Drucksache 18 / 17 495
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD)

vom 16. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Januar 2019)

zum Thema:
Linksextreme Schläger als Kindergärtner

und Antwort vom 28. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Jan. 2019)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17 495  
vom 16. Januar 2019 
über Linksextreme Schläger als Kindergärtner 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Am 10.12.2018 schrieb der Tagesspiegel, dass der Wortführer der gewalttätigen maoistischen Politsekte
 „Jugendwiderstand“ als Kindergärtner in einer Kreuzberger Kindertagesstätte in der Nähe des 
Lausitzer Parks arbeitet und die Kita-Aufsicht des Senats dem nun nachgehen wolle. Ist dem Senat 
bekannt, wie die betreffende Kindertagesstätte und der besagte Kindergärtner heißen? 

 
Zu 1.:  
 
Ja, die entsprechenden Namen sind dem Senat bekannt. 
 
 
2. Welche Berufe üben die übrigen Mitglieder des Jugendwiderstandes aus? 

 
Zu 2.: 
  
Dem Senat sind die Berufe der übrigen Mitglieder des Jugendwiderstandes nicht bekannt
. 
 
 
3. Welche sonstigen Erkenntnisse haben sich aus der Überprüfung durch die Kita-Aufsicht bereits 
ergeben? 
 
 
 



Zu 3.: 
 
Aufgabe der Kita-Aufsicht ist es, zu überprüfen, ob das Wohl der Kinder in den Tageseinrichtungen
 für Kinder gefährdet ist und der Träger in diesem Zusammenhang 
seinen Pflichten nachkommt. Nach Überprüfung und Gesprächen mit den Trägerverantwortlichen
 liegen derzeit keine Erkenntnisse vor, die auf eine Gefährdung des 
Wohls der Kinder in dieser Einrichtung hindeuten. Der Träger steht im Austausch mit 
den Eltern, den Beschäftigten und der Kita-Aufsicht. Es liegen keine Elternbeschwerden
 vor. Die Personalverantwortung liegt beim Träger der Einrichtung, der nach 
Kenntnis der Aufsicht sich der Thematik in seiner Verantwortung vollumfänglich angenommen
, Personalgespräche geführt und keine eigenen Erkenntnisse hat, die auf 
eine Gefährdung des Wohls der Kinder in der Einrichtung hindeuten. 
 
 
Berlin, den 28. Januar 2019 
 
In Vertretung  
Sigrid Klebba 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie