Drucksache 18 / 17 309 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) vom 17. Dezember 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Dezember 2018) zum Thema: Erhaltungsmanagement Brückeninfrastruktur und Antwort vom 27. Dezember 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Dez. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 17 309 vom 17.12.2018 über Erhaltungsmanagement Brückeninfrastruktur Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Abgeordneten: In Bezug auf die Schaffung und Implementierung eines Erhaltungsmanagements Brückenninfrastruktur teilt der Senat mit Drucksache 18/0618 vom 27.10.2017 folgendes mit: „Der Rechnungshof und das Abgeordnetenhaus erwarten, dass parallel zur Entwicklung eines ITunterstützen Bauwerksmanagementsystems (BMS) auf Bundes- und Länderebene ein IT basiertes Erhaltungsmanagementsystem (EMS) für die Brücken des Landes Berlin unter der Nutzung von Standardsoftware entwickelt, eingeführt und betrieben wird. Anhand dieses EMS soll in Ergänzung zur vorhandenen Erhaltungs- und Finanzstrategie, der Erhaltungs- und Finanzbedarf für alle Brücken in der Baulast Berlins auf Basis von bereits vorhandenen Daten systematischer erfasst und hier insbesondere zum Abbau des Instandhaltungsrückstaus genutzt werden.“ Weiter heißt es dort: „Zur Sicherstellung einer kontinuierlichen Straßen- und Brückeninstandhaltung wird ein Erhaltungsmanagementsystem eingerichtet.“ Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand (Dez. 2018) zur Einrichtung eines IT-basierten Erhaltungsmanagementsystems (EMS) für die Berliner Brückeninfrastruktur? Antwort zu 1: Ein IT-basiertes Erhaltungsmanagementsystem für die Berliner Straßen- (EMS-S) und Brückeninfrastruktur (EMS-I) wurde im Rahmen einer EU-weiten Ausschreibung im Jahr 2018 ausgeschrieben. Dazu wurden für den Bereich Ingenieurbauwerke (Brücken, Tunnel, Stützwände etc.) die erforderlichen Anforderungen für ein EMS-I in einem Lastenheft zusammengestellt. Die EU-weite Ausschreibung hat jedoch im Ergebnis gezeigt, dass 2 aufgrund der sehr unterschiedlichen Anforderungen des EMS-S und EMS-I zwei spezialisierte Softwareanbieter zur Umsetzung gebunden werden müssen. Aus diesem Grund wird es Anfang 2019 eine Ausschreibung für IT-basiertes Erhaltungsmanagementsystem für die Berliner Brückeninfrastruktur (EMS-I) geben. Frage 2: Wird das EMS Brückeninfrastruktur nach den in Drucksache 18/0618 dargestellten Konzeptideen umgesetzt, oder gibt es mittlerweile einen geänderten Ansatz? Frage 2a: Existiert, wenn die unter 2. genannten Konzeptideen umgesetzt werden sollen, schon ein detailliertes Einführungskonzept für das EMS-Brückeninfrastruktur und wo ist dieses einsehbar? Frage 2b: Wenn es einen geänderten Ansatz gibt, was beinhaltet dann dieser geänderte Ansatz eines Einführungskonzeptes? Antwort zu 2, 2a und 2b: Die Konzeptidee wurde geändert, da sich im Rahmen der EU-weiten Ausschreibung gezeigt hat, dass die ursprüngliche Konzeptidee - ein Software-Anbieter für das EMS-S und EMS-I - nicht sinnvoll umgesetzt werden konnte. Aufgrund der sehr unterschiedlichen Anforderungen, die durch die Betrachtung von Straßen und Ingenieurbauwerken gestellt werden, wird es zwei unterschiedliche Softwareansätze geben müssen. Beide Softwareansätze werden jedoch später über definierte Schnittstellen zur Optimierung auf Netzebene zusammen geführt. Ein Einführungskonzept für ein EMS-I liegt noch nicht vor. Frage 3: Sind die personellen und finanziellen Voraussetzungen zur Einführung des geforderten EMS-I aktuell erfüllt? Antwort zu 3: Die Abteilung Tiefbau der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) hat eine Stellenausschreibung durchgeführt, welche aufgrund mangelnder geeigneter Bewerbungen aufgehoben werden musste. Im 1. Quartal 2019 wird die Stelle erneut ausgeschrieben, so dass die personellen Voraussetzungen zur Einführung des geforderten EMS-I noch nicht erfüllt sind. Die finanziellen Voraussetzungen zur Einführung eines EMS-I sind erfüllt. Frage 4: Ist bereits erkenn- und konkret darstellbar, welche Komponenten des Erhaltungsmanagements mit welchem Aufwand zu welchem Zeitpunkt eingeführt werden sollen und können? a. Wenn ja, bitte den Zeit- und Maßnahmenplan als Anlage beifügen. b. Wenn nein, wann wird dies möglich sein? Frage 5: Ab wann soll das umzusetzende IT-gestützte EMS-Brückeninfrastruktur erstmalig einsetzbar sein? 3 Antwort zu 4 und 5: Ein verbindlicher Zeit- und Maßnahmenplan zur Einführung des EMS-I kann erst mit dem Auftragnehmer für die Entwicklung des IT-basiertes Erhaltungsmanagementsystem vereinbart werden. Frage 6: Lt DS 18/0618 soll auf Bundes- und Länderebene ein IT basiertes Erhaltungsmanagementsystem (EMS) für die Brücken eingeführt und betrieben werden. a. Gab oder gibt es dazu zwischen Berlin und dem Bund Gespräche und Zusammenarbeit? i. Wenn ja, was war hier Inhalt und welche Ergebnisse gibt es? ii. Wenn nein, warum nicht? b. Gab oder gibt es dazu zwischen Berlin und den anderen Bundesländern Gespräche und Zusammenarbeit? i. Wenn ja, was war hier Inhalt und welche Ergebnisse gibt es? ii. Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 6: Es gab zwischen dem Bund und den Bundesländern, unter Beteiligung des Landes Berlin, eine Fachgruppe BMS (Bauwerk Management System) im Rahmen des Bund/Länder Fachausschusses IT-Koordinierung mit Beteiligung der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), die in einem Pilotprojekt ein Bauwerk-Management-System (BMS) u.a. für Ingenieurbauwerke entwickeln sollten. Aufgrund der Komplexität wurde jedoch im Ergebnis bis heute kein BMS abschließend entwickelt bzw. in einem beteiligten Bundesland oder beim Bund eingeführt. Frage 7: Es gibt mit dem Programmsystem SIB-Bauwerke, entwickelt durch den Bund/Länder Fachausschuss „IT Koordinierung“, bereits Standardsoftware für das Erhaltungsmanagement von Straßen und Brückeninfrastruktur. Wird diese in Berlin eingesetzt? a. Wenn nein, warum nicht? b. Wenn ja, warum soll dann zusätzlich eine Erfassung aller Daten der Berliner Brückeninfrastruktur auf Excelbasis stattfinden? Antwort zu 7: Das Programmsystem SIB-Bauwerke wird in der Abteilung Tiefbau der SenUVK für die Ingenieurbauwerke eingesetzt. Das Programmsystem SIB-Bauwerke verwaltet die Daten und den Zustand der Ingenieurbauwerke des Landes Berlin - für ein Erhaltungsmanagement der Ingenieurbauwerke ist es nicht konzipiert. Eine Erfassung aller Daten der Berliner Brückeninfrastruktur auf Excelbasis ist nicht geplant. Frage 8: Ist Berlin im Bund/Länder Fachausschuss "IT-Koordinierung" Mitglied? a. Wenn nein, warum nicht? 4 Antwort zu 8: Berlin ist Mitglied im Bund/Länder Fachausschuss "IT-Koordinierung" (Dienstbesprechung „Koordinierung der B/L-Fachinformationssysteme im Straßenwesen - ITKo“). Berlin, den 27.12.2018 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz