Drucksache 18 / 17 207 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Stefan Taschner (GRÜNE) vom 03. Dezember 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Dezember 2018) zum Thema: Wo wurden 2017 und 2018 neue Fahrradstellplätze in den Bezirken errichtet? und Antwort vom 17. Dezember 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Dez. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Dr. Stefan Taschner (Bündnis 90/Die Grünen) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17207 vom 03. Dezember 2018 über Wo wurden 2017 und 2018 neue Fahrradstellplätze in den Bezirken errichtet? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bezirke von Berlin um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Die übersandten Stellungnahmen werden in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Wie viele und an welchen Standorten wurden bereits Fahrradabstellanlagen seit dem Jahr 2017 eingerichtet? Bitte nach Jahr, Bezirken und Standorten mit jeweiliger Anzahl der neuen Stellplätze auflisten. Antwort zu 1: Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet: Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin: „Über die Fahrradabstellplätze (Radbügel) werden keine exakten Statistiken geführt. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf stehen ca. 13.000 Radbügel, die im Rahmen der Fortschreibung des Fahrradanlagenabstellkonzeptes ermittelt wurden.“ 2 Steglitz-Zehlendorf von Berlin: „Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf wurden an folgenden Stellen Kreuzberger Bügel aufgestellt: - 3 Stück Onkel-Tom-Str. 50 - 3 Stück an der Bushaltestelle Teltower Damm/ Am Rehwechsel - 3 Stück Onkel-Tom-Str./ Potsdamer Str. - 2 Stück Martin-Buber-Str. 18 - 13 Stück Teltower Damm 13 (Bio Company) - 17 Stück U-Bahnhof Dahlem Dorf - 12 Stück U-Bahnhof Schlossstr. - 23 Stück auf dem Gelände des Jugendausbildungszentrums - 3 Stück Hubertusstr. 14 - 1 Stück Schlossstr./ Ahornstr. - 90 Bügel sind am Jungfernstieg in Höhe des S-Bahnhof Lichterfelde Ost geplant, von denen ca. 20 noch dieses Jahr eingebaut werden. In den Schuljahren 2016/17 und 2017/18 wurden insgesamt 1075 Radbügel an 13 Schulen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf (Droste Hülshoff Gymnasium, Schadow- Gymnasium, Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule, Lilienthal Gymnasium, John F. Kennedy Schule, Goethegymnasium, Dreilindengrundschule, Beethoven Gymnasium, Grundschule an der Bäke, Max von Laue Schule, Grundschule am Insulaner, Wilma- Rudolph-Oberschule, Gartenarbeitsschule) eingebaut. An der Johannes-Tews-Grundschule wurden 324 Stellplätze in Form von Vorderradrahmenhaltern (13 Reihenanlagen) aufgebaut.“ Tempelhof-Schöneberg von Berlin: Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat die beiden nachfolgenden Tabellen übersandt: Zusammenstellung Fahrradständer an Schulen und Kinderund Jugendfreizeiteinrichtungen Name der Einrichtung Anzahl aufgestellter Bügel Annedore-Leber-Grundschule 46 Askanisches Gymnasium 28 Bruno-H.-Bürgel-Grundschule 81 Eckener Gymnasium 68 Gemeinschaftsschule - Grundschule 59 Gemeinschaftsschule - Mittelstufe 16 Georg-von-Büchner-Gymnasium 90 Grundschule a.d. Tempelhofer Feld 18 Grundschule im Taunusviertel 35 Gustav-Heinemann-Grundschule 42 Havelland-Grundschule 7 Kiepert-Grundschule 22 Maria-Montessori-Grundschule 14 Paul-Natorp-Schule - Gymnasium 10 Prignitzschule 6 3 Rheingau Gymnasium 34 Robert-Blum-Gymnasium 26 Rückert-Gymnasium 5 Scharmützelsee-Grundschule 12 Solling Grundschule 10 Spreewald Grundschule 28 Sternberg Grundschule 14 Teltow-Grundschule 16 Werbellinsee-Grundschule 10 Kinderclub Bosestraße 3 KFE (Kinderfreizeiteinrichtung) Lassenpark - Bauspielplatz 6 Weisse Rose 15 House of Fun 13 Summe 734 Übersicht Aufstellung Fahrradständer im öffentlichen Straßenland in 2017/2018 Anzahl Akazienstraße, Apostel-Paulus- Kirchplatz 13 Akazienstraße gegenüber Haus-Nr. 14- 18 11 Akazienstraße, Ecke Hauptstraße 2 Yorckstraße/Bautzener Str. 8 Eisenacher Straße/Luitpoldstraße 4 Tempelhofer Damm/Alt-Tempelhof 13 Tempelhofer Damm/Peter-Strasser-Weg 9 Tempelhofer Damm/Thuyring 4 Cheruskerstraße gegenüber Einmündung Rossbachstraße 8 Summe 72 Neukölln von Berlin: „Bis zum 31.12.2017 wurden rund 2.500 Anlehnbügel überwiegend im Gehwegbereich errichtet. Im Jahr 2018 wurden/werden insgesamt (Finanzierung Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - SenUVK und diverse Baumaßnahmen durch den Bezirk) ca. 1050 Anlehnbügel aufgestellt. Davon befinden sich 265 Bügel auf der Fahrbahn (entspricht ca. 85 Pkw-Stellplätzen). Für die Auswahl der Standorte im Jahr 2018 haben wir uns auf Nord-Neukölln fokussiert.“ Reinickendorf von Berlin: „S Bahnhof Wittenau 74 Stellplätze 2017 S Bahnhof Hermsdorf 74 Stellplätze (52 Stellplätze ersetzt) 2017 Franz-Marc-Grundschule und Julius-Leber-Sekundarschule Treskowstraße 16 Stellplätze 2017/18 4 Till-Eulenspiegel-Grundschule Humboldtstraße 32 Stellplätze 2017/18 Peter-Witte-Grundschule Rathauspromenade 106 Stellplätze 2017/18 Alfred-Brehm-Grundschule Ascheberger Weg 30 Stellplätze 2017/18 Grundschule in den Rollbergen Waldshuter Zeile 6 52 Stellplätze 2017/18 U-Bahnhof Borsigwerke 30 Stellplätze 2018 S-Bahnhof Tegel/Eschachstraße 238 Stellplätze 2018“ Frage 1 a): Wo konnten vorgeschlagene Fahrradabstellanlagen noch nicht realisiert werden und aus welchen Gründen? Antwort zu 1 a): Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet: Pankow von Berlin: „Durch den Bezirk Pankow wurden 2017 und 2018 keine Fahrradabstellanlagen realisiert. Grund dafür ist, dass die seit Januar 2017 geplante und finanziell gesicherte Einstellung von 2 VZÄ (Vollzeitäquivalenten) Planungsingenieuren, mit der Aufgabe der Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bezirk Pankow, aus Gründen von Bewerbermangel erst im 3. Quartal 2018 erfolgreich abgeschlossen werden konnte.“ Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin: „Zu a) und b) können keine genauen Angaben gemacht werden. Die Erhöhung der Zahl an Fahrradabstellanlagen ist das erklärte Ziel des Bezirksamts, Haupthindernis sind vor allem fehlende personelle Ressourcen. Im Frühjahr 2019 wird die vom Bezirksamt beauftragte Fortschreibung des Fahrradabstellanlagenkonzepts vorliegen, anhand derer ein priorisierter Ausbau erfolgen soll. Bei der Auswahl der Standorte für Fahrradabstellanlagen ist regelmäßig zu prüfen, ob Beeinträchtigungen für den öffentlichen Verkehr eintreten (Barrierewirkung für Fußgänger). Ist dies der Fall, so muss die Installation versagt werden.“ Steglitz-Zehlendorf von Berlin: „Der zuständigen Fachabteilung im Bezirksamt wurden noch weitere Standorte für Radabstellanlagen vorgeschlagen, die noch geprüft werden müssen. Diese Prüfung konnte auf Grund fehlender personeller Kapazitäten noch nicht realisiert werden.“ Neukölln von Berlin: „2018 konnten in der Weserstraße und Selchower Straße keine Fahrradabstellanlagen eingerichtet werden auf Grund von Baustelleneinrichtungen, die zum Zeitpunkt der Planung nicht vorhersehbar waren, diese Standorte werden im Frühjahr 2019 nachgeholt, es handelt sich hierbei um ca. 22 Stück auf der Fahrbahn.“ Reinickendorf von Berlin: „Entfällt.“ 5 Frage 1 b): Wie viele Standorte wurden abgelehnt und aus welchen Gründen? Antwort zu 1 b): Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet: Pankow von Berlin: „Es wurden keine Standorte abgelehnt, sondern für die Realisierung 2019 gesammelt.“ Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin: „Siehe Antwort zu 1 a).“ Steglitz-Zehlendorf von Berlin: „Bislang wurden keine Standorte abgelehnt.“ Neukölln von Berlin: „Es wurden keine abgelehnt.“ Reinickendorf von Berlin: „Entfällt.“ Frage 1 c): Wie viele Fahrradabstellanlagen wurde jeweils 2017 und 2018 aus dem Fahrradbügel-Programm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert? Bitte nach Bezirken und Jahr auflisten. Antwort zu 1 c): Im Jahr 2017 wurden aus dem Fahrradbügel-Programm der SenUVK in acht Bezirken insgesamt circa 2.000 Fahrradstellplätze errichtet. Die Aufteilung der zu errichtenden Fahrradstellplätze auf die acht Bezirke ist wie folgt: Friedrichshain-Kreuzberg ca. 70 Spandau ca. 80 Steglitz-Zehlendorf ca. 80 Tempelhof-Schöneberg ca. 770 Neukölln ca. 340 Marzahn-Hellersdorf ca. 180 Lichtenberg ca. 180 Reinickendorf ca. 300 Die Anzahl der Fahrradabstellanlagen, die im Jahr 2018 aus dem Fahrradbügel-Programm der SenUVK finanziert werden, kann erst nach Abrechnung der umgesetzten Maßnahmen beziffert werden. Vor Abschluss des Haushaltsjahres 2018 ist hierzu keine Aussage möglich. 6 Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet: Pankow von Berlin: „Vom Bezirksamt Pankow wurden 2017 und 2018 keine Fahrradabstellanlagen aus dem Fahrradbügelprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz realisiert.“ Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin: „Es wurden aus personellen Gründen keine Mittel abgerufen.“ Steglitz-Zehlendorf von Berlin: „Aus dem Fahrradbügel-Programm der SenUVK wurden mindestens 39 Bügel (12 Stück am U-Bahnhof Schlossstr., 23 Stück auf dem Geländes des Jugendausbildungszentrums, 3 Stück in der Hubertusstr. 14 und einer an der Ecke Schlossstr./Ahornstr. sowie die 324 Stellplätze an der Johannes-Tews-Grundschule finanziert.“ Neukölln von Berlin: „Es liegt keine Datengrundlage für 2017 vor. 2018 wurden 971 Anlehnbügel über das Fahrradbügel-Programm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert; zusätzlich wurden in diversen Baumaßnahmen weitere Anlehnbügel finanziert, z.B. Karl-Marx-Straße, Donaustraße und Weigandufer.“ Reinickendorf von Berlin: „Alle Schulstandorte und der U-Bahnhof Borsigwerke wurden aus dem Fahrradbügelprogramm der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert.“ Frage 1 d): Wie viele der eingereichten Vorschläge aus der Stadtgesellschaft für das Fahrradbügelprogramm konnten demnach insgesamt in den Bezirken umgesetzt werden? Antwort zu 1 d): Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet: Pankow von Berlin: „Vom Bezirk Pankow wurde bisher kein Vorschlag aus der Stadtgesellschaft für das Fahrradbügelprogramm umgesetzt.“ Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin: „Siehe vorherige Antworten.“ Steglitz-Zehlendorf von Berlin: „Es ist geplant, alle Vorschläge aus der Stadtgesellschaft umzusetzen.“ Neukölln von Berlin: „Es wurden 43 eingereicht (einige doppelten sich). Davon wurden 15 komplett umgesetzt und 3 teilweise. 8 (davon einige doppelt) können aus Platzgründen bzw. Planungsbefangenheit nicht umgesetzt werden.“ 7 Frage 2): Wie viele neue Fahrradabstellanlagen sind in Berlin für das Jahr 2019 geplant? Bitte nach Bezirken auflisten. Antwort zu 2: Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet: Pankow von Berlin: „Gemäß dem bisherigen Planungsstand sind seitens des Bezirkes Pankow für das Jahr 2019 Fahrradbügel an 90 Standorten geplant. Die genaue Anzahl der Fahrradabstellplätze kann nach derzeitigem Planungsstand noch nicht beziffert werden.“ Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin: „Bei allen Planungen im öffentlichen Straßenland durch das Straßen- und Grünflächenamt wurden und werden potentielle Aufstellmöglichkeiten für Fahrradabstellanlagen identifiziert und nach Möglichkeit umgesetzt. Darüber hinaus soll die Installation von mindestens 500 Bügeln nach dem o.g. Konzept umgesetzt werden.“ Steglitz-Zehlendorf von Berlin: „Die bereits geplanten Fahrradabstellanlagen, die im laufenden Jahr nicht mehr aufgestellt werden konnten, sollen in 2019 gebaut werden. Weitere Planungen sind noch im Prozess.“ Tempelhof-Schöneberg von Berlin: „Übersicht Spielplätze für neue Fahrradbügel: Name Bügel Spielpatz Küstriner Platz 4 Spielpatz Taunustraße 4 Spielplatz Feldstedter Weg 30 4 Spielplatz Maximilian-Kaller-Str 4 Spielplatz Hildburghauser Str. 4 Spielplatz Ahrensdorfer Str. 4 Spielplatz Gutspark Marienfelde 4 Spielplatz Richterstr. 4 Spielpatz Marienhöhe 4 Spielplatz Bundesring Süd 2 Spielplatz Bäumerplan 4 Spielplatz Burgemeisterstraße 4 Spielplatz Leuthener Platz 4 Spielplatz Naumannstr. 3 Spielplatz Neue Steinmetzstr. 3 Spielplatz Geisberg/Motzstr. 3 Spielplatz Frobenstr. 4 Georg-von-Büchner-Gymnasium 20 Summe 83 8 Darüber hinaus hat der Bezirk ein Konzept vergeben, um die anteiligen ca. 7500 Fahrradständer, die noch zu schaffen sind, systematisch zu priorisieren.“ Neukölln von Berlin: „Ca. 600-800, vorzugsweise werden diese in Süd-Neukölln an Kitas, Spielplätzen und öffentlichen Plätzen aufgestellt. In Nord-Neukölln werden Anfragen aus 2018 berücksichtigt und der neue Aufruf der vom Bezirk gestartet worden ist. Bis dato sind über 35 Vorschläge / Wünsche eingegangen. Anfragen können über die Internetseite: https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-undgruenflaechenamt /strassen-und-verwaltung/artikel.756779.php eingereicht werden.“ Reinickendorf von Berlin: „Benjamin-Franklin-Sekundarschule, Sommerfelder Straße 16 Stellplätze Ringelnatz-Grundschule, Wilhelm-Gericke-Straße 8 Stellplätze Ellef-Ringnes-Grundschule, Im Erpelgrund 30 Stellplätze Münchhausen-Grundschule, Artemisstraße 22-26 20 Stellplätze Renée-Sintenis-Grundschule, Laurinsteig 39-45 68 Stellplätze Bertha-von-Suttner-Gymnasium, Reginhardstraße 172 94 Stellplätze Albrecht-Haushofer-Schule, Kurzebracker Weg, Stolpmünder Weg 150 Stellplätze Rathaus Reinickendorf ca. 100 Stellplätze“ Frage 3) An welchen Orten konnten 2018 bereits Doppelstockparker errichtet werden bzw. wo sind diese noch geplant? Antwort zu 3: Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet: Pankow von Berlin: „Vom Bezirk Pankow wurden 2018 keine Doppelstockparker errichtet. Nach derzeitigem Planungsstand sind von Seiten des Bezirkes Pankow keine Doppelstockparker vorgesehen. Möglicherweise werden im Auftrag der infraVelo GmbH an den Öffentlichen Personennahverkehr(ÖPNV)-Standorten im Bezirk Pankow Doppelstockparker vorgesehen. Planungen diesbezüglich liegen bisher noch nicht vor.“ Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin: „Doppelstockparker sind bisher nicht vorgesehen.“ Steglitz-Zehlendorf von Berlin: „Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf wurden noch keine Doppelstockparker errichtet, jedoch ist an diversen Bahnhöfen die Errichtung in Planung, zum Beispiel an den Bahnhöfen Wannsee, Mexikoplatz, Krumme Lanke und Zehlendorf.“ Neukölln von Berlin: „Keine, da die Verantwortung die infraVelo GmbH trägt. Ein Vorschlag wäre am S-Bahnhof Hermannstraße.“ 9 Reinickendorf von Berlin: „Am S-Bahnhof Tegel/Eschachstraße wurden Doppelstockparker errichtet.“ Berlin, den 17.12.2018 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz