Drucksache 18 / 17 160
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Katrin Schmidberger und Dr. Turgut Altug (GRÜNE)

vom 28. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. November 2018)

zum Thema:
Baerwaldbad in Kreuzberg

und Antwort vom 07. Dezember 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Dez. 2018)

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.



Seite 1 von 2 

Senatsverwaltung für Inneres und Sport  
 
 
 
 
 

 Frau Abgeordnete Katrin Schmidberger (GRÜNE) und Herrn Abgeordneten Dr. 
Turgut Altug (GRÜNE) 

über 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t  

auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17160     
vom 28.11.2018 
über Baerwaldbad in Kreuzberg  
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1.  Welche Haltung vertritt der Senat gegenüber dem Ziel, das Baerwaldbad in Kreuzberg als 

Schwimmbad zu reaktivieren? 
 
3.  Wie steht der Senat zu der Möglichkeit, das Baerwald vom Bezirk zu übernehmen und es selbst 

bzw. durch die Berliner Bäder-Betriebe zu betreiben? 
 

Zu 1. und 3.: 
Grundsätzlich strebt der Senat eine Sicherung der Rechte des Landes Berlin an der 
Immobilie “Baerwaldbad” an. Inwieweit eine zukünftige Nutzung als Schwimmbad 
oder eine Betreibung durch die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) erfolgen soll, muss im 
Rahmen einer Machbarkeitsstudie untersucht werden.   
 
2.  Wie unterstützt der Senat den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bei den Bestrebungen einer 

Reaktivierung? 

 
Zu 2.: 
Nach dem derzeitigen Stand der Abstimmungen zwischen dem Bezirksamt 
Friedrichshain-Kreuzberg, der Senatsverwaltung für Finanzen und der 
Senatsverwaltung für Inneres und Sport wird nach dem Heimfall zunächst eine 
temporäre Übertragung der Immobilie in das bezirkliche Finanzvermögen, die 
Beauftragung einer Machbarkeitsstudie/eines Gutachtens (Kostenermittlung und 
Nutzungskonzept) sowie die Erstellung eines Finanzierungskonzeptes für die 
Sanierung präferiert.  
 
4.  Wie hat der Senat auf das Ersuchen des Bezirks reagiert, die Finanzierung eines Gutachtens zur 

Feststellung der Sanierungskosten und für ein Baugutachten zu tragen? 
 
 
 
 



Seite 2 von 2 

Zu 4.: 
Nach Auskunft des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg hat die Senatsverwaltung 
für Stadtentwicklung und Wohnen die Finanzierung eines Bausubstanzgutachtens, 
bisher abgelehnt. Die Bezirksstadträte für Bauen, Wohnen und Facility Management 
und für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport haben sich daraufhin in einem Brief an 
die zuständige Senatsverwaltung gewandt und deutlich gemacht, dass die 
Finanzierung des Gutachtens aus Mitteln des städtebaulichen Denkmalschutzes eine 
notwendige Voraussetzung ist, um anhand des Bausubstanzgutachtens die weiteren 
Schritte abzustimmen. 
 
5.  Welche baulichen Mängel liegen nach Kenntnis des Senates beim Baerwaldbad vor? 

 
Zu 5.: 
Eine Aussage zu baulichen Mängeln kann derzeit nicht getroffen werden.  
 
6.  Wird der Senat den Bezirk im Falle eines Heimfalls des derzeit bestehenden Erbbaurechts des 

Baerwaldbads dahingehend unterstützen, dass der Bezirk das Bad nicht in sein eigenes 
Fachvermögen aufnehmen muss, sondern dies geeignete Stellen auf Landesebene übernehmen? 

 
Zu 6.: 
Eine dauerhafte Übernahme in das Fachvermögen Sport wird seitens des 
Bezirksamtes derzeit ausgeschlossen, da eine Fachnutzung über längere Zeit nicht 
möglich sei. Zielstellung bleibt es zunächst, die Immobilie temporär in das 
Finanzvermögen des Bezirks zu übernehmen und nach einer Entscheidung über eine 
zukünftige Nutzung einem anderen Vermögensträger zu übereignen. 
 
 
Berlin, den 07. Dezember 2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Aleksander Dzembritzki  
Senatsverwaltung für Inneres und Sport