Drucksache 18 / 17 373
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Stefan Förster (FDP)

vom 03. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Januar 2019)

zum Thema:
Ein Termin, den keiner kannte? – Einladung der Deutschen Botschaft in Paris an
den Regierenden Bürgermeister

und Antwort vom 24. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Jan. 2019)

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Der Regierende Bürgermeister von Berlin 
Senatskanzlei  
 
 
 
Herrn Abgeordneten Stefan Förster (FDP) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17373 
vom 3. Januar 2019 
 
 
 
über 
 
Ein Termin, den keiner kannte? – Einladung der Deutschen Botschaft in Paris an den 
Regierenden Bürgermeister 
 

 
Im Namen des Senats beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Wie ist es erklärlich, dass die Deutsche Botschaft in Frankreich mit Mail vom 11.05.2018 eine 
offizielle Einladung zu einer Präsentation der in Berlin stattfindenden Leichtathletik- 
Europameisterschaften für den 17.05.2018 um 12.45 Uhr im Palais Beauharnais verschickte und 
dabei die Anwesenheit des Regierenden Bürgermeister Michael Müller mitteilte, dessen Büro am 
selben Tag aber nur vier Minuten später diese angebliche Zusage dementieren ließ? 
 
2. Handelte es sich dabei um ein Büroversehen des persönlichen Büros des Regierenden 
Bürgermeisters, das diesen Termin nicht eingetragen hatte oder lag der Fehler bei der Deutschen 
Botschaft in Paris? 
 
3. Wie konnte dieser Fauxpas entstehen, da protokollarische Abstimmungen in der Regel reibungslos 
und sehr professionell verlaufen? 

 
4. Wer hatte den Regierenden Bürgermeister für diesen Termin wann und in welcher Form 
eingeladen und weshalb war der Eingang dieser Anfrage bei der Senatskanzlei nicht bekannt? 

 
5. Konnte der Regierende Bürgermeister dennoch an der Veranstaltung teilnehmen oder wurde diese 
abgesagt bzw. zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt? Wenn ja, wann? 
 
 

Zu 1. – 5.: Dem beschriebenen Vorgang liegt ausschließlich ein Büroversehen der 
Deutschen Botschaft in Paris zu Grunde. Die Einladung der Botschaft, die ohne 
jegliche Vorabstimmung mit der Senatskanzlei erfolgte, war der Senatskanzlei bis 
zum 11. Mai 2018 nicht bekannt. Eine Teilnahme durch den Regierenden 
Bürgermeister war aus diesen Gründen weder vorgesehen, noch konnte sie aufgrund 



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der Kurzfristigkeit nachträglich ermöglicht werden. Laut Veranstalter wurde die 
Veranstaltung nicht nachgeholt. 
 
 
6. Hatten der miteingeladene Staatssekretär des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat 
sowie der Aufsichtsratsvorsitzende der Leichtathletik-EM 2018 GmbH ähnliche Probleme was die 
Abstimmung des Termins betraf? 
 

Zu 6.: Über Abstimmungen zwischen dem Veranstalter und eingeladenen Personen 
ist der Senatskanzlei nichts bekannt. 
 
7. Welche Lehren wurden seitens der Senatskanzlei im Hinblick auf die Büroorganisation aus diesem 
Fall gezogen? 
 

Zu 7.: Siehe 1.  – 5. 
 
 
 
Berlin, den 24. Januar 2019 
 
 
Regierender Bürgermeister 
In Vertretung 
 
 
 
 
___________________________ 
Christian Gaebler 
Chef der Senatskanzlei