Drucksache 18 / 17 189 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) vom 29. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Dezember 2018) zum Thema: Bau eines MOKiB in Treptow-Köpenick und Antwort vom 09. Dezember 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Dez. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Lars Düsterhöft (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17 189 vom 29. November 2018 über Bau eines MOKIB in Treptow-Köpenick ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Bau eines MOKiBs am Standort Otto-Krüger-Zeile in Oberschöneweide? Zu 1.: Auf dem Grundstück Otto-Krüger-Zeile ist ein MOKIB (Modulare Kita-Bauten für Berlin) mit maximal 68 Plätzen (Typ P060V) geplant. Voraussichtlicher Beginn des Baus liegt im III. Quartal 2019. Eine vorhandene Trinkwasserleitung muss vorher noch durch die Berliner Wasserbetriebe verlegt werden. Dieses soll nach aktueller Angabe der Berliner Wasserbetriebe ab Mai 2019 erfolgen. 2. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den Bau eines MOKiBs am Standort Heidemühler Weg 37/39/Dornbrunner Straße in Baumschulenweg? 3. Ist für den Standort Heidemühler Weg 37/39/Dornbrunner Straße bereits eine Entscheidung gefallen, welche der in Frage kommenden Varianten bevorzugt wird? 4. Sofern eine Entscheidung den Standort Heidemühler Weg/Dornbrunner Str. betreffend gefallen ist, welcher Planungs- und Umsetzungszeitraum ist für die Bauarbeiten vorgesehen? 5. Wer übernimmt die Erschließungskosten, bzw. die Kosten für eine Bodensanierung des Grundstückes, sollte die Entscheidung auf das Grundstück Dornbrunner Straße fallen? Zu 2. bis 5.: Nach der ersten Planung könnte ein MOKIB mit maximal 68 Plätzen (Typ P060V) auf dem Grundstück Heidemühler Weg 37/39 gebaut werden. Die Realisierung auf dem Grundstück wäre jedoch sehr beengt und stellt für den Grünbestand und die 2 Freianlagen kein Optimum dar. Die Möglichkeit eines größeren Baukörpers besteht hier nicht. Unterdessen hat der Bezirk das benachbarte Grundstück Heidemühler Weg/Dornbrunner Straße (das zurzeit eine sehr verwilderte Brachfläche ist) zur Bebauung eines MOKIB mit maximal 136 Plätzen (Typ P120Z) angeboten. Das Bodengutachten ergab, dass das Brachegrundstück eine hohe Schadstoffbelastung hat. Vor einer Bebauung ist der Austausch des Bodens auf dem gesamten Grundstück vorzunehmen. Die Übernahme ist noch unklar, da hierfür keine Mittel im MOKIB-Programm vorgesehen sind. Die übrigen Erschließungskosten werden für alle MOKIB aus dem Projekt finanziert. Bevorzugt wird die Umsetzung des MOKIB mit maximal 136 Plätzen (P120Z) auf der Brachefläche, dem Grundstück Heidemühler Weg/Dornbrunner Straße. Sollte die Realisierung erfolgen, würde der erst geplante MOKIB mit 68 Plätzen auf dem Grundstück Heidemühler Weg 37/39 entfallen. Aufgrund der bestehenden Klärungsbedarfe kann noch kein Baubeginn genannt werden. Berlin, den 09. Dezember 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie