Drucksache 18 / 17 349
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD)

vom 19. Dezember 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Dezember 2018)

zum Thema:
Spandau: Islamismus

und Antwort vom 03. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Jan. 2019)

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.



Seite 1 von 2 

Senatsverwaltung für Inneres und Sport 
 
 
 
 
 
 
 

 Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) 

über 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
 
Antwort 

auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17349 
vom 19. Dezember 2018 
über Spandau: Islamismus 
 
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Hat der Senat Erkenntnisse über personelle und/oder strukturelle Verbindungen zwischen der 

„Islamischen Gemeinschaft Deutschland e.V.“ und Vereinen, Organisationen und/oder Moscheen 
in Spandau? 

 
1.1. Falls ja – bitte aufschlüsseln! 
1.2. Falls nein – warum nicht? 
1.3. Falls nein – gibt es Erkenntnisse über andere personelle und/oder strukturelle Verbindungen 

zwischen Vereinen, Organisationen und/oder Moscheen in Spandau und islamistischen, 
salafistischen Gruppierungen, Organisationen, Vereinen, Parteien und/ oder Einzelpersonen? 

1.3.1. Falls ja – bitte aufschlüsseln! 
1.3.2. Falls nein – warum nicht 
 

Zu 1. bis 1.3.2.: 
Es liegen dem Senat Erkenntnisse vor, die eine personelle Verbindung zwischen 
dem „Teiba Kulturzentrum e.V.“ (TKZ) und der „Deutschen Muslimischen 
Gemeinschaft e.V.“ (DMG, ehemals „Islamische Gemeinschaft Deutschland 
e.V.“ (IGD)) belegen. Zur Art der Verbindung wird auf die Schriftliche Anfrage Nr. 
18/16889 verwiesen.  
 
2. Gibt es in Spandau Personen denen der Verfassungsschutz salafistische Bestrebungen zurechnet? 

 
Zu 2.: 
Eine Aufschlüsselung des salafistischen Personenpotenzials nach einzelnen 
Stadtbezirken findet regelmäßig nicht statt. Es wird jedoch auf die Lageanalyse des 
Berliner Verfassungsschutzes: „Hintergründe zu den Angehörigen des salafistischen 
Spektrums in Berlin“, erschienen im Januar 2018, verwiesen. Demnach hatten aus 
einer Stichprobe von 720 Personen 38 ihren Wohnsitz in Spandau (s. S. 14).  Die 



Seite 2 von 2 

Veröffentlichung ist abrufbar unter 
www.berlin.de/sen/inneres/verfassungsschutz/publikationen/lage-und-wahlanalysen/. 
 
3. Wie hoch ist das Personenpotenzial legalistischer islamistischer Gruppierungen in Spandau und 

wie sind diese wo organisiert? 
 

Zu 3.: 
Das Personenpotenzial des legalistischen Islamismus findet sich in den Berliner 
Verfassungsschutzberichten. Eine Aufschlüsselung nach einzelnen Stadtbezirken 
findet nicht statt. Im Weiteren wird auf die Antwort zur Frage 1 verwiesen.  
 
4.: Wie hoch ist das Personenpotenzial salafistischer Gruppierungen in Spandau und wie sind diese 

wo organisiert? 
4.1.: Wie viele sind davon gewaltorientiert?  
 

Zu 4. und 4.1.: 
Hierzu liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Anfrage vor. Im Übrigen wird auf die 
Antwort zu Frage 2 verwiesen. 
 
Berlin, den 03. Januar 2019 
 
In Vertretung 
 
 
 
Torsten Akmann 
Senatsverwaltung für Inneres und Sport