Drucksache 18 / 17 581 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE) vom 21. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Januar 2019) zum Thema: Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2018 im Bezirk Lichtenberg und Antwort vom 01. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17581 vom 21. Januar 2019 über Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2018 im Bezirk Lichtenberg ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Polizei: Die Angaben zu Arbeits- und Überstunden geben bei der Polizei die insgesamt in dem Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Oktober 2018 entstandenen Stunden an. Durch eine im Jahr 2018 veränderte Datenerhebung ist die Vergleichbarkeit zu der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/13597 hinsichtlich der entsprechenden Daten für das Jahr 2017 nicht mehr gegeben. Feuerwehr: Der Begriff Einsatzstunden wird in Abgrenzung zu den geleisteten Bereitschaftsdienstanteilen verstanden. Konkrete Überstundenzahlen lassen sich nur für die Wache mit Stammpersonal ausweisen, da die Stützpunkte mit wechselnden Dienstkräften besetzt werden. Der Stützpunkt 6405 (Oskar-Ziethen-Krankenhaus) wurde aufgelöst . 1. Wie viele Arbeits- und wie viele Überstunden wurden per 31.12.2018 bei der Polizeidirektion 6 in den Abschnitten 61 und 64 geleistet? Zu 1.: Arbeits- und Überstunden der Dienstkräfte in den Polizeiabschnitten 61 (Pablo- Picasso-Straße) und 64 (Nöldnerstraße) in 2018: Abschnitt Arbeitsstunden Überstunden 61 269.237 579,4 64 353.268 1.410,73 Seite 2 von 2 2. Wie viele Einsatz- und wie viele Überstunden wurden per 31.12.2018 bei der Feuerwehr Direktion Nord an den Standorten 6400, 6310, 6320, 6501 sowie 6405 ohne Bereitschaftsdienstanteile geleistet ? Zu 2.: Einsatz- und Überstunden der Dienstkräfte der Feuerwehrstandorte 6310 (Hohenschönhausen ), 6320 (Falkenberg), 6400 (Lichtenberg) und 6501 (Karlshorst) in 2018: Stützpunkt / Wache Einsatzstunden Überstunden Stützpunkt 6310 6.164,72 Stützpunkt 6320 10.107,84 Wache 6400 25.254,62 533,60 Stützpunkt 6501 1.181,88 3. Welche Maßnahmen hat der Senat ergriffen oder wird er ergreifen, um die Überstundenzahl ggf. schrittweise zu reduzieren? Zu 3.: Mit dem geplanten weiteren Stellenzuwachs und der damit verbundenen Erhöhung der Einstellungszahlen für Polizei und Feuerwehr wird eine Reduzierung der Überstunden angestrebt. Darüber hinaus werden bei Polizei und Feuerwehr die Dienstplanmodelle optimiert und die Personalsteuerungsmaßnahmen verbessert, um die Überstundenanzahl zu reduzieren. Berlin, den 01. Februar 2019 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport