Drucksache 18 / 17 578 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 21. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Januar 2019) zum Thema: Beleuchtungsanlagen in bezirklichen Grünanlagen und Antwort vom 01. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17578 vom 21.01.2019 über Beleuchtungsanlagen in bezirklichen Grünanlagen Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Verantwortung für den Betrieb von Beleuchtungsanlagen in Grünanlagen liegt größtenteils bei den Bezirksämtern. Die Schriftliche Anfrage betrifft daher insbesondere Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Bezirksämter um Stellungnahme bezüglich der im Bezirk betriebenen Beleuchtungsanlagen in Grünanlagen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Die Stellungnahmen der Bezirke wurden bei den nachfolgenden Antworten berücksichtigt. Frage 1: Wie viele Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grünanlagen werden durch die Bezirke betrieben (bitte Nennung der jeweiligen Grünflächen und der konkreten Anzahl an Beleuchtungsanlagen)? Antwort zu 1: Die Bezirke betreiben in Grünanlagen etwa 5.000 Leuchten. Die Bezirke wurden gebeten, die in der Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/13809 enthaltenen Auflistungen bei Bedarf zu überarbeiten. Bezirksamt Spandau: Lfd. Nr. Objektname Anzahl Leuchten vom Bezirk betrieben von Stromnetz Berlin GmbH betrieben 1. Koeltzepark 46 X 2. Wröhmännerpark 51 X 3. Wröhmännerpark - Oranienburger Tor 5 X 4. Münsingerpark 31 X 2 5. Lindenufer 27 X 6 Lindenufer-Schleuse 6 X 7. Stabholzgarten 17 X 8. Ziegelhof 5 X 9. Stresowpark 8 X 10. Krienickepark 18 X 11. Wilhelm-von-Siemens-Park 14 X 12. Südpark 21 X 13. Spektegrünzug 88 X 14. Bullengrabengrünzug 11 X 15. Garten Fraenkel 19 X Bezirksamt Mitte: Das Bezirksamt Mitte verweist auf die Schriftliche Anfrage 18/13809. Bezirksamt Lichtenberg: Die Anzahl der Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grünanlagen ist der Aufstellung zu entnehmen – 6 Anlagen / 29 Leuchten (Anlage 2). Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: Die Beleuchtungsanlagen, die in Steglitz-Zehlendorf vom Bezirk betrieben werden, gehen aus der Spalte „Betrieb durch Bezirk“ in der beigefügten Liste hervor. Es handelt sich um ca. 200 Lichtpunkte (siehe Anlage 1). Bezirksamt Treptow-Köpenick: Im Bezirk Treptow-Köpenick gibt es in folgenden Grünanlagen eine Beleuchtung, wobei überwiegend nur ein Hauptweg beleuchtet ist: • Treptower Park • Johannisthaler Park • Willi-Sänger-Str. • Wuhlheide • Bellevuepark • Kurpark Friedrichshagen von S-Bahnhof Friedrichshagen zur Erpesiedlung und Weg zum Freiluftkino • Amtsgraben (Allendecenter bis Wendenschlossstr.) • Platz des 23. April • Schlossinsel • Luisenhain • Altglienicke Kosmosviertel (Grünzug Schönefelder Chaussee) • Grünzug Am Falkenberg (Bruno-Taut-Str. bis Gartenstadtweg) Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf: Preußenpark Hempelsteig (defekt, Zugang zum Friedhof) Jungfernheidepark (Tor 1, 2, 4, 5) Gerhart-Hauptmann-Park (4 Solarleuchten) Stuttgarter Platz (Blumeninsel) Grünanlage am Stadtbad Krumme Straße (demontiert Durchwegung) Lietzenseepark (Tunnelverbindung Nord-Süd-Teil) 3 Bezirksamt Neukölln: Das Bezirksamt Neukölln verweist auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13809 vom 16.03.2018 über: Wie sicher sind die Berliner Parks in der Dunkelheit - Beleuchtung öffentlicher Parks/Grünanlagen in Berlin informiert, werden in Neukölln 162 Leuchten betrieben. Einzelaufstellung siehe dort. Frage 2: Welche dieser Beleuchtungsanlagen können aktuell nicht betrieben werden, weil die personellen oder finanziellen Voraussetzungen dafür in den Bezirken nicht vorhanden sind? Antwort zu 2: Bezirksamt Spandau: Alle bezirkseigenen Beleuchtungsanlagen werden betrieben. Bezirksamt Mitte: Folgende in der Antwort aus der Schriftlichen Anfrage 18/13909 aufgeführten Beleuchtungsanlagen werden aus Kostengründen nicht mehr betrieben: Nr. 002, 003, 005, 010, 011, 014, 015, 016, 018, 027, 030, 035, 036, 040. Bezirksamt Lichtenberg: Die Anlagen werden durch die Senatsverwaltung betrieben. Bezirksamt Pankow: Ein Betrieb im Wortsinne findet nicht statt. Es werden lediglich ausgefallene Leuchtmittel ersetzt. Dies erfolgt in Amtshilfe über den Fachbereich Hochbau der Serviceeinheit Facility Management. Finanziert werden solche Maßnahmen aus den Mitteln für die Grünpflege und -unterhaltung im Rahmen der Verfügbarkeit. Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: Etwa 10 bis 20 % der Lichtpunkte aus der Anlage 1 sind aktuell nicht oder nicht vollständig in Betrieb. Bezirksamt Treptow-Köpenick: Es können alle o.a. Anlagen betrieben werden. Bezirksamt Charlottenburg- Wilmersdorf: Da es weder eine gesetzliche Verpflichtung noch ein Produkt in der Kosten- und Leistungsrechnung zur Beleuchtung von Grünanlagen gibt, werden Beleuchtungsanlagen nicht durch das Land Berlin refinanziert. Beschädigungen und Wartungen sind daher für den Bezirk schwer zu leisten. Die Anlagen am Hempelsteig und am Stadtbad Krumme Straße sind defekt bzw. mussten demontiert werden. Bezirksamt Neukölln: Alle Beleuchtungsanlagen können aktuell in Neukölln betrieben werden. Darüber hinaus sind jedoch keine weiteren Beleuchtungsanlagen in Grünanlagen möglich. 4 Frage 3: Wie stellt sich der personelle und finanzielle Aufwand für den Betrieb der unter 1. angeführten Beleuchtungsanlagen dar? Antwort zu 3: Bezirksamt Spandau: Für die bezirklichen Beleuchtungsanlagen fallen jährliche Bauunterhaltungskosten in Höhe von rund 30.000 € an. Die Abwicklung der Unterhaltung erfolgt durch die Inspektionsleitungen und Serviceeinheit Facilitymanagement. Die Personalkosten liegen geschätzt bei ebenfalls rund 30.000 €. Bezirksamt Mitte: In einem Jahr müssen ca. 13.000 € für die Reparaturen der noch betriebenen bezirklichen Beleuchtungsanlagen aufgewendet werden. Für den Stromverbrauch werden 44.507,36 € ausgegeben. 0,5 Vollzeitäquivalente in Entgeltgruppe E8 sind mit der Bearbeitung beschäftigt. Bezirksamt Lichtenberg: Personeller und finanzieller Aufwand entsteht dem SGA derzeit nicht. Bezirksamt Pankow: Siehe Antwort zu Frage 2. Da kein Betrieb der Anlagen erfolgt, können dazu auch keine belastbaren Aussagen gemacht werden. Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: Neben der fehlenden finanziellen Ausstattung ist entscheidend, dass dem Bezirk zurzeit keine Elektro-Fachleute zur Verfügung stehen, die sich um die Reparatur von bezirkseigenen Beleuchtungsanlagen kümmern könnten. Bezirksamt Treptow-Köpenick: Die Kosten für die Unterhaltung der Laternen betrugen 23.504,41 € im Jahr 2018. Für die 15 Aufträge betrug der personelle Aufwand ca. 25 Stunden gesamt. Bezirksamt Charlottenburg- Wilmersdorf: Dazu liegen keinerlei Berechnungen vor, nicht zuletzt, weil eine Abbildung in der Kostenund Leistungsrechnung oder in der Budgetierung nicht stattfindet. Bezirksamt Neukölln: Der Aufwand hierfür lässt sich nicht detailliert beziffern, weil es hierfür keine gesonderten Aufzeichnungen gibt. Berlin, den 01.02.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz BA Steglitz-Zehlendorf Straßen- und Grünflächenamt Beleuchtungsanlagen in Grünanlagen 25.01.2019 (9299)5264 lfd. Nr. Ortsbezeichnung der Anlage Ortsteil Anzahl Lichtpunkte SenUVK Bezirk 1 Alt-Lankwitz Lankwitz 2 0 2 2 Am Großen Wannsee - Flensburger Löwe Wannsee 4 0 4 3 Arnimallee / Königin-Luise-Straße (Jürgen-Fuchs-Platz) Dahlem 1 1 0 4 Augustaplatz Lichterfelde 4 4 0 5 Saargemünder Straße - Ihnestraße Dahlem 2 2 0 6 Dampferanlegestelle Wannsee (Ronnebypromenade, Borussia) Wannsee 31 0 31 7 Dreifaltigkeitskirche Lankwitz 4 4 0 8 Forbacher Platz Zehlendorf 4 4 0 9 Gemeindepark Lankwitz Lankwitz 5 0 5 10 Gemeindewäldchen I (Querweg) Zehlendorf 6 6 0 11 Gemeindewäldchen II (verl. Rondellstr.) Zehlendorf 3 3 0 12 Heinrich-Laehr-Park (verl. Am Birkenknick) Zehlendorf 8 8 0 13 Heinrich-Laehr-Park (verl. Am Rehwechsel) Zehlendorf 2 2 0 14 Karl-Schmidt-Rottluff-Weg Zehlendorf 10 10 0 15 Kolonie Königsgraben Lankwitz 22 0 22 16 Lauenburger Platz Steglitz 16 0 16 17 Ludwigsfelder Str. - Neuruppiner Straße Zehlendorf 7 7 0 18 Marienplatz Lichterfelde 3 3 0 19 Matthäuskirche Steglitz 11 11 0 20 Molsheimer Straße - Schützallee Dahlem 2 2 0 21 Munsterdamm - Bergstraße Steglitz 5 0 5 22 Promenade am S-Bhf. Lankwitz Lankwitz 20 20 0 23 Promenade am Teltowkanal (verl. Borstellstraße) Steglitz 8 8 0 24 Stadtpark Steglitz I Steglitz 22 0 22 25 Stadtpark Steglitz II Steglitz 27 0 27 26 Sundgauer Straße - Brettnacher Straße Zehlendorf 13 13 0 27 Sundgauer Straße - Kilstetter Straße Zehlendorf 2 0 2 28 Thielpark (Löhleinstraße - Hüttenweg) Dahlem 6 6 0 29 Verbindungsweg Sachtlebenstraße - Augustinum Zehlendorf 6 0 6 30 Verlängerte Herderstraße Steglitz 3 3 0 31 Waldparkanlage Krumme Lanke Zehlendorf 11 0 11 32 Wasgenstraße (Nebenstelle Johannes- Tews-GS) Nikolassee 17 0 17 33 Wedellstraße - Halbauer Weg ("Schwarzer Weg") Lankwitz 9 9 0 34 Weg zum Hans-Rosenthal-Haus Zehlendorf 6 0 6 35 Weverpromenade (Birkbuschstr. - Brückenstr.) Steglitz 8 8 0 36 Zeunepromenade Steglitz 31 0 31 Summe: 341 134 207 Betrieb durch: K:\SGA-DEZ\Abghs\190125_Beleuchtungsanlagen in Grünanlagen St-Ze.xlsx firat Text-Box Anlage 1 Quelle: X OB Stand: 26.08.2013 Übernahme von Beleuchtungsanlagen in Grünanlagen: Lichtenberg Allgemeines Eigentum Li lfd. Nr. Grünanlage Anzahl Lichtpunkte SenStadt Um BA Li_001 43AS01 Paul-Junius-Strasse 50-60 Spielberg A 8 8 0 Li_002 43AS07 Paul-Junius-Strasse 49-63 Spielberg B 2 2 0 Li_003 43WG20 /43AS08 Hinter Alfred-Jung-Strasse 16- 22 Spielplatz 4 4 0 Li_004 61WG29 Hönower Weg / Mellenseestrasse 14-18 4 4 0 Li_005 61WG30 Hönower Weg / Mellenseestrasse 9-11 10 10 0 Li_006 61WG31 Hönower Weg / Mellenseestrasse 35-38 4 4 0 Li_007 61WG32 Hönower Weg / Mellenseestrasse 45-50 4 4 0 Li_008 61WG36 Moldaustrasse 39-55 / Grünzug hinter Upstallweg 15 15 0 Li_009 61AS19 / 61ZS01 Mellenseepark Dolgenseestr.2/Mellenseestra sse Mellenseestr.13- 16/Dolgenseestr. 3 0 3 Li_010 61WG92 / 61AS34 Salzmannstrasse südl.25-39 Salzmannstrasse südl.29-33 6 6 0 Li_011 61WG84 Sewanstrasse 209-219 / Balatonstrasse 50 8 8 0 Li_012 61WG27 Grün am Tränkegraben / Erich-Kurz-Strasse 2 2 0 Li_013 61WG82 Am Kraatzgraben bis Märkische Aue / Volkradstrasse 15 15 0 Li_014 61WG28 Rummelsburger Strasse / Volkradstrasse 17 17 0 Li_015 61WG79 Baikalstrasse 1-21 / Volkradstrasse 22-26 22 13 9 Li_016 61WG73 Michiganstrasse 1-5 / Sewanstrasse 44-54 6 6 0 Li_017 61WG23 Rodelberg Dolgenseestrasse 34-36 4 4 0 Li_018 71KS01 Spielanlage Stallwiese / Lehndorffstrasse 4 4 0 Seite 1 von 2 firat Text-Box Anlage 2 Quelle: X OB Stand: 26.08.2013 Allgemeines Eigentum Li lfd. Nr. Grünanlage Anzahl Lichtpunkte SenStadt Um BA Li_019 51WG29 Frankfurter Allee 188-192 4 4 0 Li_020 13WG07 / 13BS01 Falkenberger Chaussee / Egon-Erwin-Kisch-Strasse 3 3 0 Li_021 22WG02 Schwimmhalle Zingster Strasse 3 3 0 Li_022 22WG07 / 22AS03 Grünfläche am Berl 8 2 6 Li_023 22WG12 / 22AS05 / 22AS09 Barther Pfuhl 3 3 0 Li_024 32WG05 Orankeseepark und Promenade 25 25 0 Li_025 32WG11 / 32AS05 Altenhofer Strasse 40 / Landsberger Allee 7 7 0 Li_026 32WG13 / 32AS06 Stadtplatz Landsberger Allee 227 2 2 0 Li_027 32WG27 Grün an Schule Liebenwalder Strasse 1 0 1 Li_028 61WG34 Hönower Weg nördl.2-48/25- 39 S-Bhf.Rummelsburg 24 24 0 Li_029 51WG09 Rathauspark 10 5 5 Li_030 71WG08 Rheinsteinpark 5 5 0 Li_031 43PA01 Fennfuhlpark Landsberger Allee / Weißenseer Weg 43 43 0 Li_032 51WG20 Stadtpark Lichtenberg 8 3 5 Li_033 61WG14 Rosenfelder Ring 63 4 4 0 Li_034 72WG02 Rummelsburger Bucht / Paul-und-Paula-Ufer 36 36 0 324 295 29 Seite 2 von 2 firat Text-Box Anlage 2