Drucksache 18 / 17 327
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Dr. Dieter Neuendorf (AfD)

vom 18. Dezember 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Dezember 2018)

zum Thema:
Staatlicher Raub in der SBZ und der DDR-
Provenienzforschung für geraubte und entzogene Kulturgüter während der
Sowjetischen Besatzungszeit und zu Zeiten der DDR (1945-1990) (Teil III)

und Antwort vom 03. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Jan. 2019)

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.



Senatsverwaltung für Kultur und Europa 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Dr. Dieter Neuendorf (AfD) 
  
über  
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
Antwort 
 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 17327 
 
vom   18.12.2018 
 
über   Staatlicher Raub in der SBZ und der DDR- Provenienzforschung für geraubte
 und entzogene Kulturgüter während der Sowjetischen Besatzungszeit
 und zu Zeiten der DDR (1945-1990) (Teil III) 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat zu Kulturgutentziehungen 

 
a) religiöser Gemeinschaften,  
 

Zu 1. a): Keine 
 
b) aus sakralen Gebäuden vor? 
 

Zu 1. b): Keine 
 
2. Gab es hier Restitutionsansprüche? Wenn ja bitte zählen sie diese chronologisch mit dem jeweiligen
 Ergebnis auf. 

 
Zu 2.:  
 
Rückübertragungsansprüche richten sich nach dem Gesetz zur Regelung offener 
Vermögensfragen (Vermögensgesetz – VermG). Für Verfahren nach dem Vermögensgesetz
 ist die Senatsverwaltung für Kultur und Europa nicht zuständig.  
 
Berlin, den  03.01.2019 
 
In Vertretung 
 
 
 
Dr. Torsten Wöhlert 
Senatsverwaltung für Kultur und Europa