Drucksache 18 / 17 157
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Stefanie Remlinger (GRÜNE)

vom 05. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. November 2018)

zum Thema:

Bedarfsentwicklung von Schulplätzen und Kapazitätsausbau an den Berliner
Schulen

und Antwort vom 07. Dezember 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Dez. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
Frau Abgeordnete Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17 157  
vom 05. Oktober 2018 
über Bedarfsentwicklung von Schulplätzen und Kapazitätsausbau an den 
Berliner Schulen 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Abgeordneten:  
 
Der Senat legte zuletzt in der Roten Nummer 0131F im März 2017 mit dem Planungsstand 2016 dem 
Abgeordnetenhaus einen ausführlichen Bericht, über  den  Bedarf an Schulplätzen und notwendige 
Maßnahmen zum Kapazitätsausbau Schulscharf in Zügen gegliedert nach Schulform und Bezirk vor. 
In der Septemberausgabe des Schulbaunewsletters des Senats wird berichtet, dass das 
Schulplatzmonitoring letztmalig flächendeckend im Frühsommer 2018 angewandt wurde. 

 
1. Wie lauten die Ergebnisse des Schulplatzmonitorings welches im Frühsommer 2018 angewandt 

wurde, hinsichtlich des Bedarfs an weiteren Platzkapazitäten schulscharf in Zügen für die 
Planungsperiode des Schulplatzmonitorings? 

 
2. Wie lauten die aktuellen Angebots- und Nachfrageentwicklung sowie Maßnahmen zur Sicherung 

von Schulplätzen, gegliedert nach der RN0131F entsprechend den Anlagen 1-4? 
 
3. Welche zusätzlichen Bedarfe und Maßnahmen ergeben sich aus dem Abgleich der Daten in 

RN0131F und des Schulplatzmonitorings 2018 (sortiert bitte schulscharf und in Zügen. 
 
 

Zu 1. bis 3.:  
 
Nach der Berichterstattung im März 2017 (Rote Nr. 0131 F) erfolgten durch die 
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sowohl mit dem Schlussbericht  
„Notwendige Investitionen in die Infrastruktur im Schulbereich“, Rote Nr. 0053 D, als 
auch durch den Bericht der Taskforce Schulbau zum Maßnahmen- und 
Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm, Rote Nr. 1189 B, ausführliche und 



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schulscharfe Berichterstattungen zur Bedarfs- und Angebotsentwicklung von 
Schulplätzen sowie zur Kapazitätssicherung. 
 
Ferner wird auf den aktuellen Bericht zur Drucksache Nr. 17/2600 (II.B.55 b), 
Notwendige Investitionen in die Infrastruktur im Schulbereich, Rote Nr. 1546 A, 
verwiesen.  
 
Wie dem Bericht zu entnehmen ist, erfolgt auch die zukünftige Berichterstattung im 
Rahmen des Berichts der Taskforce Schulbau zum Maßnahmen- und 
Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm, Rote Nr. 1189 B, sowie in den künftigen  
Fortschreibungen im Rahmen der Berichterstattung zum Auflagenbeschluss 
Drucksache Nr. 18/0700 (II.B.61 a). Die Fortschreibung der Berichterstattung zum 
Maßnahmen- und Finanzcontrolling erfolgt halbjährlich und ist für Januar 2019 
vorgesehen. 
 
 
Berlin, den 07. Dezember 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie