Drucksache 18 / 17 549 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) vom 15. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Januar 2019) zum Thema: Berlin: Entwicklung der allgemeinbildenden Privatschulen und Antwort vom 29. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17 549 vom 15. Januar 2019 über Berlin: Entwicklung der allgemeinbildenden Privatschulen ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Anzahl der allgemeinbildenden Privatschulen in den letzten 10 Jahren entwickelt? Bitte pro Jahr nach Bezirken und Schulart listen. 2. Wie hat sich der prozentuale Anteil der ausländischen Schüler an der Gesamtschülerzahl der allgemeinbildenden Privatschulen in den letzten 10 Jahren entwickelt? Zu 1. und 2.: Die Antworten sind der Anlage 1 zu entnehmen. 3. Wie bewertet der Senat die Entwicklung der allgemeinbildenden Privatschulen in den letzten 10 Jahren? Zu 3.: Der Senat stellt fest, dass die Entwicklung konstant ist. 4. Bisher zahlt der Senat 93% der Personalkosten der allgemeinbildenden Privatschulen. Gibt es Planungen, diese Zahlungen aus dem Landesetat prozentual zu erhöhen oder andere Ideen für ein neues Zuschussmodell? Zu 4.: Es ist beabsichtigt, neue Finanzierungsregeln einzuführen, bei denen anstatt auf die vergleichbaren Personalkosten einer öffentlichen Schule auf die Gesamtkosten (Schülerjahreskosten) abgestellt werden soll. Der aktuelle Stand zur Umsetzung des neuen Finanzierungsmodells für Schulen in freier Trägerschaft ist den Berichten an den Hauptausschuss (Rote Nummern 0777 C und 0777 E) vom 08.05.2018 und 05.11.2018 zu entnehmen. 5. Welche Erkenntnise hat der Senat über unbesetzte Rektoren- und Konrektorenstellen in den allgemeinbildenden Privatschulen mit Stand 31.12.2018? Zu 5.: Nach § 98 Abs. 9 Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG) ist jeder Wechsel in der Leitung der Schule und jede wesentliche Änderung der wirtschaftlichen und rechtlichen Stellung der Lehrkräfte sowie der Schuleinrichtungen der Schulaufsichtsbehörde unverzüglich mit den entsprechenden Nachweisen anzuzeigen. Unbesetzte Rektoren- und Konrektorenstellen an Schulen in freier Trägerschaft werden vom Senat statistisch nicht erfasst. 6. Wie viele andere Stellen pädagogischen Personals sind mit Stand 31.12.2018 an den allgemeinbildenden Privatschulen nicht besetzt gewesen (Bitte auch in prozentuale Relation setzen!)? Zu 6.: Unbesetzte Stellen an allgemeinbildenden Schulen in freier Trägerschaft werden vom Senat statistisch nicht erfasst. 7. Entsprechen die durchschnittlichen Einkommen des pädagogischen Personals an den allgemeinbildenden Privatschulen dem durchschnittlichen Einkommen des pädagogischen Personals an den allgemeinbildenden öffentlichen Schulen? 7.1. Falls nein, worin sieht der Senat Gründe für Abweichungen? Zu 7. und 7.1.: Für Ersatzschulen gilt, dass die wirtschaftliche und rechtliche Stellung der Lehrkräfte nach § 98 Abs. 3 Nr. 3 in Verbindung mit Abs. 6 Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG) genügend gesichert sein muss. Die rechtliche und wirtschaftliche Sicherung der Lehrkräfte ist nach § 98 Abs. 6 SchulG gegeben, wenn über das Angestelltenverhältnis ein schriftlicher Vertrag abgeschlossen ist, wenn der Anspruch auf Urlaub und die regelmäßige Pflichtstundenzahl festgelegt sind, wenn die Vergütungen bei entsprechenden Anforderungen hinter den Gehältern der Lehrkräfte an gleichartigen oder gleichwertigen öffentlichen Schulen nicht wesentlich zurückbleiben sowie in regelmäßigen Zeitabständen gezahlt werden und für die Lehrkräfte eine Anwartschaft auf Versorgung erworben wird, die mindestens den Bestimmungen der Angestelltenversicherung entspricht. Daraus folgt jedoch nicht, dass die Stellung in vollem Umfang derjenigen von Lehrkräften an öffentlichen Schulen zu entsprechen hat. Die wirtschaftliche Stellung gilt als gesichert, wenn die Vergütung der Lehrkraft mindestens 75 von Hundert des Gehalts der vergleichbaren im öffentlichen Dienst stehenden Lehrkraft beträgt. Der Bruttoverdienst richtet sich nach der Lehrbefähigung. Berlin, den 29. Januar 2019 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Schulen und schulische Einrichtungen in freier Trägerschaft Schuljahr 2009/2010 - Stand: 18.09.2009 „Lernen“ „GeistigeEntwick-lung“ übrige Förderschwer - punkte 14 15 8 - 1 4 1 1 - - - 7 7 4 - - - 1 1 - - 1 14 17 11 - 3 1 1 - - 1 - 16 17 10 - 1 3 - 2 - - 1 6 8 3 - 2 1 - 1 - 1 - 14 19 8 1 2 1 1 2 1 2 1 5 5 2 - - 1 1 - - - 1 4 5 2 - 1 1 1 - - - - 6 7 2 - 1 2 1 1 - - - 5 5 5 - - - - - - - - 5 5 4 - - 1 - - - - - 6 8 3 - 1 2 - 1 - - 1 Berlin insgesamt 102 118 62 1 12 17 7 9 1 4 5 1) organisatorische Einheiten 2) einschließlich Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt mit Integrationsklassen sowie der Staatlichen Ballettschule 3) darunter 7 verbundene Haupt- und Realschulen 10 Marzahn-Hellersdorf ...................... 11 Lichtenberg ................................... 12 Reinickendorf ................................ Gesamtschule Schule mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten 01 Mitte .............................................. 02 Friedrichshain-Kreuzberg .............. 03 Pankow ......................................... 04 Charlottenburg-Wilmersdorf .......... 05 Spandau ....................................... 06 Steglitz-Zehlendorf ........................ 07 Tempelhof-Schöneberg ................. 08 Neukölln ........................................ 09 Treptow-Köpenick ......................... Schulart Bezirk Einrich-tungen Grundschule 2) Hauptschule 3) Realschule 3) Gymnasium Freie Waldorfschule Schulen1) Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/17549 Schuljahr 2010/2011 - Stand: 10.09.2010 „Lernen“ „Geistige Entwicklung “ übrige Förderschwer - punkte 13 15 7 1 4 - 1 1 1 - - - 7 7 4 - - - - 1 1 - - 1 15 19 11 1 2 - 3 1 - - 1 - 17 18 11 - 3 - 1 - 2 - - 1 6 8 3 - 1 - 2 - 1 - 1 - 14 20 8 - 1 1 2 2 2 1 2 1 5 6 2 1 1 - - 1 - - - 1 5 7 2 1 1 - 2 1 - - - - 7 9 3 1 2 - 1 1 1 - - - 5 5 5 - - - - - - - - - 5 5 4 - 1 - - - - - - - 6 9 3 1 2 - 1 - 1 - - 1 Berlin insgesamt 105 128 63 6 18 1 13 8 9 1 4 5 1) organisatorische Einheiten 2) einschließlich Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt mit Integrationsklassen Schulart Freie Waldorfschule Schulen1) Integrierte Sekundarschule 01 Mitte .............................................. 02 Friedrichshain-Kreuzberg .............. 03 Pankow ......................................... Gesamtschule Schule mit sonderpädagogischen FörderschwerpunktenBezirk Einrich-tungen Grundschule 2) Gymnasium Hauptschule Realschule 09 Treptow-Köpenick ......................... 10 Marzahn-Hellersdorf ...................... 11 Lichtenberg ................................... 12 Reinickendorf ................................ 04 Charlottenburg-Wilmersdorf .......... 05 Spandau ....................................... 06 Steglitz-Zehlendorf ........................ 07 Tempelhof-Schöneberg ................. 08 Neukölln ........................................ Schuljahr 2011/2012 - Stand: 02.09.2011 Lernen Geistige Entwicklung übrige Förderschwer - punkte 11 14 6 1 4 - 1 1 1 - - - 7 8 4 1 - - - 1 1 - - 1 16 21 8 5 2 - 3 1 1 - 1 - 18 20 10 1 5 - 1 - 2 - - 1 6 9 2 2 1 - 2 - 1 - 1 - 13 22 5 4 2 1 2 2 2 1 2 1 5 6 2 1 1 - - 1 - - - 1 5 9 1 4 1 - 2 1 - - - - 9 12 5 2 2 - 1 1 1 - - - 5 5 4 1 - - - - - - - - 6 6 4 - 2 - - - - - - - 7 11 3 2 2 - 1 1 1 - - 1 Berlin insgesamt 108 143 54 24 22 1 13 9 10 1 4 5 1) organisatorische Einheiten 2) einschließlich Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt mit Integrationsklassen 12 Reinickendorf ................................ Schulart Bezirk Einrich-tungen Grundschule 2) Gymnasium Hauptschule Realschule Freie Waldorfschule Schulen1) Integrierte Sekundarschule Gesamtschule Schule mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten 01 Mitte .............................................. 02 Friedrichshain-Kreuzberg .............. 03 Pankow ......................................... 10 Marzahn-Hellersdorf ...................... 11 Lichtenberg ................................... 04 Charlottenburg-Wilmersdorf .......... 05 Spandau ....................................... 06 Steglitz-Zehlendorf ........................ 07 Tempelhof-Schöneberg ................. 08 Neukölln ........................................ 09 Treptow-Köpenick ......................... Schuljahr 2012/2013 — Stand: 24.08.2012 Lernen Geistige Entwicklung übrige Förderschwer - punkte 11 15 6 2 4 - 1 1 1 - - - 8 9 4 2 - - - 1 1 - - 1 16 20 8 5 2 - 2 1 1 - 1 - 18 20 10 1 5 - 1 - 2 - - 1 8 11 3 3 1 - 2 - 1 - 1 - 14 24 6 4 3 1 2 2 2 1 2 1 6 7 2 2 1 - - 1 - - - 1 5 9 1 4 1 - 2 1 - - - - 9 12 5 2 2 - 1 1 1 - - - 6 6 5 - - - - - 1 - - - 5 5 4 - 1 - - - - - - - 8 13 3 3 3 - 2 - 1 - - 1 Berlin insgesamt 114 151 57 28 23 1 13 8 11 1 4 5 1) organisatorische Einheiten 2) einschließlich Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt mit Integrationsklassen 10 Marzahn-Hellersdorf ...................... 11 Lichtenberg ................................... 06 Steglitz-Zehlendorf ........................ 07 Tempelhof-Schöneberg ................. 12 Reinickendorf ................................ 08 Neukölln ........................................ 09 Treptow-Köpenick ......................... 01 Mitte .............................................. 02 Friedrichshain-Kreuzberg .............. 03 Pankow ......................................... 04 Charlottenburg-Wilmersdorf .......... Schule mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten Schulart Bezirk Einrich-tungen Grundschule 2) Gymnasium 05 Spandau ....................................... Hauptschule Realschule Freie Waldorfschule Schulen1) Integrierte Sekundarschule Gesamtschule Schuljahr 2013/2014 — Stand: 23.08.2013 Lernen Geistige Entwicklung übrige Förderschwer - punkte 11 13 6 2 4 - - - 1 - - - 8 8 4 2 - - - - 1 - - 1 19 22 9 8 2 - 1 - 1 - 1 - - 18 9 1 5 - - - 2 - - 1 8 10 3 3 1 - 1 - 1 - 1 - 15 23 7 4 3 1 1 1 2 1 2 1 6 6 2 2 1 - - - - - - 1 5 7 1 4 1 - 1 - - - - - 9 11 5 2 2 - - 1 1 - - - 6 6 5 1 - - - - - - - - 4 4 3 - 1 - - - - - - - 9 12 5 3 3 - - - 1 - - - Berlin insgesamt 100 140 59 32 23 1 4 2 10 1 4 4 1) organisatorische Einheiten 2) einschließlich Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt mit Integrationsklassen Schulart Bezirk Einrich-tungen Grundschule 2) Gymnasium Hauptschule Realschule Freie Waldorfschule Schulen1) Integrierte Sekundarschule Gesamtschule Schule mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten 10 Marzahn-Hellersdorf ...................... 11 Lichtenberg ................................... 06 Steglitz-Zehlendorf ........................ 07 Tempelhof-Schöneberg ................. 12 Reinickendorf ................................ 08 Neukölln ........................................ 09 Treptow-Köpenick ......................... 01 Mitte .............................................. 02 Friedrichshain-Kreuzberg .............. 03 Pankow ......................................... 04 Charlottenburg-Wilmersdorf .......... 05 Spandau ....................................... Schuljahr 2014/2015 — Stand: 12.09.2014 Lernen Geistige Entwicklung übrige Förderschwer - punkte 14 16 8 3 4 1 - - - 8 8 4 2 - 1 - - 1 19 21 9 8 2 1 - 1 - 17 18 8 2 5 2 - - 1 8 10 4 3 1 1 - 1 - 15 20 7 4 3 2 1 2 1 6 6 2 2 1 - - - 1 5 6 1 4 1 - - - - 9 10 5 2 2 1 - - - 6 6 5 1 - - - - - 4 4 3 - 1 - - - - 10 13 5 4 3 1 - - - Berlin insgesamt 121 138 61 35 23 10 1 4 4 1) organisatorische Einheiten 2) einschließlich Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt mit Integrationsklassen 01 Mitte .............................................. Schule mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten Bezirk Einrich-tungen Grundschule 2) Gymnasium Freie Waldorfschule Schulen1) Integrierte Sekundarschule Schulart 11 Lichtenberg ................................... 06 Steglitz-Zehlendorf ........................ 07 Tempelhof-Schöneberg ................. 12 Reinickendorf ................................ 02 Friedrichshain-Kreuzberg .............. 03 Pankow ......................................... 04 Charlottenburg-Wilmersdorf .......... 05 Spandau ....................................... 10 Marzahn-Hellersdorf ...................... 08 Neukölln ........................................ 09 Treptow-Köpenick ......................... Schuljahr 2015/2016 — Stand: 18.09.2015 Lernen Geistige Entwicklung übrige Förderschwer - punkte 14 16 7 4 4 1 - - - 8 8 4 2 - 1 - - 1 19 21 9 8 2 1 - 1 - 18 19 9 2 5 2 - - 1 8 10 4 3 1 1 - 1 - 15 20 7 4 3 2 1 2 1 6 6 2 2 1 - - - 1 5 6 1 4 1 - - - - 9 10 5 2 2 1 - - - 6 6 4 2 - - - - - 4 4 3 - 1 - - - - 10 14 5 5 3 1 - - - Berlin insgesamt 122 140 60 38 23 10 1 4 4 1) organisatorische Einheiten 2) einschließlich Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt mit Integrationsklassen 01 Mitte .............................................. Schule mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten Bezirk Einrich-tungen Grundschule 2) Gymnasium Freie Waldorfschule Schulen1) Integrierte Sekundarschule Schulart 11 Lichtenberg ................................... 06 Steglitz-Zehlendorf ........................ 07 Tempelhof-Schöneberg ................. 12 Reinickendorf ................................ 02 Friedrichshain-Kreuzberg .............. 03 Pankow ......................................... 04 Charlottenburg-Wilmersdorf .......... 05 Spandau ....................................... 10 Marzahn-Hellersdorf ...................... 08 Neukölln ........................................ 09 Treptow-Köpenick ......................... Schuljahr 2016/2017 — Stand: 30.09.2016 Lernen Geistige Entwicklung übrige Förderschwer - punkte 14 16 7 4 4 1 - - - 7 7 5 1 - 1 - - - 20 21 8 10 1 1 - 1 - 19 20 8 5 5 1 - - 1 8 10 4 3 1 1 - 1 - 15 19 6 4 3 2 1 2 1 8 9 4 2 1 1 - - 1 5 6 1 4 1 - - - - 10 11 5 2 2 2 - - - 6 6 4 2 - - - - - 4 4 3 - 1 - - - - 10 13 4 5 3 1 - - - Berlin insgesamt 126 142 59 42 22 11 1 4 3 1) organisatorische Einheiten 2) einschließlich Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt mit Integrationsklassen 01 Mitte .............................................. Schule mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten Bezirk Einrich-tungen Grundschule 2) Gymnasium Freie Waldorfschule Schulen1) Integrierte Sekundarschule Schulart 11 Lichtenberg ................................... 06 Steglitz-Zehlendorf ........................ 07 Tempelhof-Schöneberg ................. 12 Reinickendorf ................................ 02 Friedrichshain-Kreuzberg .............. 03 Pankow ......................................... 04 Charlottenburg-Wilmersdorf .......... 05 Spandau ....................................... 10 Marzahn-Hellersdorf ...................... 08 Neukölln ........................................ 09 Treptow-Köpenick ......................... Schuljahr 2017/2018 — Stand: 29.09.2017 Lernen Geistige Entwicklung übrige Förderschwer - punkte 14 16 7 4 4 1 - - - 7 9 5 1 1 1 - - 1 21 22 9 10 1 1 - 1 - 21 22 8 7 5 1 - - 1 8 10 4 3 1 1 - 1 - 17 20 7 4 3 2 1 2 1 8 9 4 2 1 1 - - 1 5 6 1 4 1 - - - - 10 11 5 2 2 2 - - - 6 6 4 2 - - - - - 3 3 3 - - - - - - 8 12 3 5 3 1 - - - Berlin insgesamt 128 146 60 44 22 11 1 4 4 1) organisatorische Einheiten 2) einschließlich Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt mit Integrationsklassen 01 Mitte .............................................. Schule mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten Bezirk Einrich-tungen Grundschule 2) Gymnasium Freie Waldorfschule Schulen1) Integrierte Sekundarschule Schulart 07 Tempelhof-Schöneberg ................. 12 Reinickendorf ................................ 02 Friedrichshain-Kreuzberg .............. 03 Pankow ......................................... 04 Charlottenburg-Wilmersdorf .......... 05 Spandau ....................................... 10 Marzahn-Hellersdorf ...................... 08 Neukölln ........................................ 09 Treptow-Köpenick ......................... 11 Lichtenberg ................................... 06 Steglitz-Zehlendorf ........................ Schuljahr 2018/2019 — Stand: 14.09.2018 Lernen Geistige Entwicklung übrige Förderschwer - punkte 14 16 7 4 4 1 - - - 7 8 5 1 - 1 - - 1 20 21 8 10 1 1 - 1 - 21 22 10 5 5 1 - - 1 8 10 4 3 1 1 - 1 - 15 20 7 4 3 2 1 2 1 8 9 4 2 1 1 - - 1 5 6 1 4 1 - - - - 11 12 5 3 2 2 - - - 6 6 4 2 - - - - - 3 3 3 - - - - - - 9 13 3 6 3 1 - - - Berlin insgesamt 127 146 61 44 21 11 1 4 4 1) organisatorische Einheiten 2) einschließlich Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt mit Integrationsklassen 11 Lichtenberg ................................... 06 Steglitz-Zehlendorf ........................ 07 Tempelhof-Schöneberg ................. 12 Reinickendorf ................................ 02 Friedrichshain-Kreuzberg .............. 03 Pankow ......................................... 04 Charlottenburg-Wilmersdorf .......... 05 Spandau ....................................... 10 Marzahn-Hellersdorf ...................... 08 Neukölln ........................................ 09 Treptow-Köpenick ......................... 01 Mitte .............................................. Schule mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten Bezirk Einrich-tungen Grundschule 2) Gymnasium Freie Waldorfschule Schulen1) Integrierte Sekundarschule Schulart Zeitreihe: Schülerinnen und Schüler an Schulen in freier Trägerschaft Schuljahr Schülerinnen und Schüler ausländische Schülerinnen und Schüler in % 2009/10 26.332 1.896 7,2 2010/11 28.128 2.010 7,1 2011/12 29.323 2.198 7,5 2012/13 30.135 2.407 8,0 2013/14 31.393 2.492 7,9 2014/15 32.924 2.970 9,0 2015/16 33.999 3.097 9,1 2016/17 35.229 3.748 10,6 2017/18 35.891 3.844 10,7 2018/19 37.040 4.076 11,0