Fußballstadion zu errichten, wenn die Anforderungen erfüllt sind, die sich aus der Örtlichkeit ergeben. 3. Plant der Senat das Projekt finanziell zu unterstützen? Wenn ja, mit welchen Geldern plant der Senat das Projekt zu finanzieren? Sind gegebenenfalls weitere Investitionen z. B. in die Infrastruktur geplant? Wofür sollen die finanziellen Mittel, die der Senat evtl. zur Verfügung stellt verwendet werden (Planung, Sachmittel, Bau etc.)? Zu 3.: Der Senat hat von Anfang an deutlich gemacht, dass ein möglicher Stadionneubau von Hertha BSC vollumfänglich selbst finanziert werden muss und keine öffentlichen Gelder zur Verfügung gestellt werden. Die Planungen zur Umgebungsinfrastruktur (Straßen-/ÖPNV-Erschließung, etc.) sind nicht ausreichend, um hier eine Aussage treffen zu können. Seite 2 von 2 4. Ist der Senat über Verhandlungen zwischen Hertha BSC und den 24 Anwohnerfamilien der Sportforumstraße informiert? Was wird aus den Anwohnern? Zu 4.: Der Senat hat keine Kenntnisse darüber, wann Hertha BSC mit Anwohnerinnen und Anwohnern Gespräche geführt hat. Bauherr eines möglichen Stadionneubaus wäre, sofern es einen Beschluss des Abgeordnetenhauses zum beabsichtigten Stadionneubau gibt, Hertha BSC. Aus diesem Grund obliegt es Hertha BSC die Anwohnerinnen und Anwohner zu informieren. 5. Wie soll das Olympiastadion zukünftig ausgelastet werden, wenn Hertha BSC kein Mieter mehr ist? Wie hoch sind die Einbußen durch die entgangene Miete? Zu 5.: Im Rahmen der Entscheidung über einen möglichen Stadionneubau durch Hertha BSC wird die Betrachtung der Wirtschaftlichkeit Grundvoraussetzung sein. Die aktuelle Grundmiete liegt derzeit bei jährlich 4,4 Mio. Euro. Diese Summe könnte als entgangene Miete dargelegt werden. 6. Ist es richtig, dass der Senat im Falle eines Umbaus 15 Mio. Euro Jahresmiete gefordert hat und wenn ja, welche Überlegungen lagen dem zu Grunde? Zu 6.: Die in der Presse genannten 15 Mio. Euro sind aus dem Zusammenhang gerissen worden und beziehen sich auf den Vorschlag eines fußballgerechten Umbaus des Olympiastadion. Diese Idee wurde verworfen. Berlin, den 28. November 2018 In Vertretung Aleksander Dzembritzki Senatsverwaltung für Inneres und Sport