Drucksache 18 / 17 493
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD)

vom 15. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Januar 2019)

zum Thema:
Beschneidung von Speiseplänen?

und Antwort vom 29. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Jan. 2019)

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.



Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17493  
vom 15. Januar 2019 
über Beschneidung von Speiseplänen 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Welche grundsätzlichen rechtlichen Bestimmungen gelten hinsichtlich der Ernährung und Verpflegung
 an Kindertagesstätten und Schulen? 

 
Zu 1.:  
 
Rechtliche Bestimmungen und weitere Ausführungen zur Ernährung in Kindertageseinrichtungen
 sind im Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG), der Qualitätsvereinbarung
 Kindertageseinrichtungen (QV Tag) und dem Berliner Bildungsprogramm niedergelegt
. Das KitaFöG bestimmt, dass ein bereitgestelltes Mittagessen unter Beachtung
 ernährungsphysiologischer Erkenntnisse zubereitet werden soll. Nach den Ausführungen
 der QVTAG sind die Träger verpflichtet, eine gesunde Ernährung zu gewährleisten
 und eine physiologisch ausgewogene, schmackhafte, abwechslungsreiche
 und eine den Ernährungsbedürfnissen der unterschiedlichen Altersstufen entsprechende
 Versorgung anzubieten. Spezielle kulturelle und religiöse Aspekte sowie 
medizinisch erforderliche Einschränkungen sind im Einzelfall zu beachten. Auch das 
für alle vom Land Berlin geförderten Kindertageseinrichtungen verpflichtende Berliner 
Bildungsprogramm für Kitas und Kindertagespflege formuliert im Bildungsbereich 
Gesundheit Inhalte zum Thema gesunde Ernährung und Esskultur.  
 
 

 



2 
 

Für das Mittagessen an der Berliner Ganztagsschule gilt § 19 Schulgesetz sowie die 
Mittagessenverordnung. Die qualitativen Standards sind in den Ausschreibungen für 
das Schulmittagessen verankert.  
 
 
2. An welchen Schulen und Kindertagesstätten ist Schweinefleisch Bestandteil des Speiseplans, an 
welchen ist dies nicht der Fall? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. 
3. Ist dem Senat bekannt seit wann die davon betroffenen Schulen und Kindertagesstätten kein 
Schweinefleisch mehr als Bestandteil ihrer Speisepläne haben und mit welcher Begründung dort das 
Schweinefleisch von den Speiseplänen genommen wurde?  

 
Zu 2. und 3.: 
 
Dem Senat liegen keine Erkenntnisse darüber vor, an welchen Schulen Schweinefleisch
 angeboten wird. Die Schulen können eigenverantwortlich mit dem Caterer 
vereinbaren, dass kulturelle und religiöse Aspekte bei der Gestaltung des Speiseplans
 einbezogen werden. Inwieweit bestimmte Lebensmittel Bestandteil von Speiseplänen
 in Kindertageseinrichtungen sind oder auf diese verzichtet wird, erfasst das 
Land Berlin nicht.  
 
Die Verpflegung in Kindertagesstätten orientiert sich an den Qualitätsstandards der 
Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE). Diese schließen das Angebot von 
Rind- und Schweinefleischprodukten mit ein. In Kindertageseinrichtungen, die durch 
das Land Berlin gefördert werden, liegt die Gestaltung des Kita-Alltags und damit 
auch die Speisenauswahl und -zubereitung in der Verantwortung der Einrichtungsträger
. Diese entscheiden aufgrund ihrer Fachlichkeit und in Absprache mit den Eltern
, welches Ernährungsangebot in der Gemeinschaftsverpflegung möglich und unter
 ernährungsphysiologischen wie auch pädagogischen Gesichtspunkten sinnvoll 
ist. Dabei gilt es, die Bedürfnisse von Kindern im Alter von 0 bis 6 Jahren zu berücksichtigen
. 
 
 
4. An welchen Schulen und Kindergärten wird Halal-Fleisch für die Zubereitung von Speisen verwendet
 und an welchen Schulen und Kitas wird ausschließlich Halal-Fleisch verwendet? Bitte nach Bezirken
 aufschlüsseln. 

 
Zu 4.:  
 
In den für Berliner Schulen verpflichtenden Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft
 für Ernährung sind die Möglichkeiten für die Gestaltung des Speiseplans 
explizit hinterlegt. Kindertagesstätten orientieren sich ebenfalls an den o.g. Qualitätsstandards
. Da für sogenannte Halal-Produkte bisher kein einheitlicher Standard besteht
 und der Begriff lebensmittelrechtlich weder geschützt, noch belegt ist, werden 
auch keine Erhebungen hinsichtlich der Verwendung von Halal-Fleisch durchgeführt.  
 
 
Berlin, den 29. Januar 2019 
 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie