Drucksache 18 / 17 389
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU)

vom 03. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Januar 2019)

zum Thema:
Blindenampeln in Berlin

und Antwort vom 17. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Jan. 2019)

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Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17389 
vom 03. Januar 2019 
über Blindenampeln in Berlin 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1:  
 
Wer ist verantwortlich für die Planung, Erstellung und den Aufbau von Lichtsignalanlagen mit Blinden-
Funktionen (Blindenampeln)? 

 
Antwort zu 1:  
 
Für die Lichtsignalanlagen (LSA) mit oder ohne Blindensignalisierung ist grundsätzlich die 
Verkehrslenkung Berlin verantwortlich. Planung, Bau und Betrieb von LSA obliegt nach 
den Vorgaben der Verkehrslenkung Berlin dem Generalübernehmer für die LSA-
Infrastruktur, der Alliander Stadtlicht GmbH, der diese Aufgaben durch 
Unterauftragnehmer ausführen lässt. 
 
 
Frage 2: 
 
Wer ist für die Standortauswahl verantwortlich, wie sind die Geschäftsgänge? 

 
Antwort zu 2: 
 
Grundsätzlich werden alle Neu- und kompletten Ersatzbauten von LSA barrierefrei mit 
Blindensignalisierung ausgestattet. Bei kleineren Umbauten oder zusätzlichen 
Aufrüstungen von Bestandsanlagen stimmt sich die Verkehrslenkung Berlin mit dem 
Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein (ABSV) ab.   
 
 



 2 

Frage 3: 
 
Wer ist für den Betrieb und die Instandsetzung der Ampeln verantwortlich? 

 
Antwort zu 3: 
 
Der Generalübernehmer ist für den Betrieb und die Instandsetzung verantwortlich. 
 
 
Frage 4: 
 
An wen sind defekte Blindenampeln direkt zu melden (E-Mail, Telefonnummer: das Formular von Alliander 
verfügt über keine separate Rubrik Blindenampel)? 

 
Antwort zu 4: 
 
Eine Blindensignalisierung zählt zur Fußgängersignalisierung, die über das Formular 
gemeldet werden kann. Zusätzlich kann in einem Bemerkungsfeld Ergänzendes 
eingetragen werden. Das Formular für die Störungsmeldung ist unter 
www.berlin.de/senuvk/verkehr/lenkung/ampeln abrufbar.  
 
 
Frage 5: 
 
Gibt es Richtlinien für die Dauer der Behebung von Defekten an Blindenampeln? 

 
Antwort zu 5: 
 
Defekte an Blindenampeln sind wie alle Defekte an Ampeln umgehend zu beheben, bei 
einfachen Problemen ist eine Behebungszeit von 24 Stunden vereinbart. Bei 
umfangreicheren Problemen kann sich die Behebung über eine Dauer von mehreren 
Tagen oder in komplexen Einzelfällen auch einen längeren Zeitraum erstrecken. 
 
 
Berlin, den 17.01.2019 
 
 
In Vertretung 
Ingmar Streese 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz