Drucksache 18 / 17 605
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Marc Vallendar (AfD)

vom 22. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Januar 2019)

zum Thema:
Todesumstände der Islamkritikerin Arpita Roychoudhury

und Antwort vom 01. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Feb. 2019)

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.



 
Seite 1 von 2 

 

Senatsverwaltung für Inneres und Sport 

 
 

 
 
 

 Herrn Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) 
über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen –  
 
 

 
 
 

Antwort 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17605 

vom 22. Januar 2019 
über Todesumstände der Islamkritikerin Arpita Roychoudhury 
 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 
 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung: 

 
Ein Onlineartikel der Epoche Times vom 26.12.2018 berichtete, dass die 23 jährige 
Menschenrechtsaktivistin und Islamkritikerin Arpita Roychoudhury aus Bangladesch, tot in ihrer 

Wohnung in Berlin Gesundbrunnen gefunden wurde. Die Todesursache sei nicht bekannt, weder in 
den Medien oder von der Polizei sei der Fall bisher öffentlich gemacht worden. 
https://www.epochtimes.de/politik/welt/berlin-wurde-junge-islamkritikerin-ermordet-p-e-n-entdecktleiche
-von-arpita-roychoudhury-in-ihrer-wohnung-a2750408.html 
 
1. Welche Erkenntnisse hat der Senat und die Berliner Polizei zum Tod der Islamkritikerin Arpita 

Roychoudhury? Kann ein Gewaltverbrechen ausgeschlossen werden? 
 

2. Wenn kein Gewaltverbrechen ausgeschlossen werden kann,  ermittelt der Staatsschutz 
hinsichtlich eines politischen Motives der Tat? 
 

3. Wenn kein Gewaltverbrechen ausgeschlossen werden kann, warum wurde die Öffentlichkeit von 
Seiten des Senats oder der Berliner Polizei nicht informiert?  

 

Zu 1., 2., 3.: 
Die Verstorbene wurde durch eine Betreuerin am 18. Dezember 2018 gegen 20:50 

Uhr tot in ihrer Wohnung aufgefunden. Die polizeilichen Ermittlungen führten zu 
keinen Anzeichen eines gewaltsamen Todes. Um ein Fremdverschulden zweifelsfrei 

ausschließen zu können, wurde bei der Staatsanwaltschaft Berlin eine Obduktion 
angeregt und letztlich auch durchgeführt. Dabei handelt es sich um ein übliches 
Vorgehen in einem Todesermittlungsverfahren. Wegen der noch ausstehenden 

Ergebnisse der chemisch-toxikologischen Untersuchungen kann derzeit weder ein 
endgültiges Obduktionsergebnis noch ein abschließendes Ermittlungsergebnis 

mitgeteilt werden. Damit verbietet sich auch eine Information der Öffentlichkeit 
seitens des Senats von Berlin. 
 





 
Seite 2 von 2 

 

4. In der Anfrage der Abgeordneten Gläser und Woldeit (AfD-Fraktion) vom 11.12.2018 

„Polizeischutz für Islamkritiker“ (DS 18 / 17 278) äußerte der Senat: „Über die Anzahl der 
Personen, die Schutz erhalten sowie über die Art der Schutzmaßnahmen erteilt der Senat 
öffentlich keine Auskunft.“ Aufgrund welcher Rechtsgrundlage und mit welchem 

Rechtfertigungsgrund verweigert der Senat den Abgeordneten öffentlich Auskunft, über die 
Anzahl der unter Schutz stehenden Personen, zu erteilen? 

Zu 4.: 

Polizeiliche Maßnahmen zum Schutz von Personen sind in ihrer Ausprägung 
vielfältig und können im niederschwelligen Bereich von allen Dienststellen der Polizei 

Berlin durchgeführt werden. Über die Anzahl der Personen, die Schutz erhalten, 
erfolgt ebenso wie zu den Motivlagen der Gefahrenverursacher keine automatisierte 
Erfassung. Eine öffentliche Bekanntgabe der Anzahl der Personen, die Schutz 

erhalten, könnte zudem einen dem Ziel der Schutzmaßnahmen entgegenstehenden 
Rückschluss auf konkrete Personen erlauben. Es bestünde in diesem Fall die 

Gefahr, dass der Erfolg zukünftiger Schutzmaßnahmen gefährdet wird. Daher ergibt 
die gemäß Art. 45 Abs. 1 Verfassung von Berlin gebotene Abwägung des 
parlamentarischen Informationsinteresses mit gegenläufigen Belangen von 

Verfassungsrang (namentlich dem Schutz von Leib und Leben Dritter), dass eine zur 
Veröffentlichung bestimmte Beantwortung dieser Frage ausscheidet. Die erbetenen 

Informationen kann der Fragesteller, insofern sie verfügbar sind, unter Wahrung des 
Geheimschutzes bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport einsehen. 
 
5. Hat der Senat Erkenntnisse darüber, dass die Gefährdungslage für Islamkritiker in Berlin in den 

letzten Jahren zugenommen hat? 
 

Zu 5.: 
Dem Senat Berlin liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass sich die 

Gefährdungslage für Islamkritiker in den letzten Jahren verschärft hätte. 
 
Berlin, den 01. Februar 2019 

 
In Vertretung 

 
 
 

Torsten Akmann 
Senatsverwaltung für Inneres und Sport