Drucksache 18 / 17 379 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Statzkowski (CDU) vom 02. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Januar 2019) zum Thema: Zustand des Drachenbergs und Antwort vom 15. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Jan. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Andreas Statzkowski (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17379 vom 02. Januar 2019 über Zustand des Drachenbergs Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie beurteilt der Berliner Senat die Situation auf dem Drachenberg bezüglich der Verunreinigung mit Müll, insbesondere durch Glasscherben? Antwort zu 1: Die Situation auf dem Drachenberg hat sich seit Mitte 2018 deutlich verbessert. Die Müllbeseitigung erfolgt dort derzeit durch die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) im Rahmen des ausgeweiteten Pilotprojektes zur Reinigung und Abfallentsorgung. Durch die am Bedarf orientierte Müllbeseitung ist die Verunreinigung deutlich zurückgegangen. Die Folgen der Silvesternacht, einschließlich der Flaschen und Glasscherben, sind mittlerweile beseitigt. Frage 2: Welche Erfahrungen wurden bezogen auf Verunreinigungen durch Müll mit dem Pilotprojekt Revier Teufelssee in Berlin-Köpenick gemacht? Antwort zu 2: Die Erfahrungen aus dem seit Juli 2015 laufenden Pilotprojekt mit der BSR im Revier Teufelssee in Berlin-Köpenick sind positiv. Die flexible und bedarfsgerechte Reinigung der dortigen Erholungsschwerpunkte durch die BSR hat zu einer spürbaren Verringerung der Vermüllungssituation geführt. 2 Frage 3: Inwieweit gibt es welche Überlegung die Situation auf dem Drachenberg dauerhaft zu verbessern und Erfahrungen aus Köpenick zu berücksichtigen? Ist die Grundstückszufahrt durch einen Waldweg, der den Berliner Forsten gehört, durch die Berliner Forsten genehmigt? Wenn nein, warum wird dieses Handeln geduldet? Antwort zu 3: Seit Sommer 2018 wurde das Pilotprojekt auf den Drachenberg und weitere Erholungsschwerpunkte in den Berliner Wäldern ausgeweitet. Eine umfassende Bilanz steht noch aus. Erste Einschätzungen bestätigen, dass auch hier eine deutliche Verbesserung der Sauberkeit und damit eine Erhöhung der Erholungsqualität erreicht wurde. Eine Nutzung der Zufahrt auf den Drachenberg durch Private ist weder genehmigt noch wird sie geduldet. Vielmehr verhindert seit Mitte 2018 eine massive Absperrung die illegale Nutzung. Frage 4: Welche Maßnahmen wurden bisher ergriffen, um die Situation auf dem Drachenberg zu verbessern? Antwort zu 4: Siehe Antwort zu Frage 3. In Abstimmung mit den Berliner Forsten erfolgt die Müllbeseitigung am Drachenberg - orientiert am saisonal stark schwankenden Müllaufkommen - durch die BSR. Der Einsatz der BSR erstreckt sich dabei auch auf die Parkplätze, die Umgebung der Teufelsseechaussee und die Hauptzuwege im Gebiet. Frage 5: Welche Reinigungsmaßnahmen werden regelmäßig auf dem Drachenberg und den benachbarten Wanderwegen durchgeführt? Antwort zu 5: Siehe Antworten zu den Fragen 3 und 4. Frage 6: Inwieweit gibt es Überlegungen Müllbehälter auf dem Plateau des Drachenberges zu installieren, um den Besuchern eine sachgerechte Müllentsorgung zu ermöglichen? Antwort zu 6: Die Installation von Müllbehältern auf dem Plateau des Drachenberges ist derzeit nicht vorgesehen. Für besucherstarke Ereignisse wie Silvester wären solche Angebote in ausreichendem Maße kaum möglich. Für die sachgerechte Entsorgung des ansonsten anfallenden Mülls setzen die Berliner Forsten, neben dem Einsatz der BSR, weiterhin auf die Mitverantwortung der Erholungssuchenden. Im weiteren Verlauf des Pilotprojektes werden die damit gesammelten Erfahrungen regelmäßig überprüft und ausgewertet. 3 Frage 7: Welche Maßnahmen plant der Berliner Senat, um die beschädigte Holztreppe, die zum Aufstieg auf das Plateau dient, zu reparieren und wann ist mit diesen zu rechnen? Antwort zu 7: Es ist bekannt, dass die vor etwa 12 Jahren durch die Berliner Forsten erstellte Treppe zum Drachenbergplateau in Teilen erneuerungsbedürftig ist. Eine Erneuerung bzw. Instandsetzung der Treppe ist mit erheblichem Aufwand verbunden. Da die dafür erforderlichen Ressourcen den Berliner Forsten derzeit nicht zur Verfügung stehen, ist die Wiederherstellung kurzfristig nicht möglich. Der Zugang zum Plateau ist aber weiterhin über die vorhandenen Wege gewährleistet. Berlin, den 15.01.2019 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz