Drucksache 18
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2
Schriftliche Anfrage
18. Wahlperiode
Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Kurt Wansner
(CDU)
vom
22
. Januar 2019
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am
2
4
.
Januar
201
9
)
zum Thema:
Causa Knabe
–
war der Direktor der Gedenkstätte Berlin
-
Hohenschönhausen für
den Kul
tursenator ein Dorn im Auge?
–
Nachfrage zur
Schriftlichen Anfrage 18/16905
und
Antwort
vom
01. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Feb. 2019)
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Seite
2
von
2
Zu
3.
:
Ja.
4
.
Falls ja: Auf welcher Rechtsgrundlage holte Herr Dr. Lederer diese Stellungnahme ein, bei wem,
wann und wer war der Autor?
Zu
4
.:
Am 8. März 2017 wurde
eine Stellungnahme
des Landesbeauftragten für die
Unterlagen des
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR eingeholt, die am 3.
April 2018 vorlag.
Zudem siehe Antwort zu 2.
5
.
Trifft es zu, dass Herr Dr. Lederer den Direktor der Gedenkstätte dazu aufgefordert hat, zu der von
ihm in Auftrag gegebenen Stellungahme rec
htlich Stellung
zu nehmen, ihm aber gleichzeitig die Ein-
holung eines entsprechenden Gutachtens auf Stiftungskosten untersagen wollte?
Zu 5.
:
Ja.
Herr Dr. Knabe betonte, dass die Weiterleitung des Internetlinks
eine Pri-
vatangelegenheit sei und mit seiner Tätigkeit für die Stiftung nichts zu tun habe.
Da-
her erschien die Ankündigung der Einholung einer rechtlichen Auskunft durch Hr. Dr.
Knabe nach 7
-
monatige
r
Korrespondenz
in der Sache
ungewöhnlich.
6
.
Stimmt es, dass d
as eingeholte Gutachten Herrn Dr. Lederer eine Kompetenzüberschreitung vor-
warf und die Weitergabe des Links für rechtlich korrekt erklärte?
Zu
6.
:
Nein, das Gutachten von Herrn Dr. Knabe gelangte in diesem Fall zu einer
anderen Auslegung des Stasi
-
Unterla
gen
-
Gesetzes.
7
.
Trifft es zu, dass Senator Dr. Lederer nach Eingang des Gutachtens versucht hat, ein Gegengut-
achten einzuholen? Falls ja: bei wem mit welchem Ergebnis?
Zu
7.
:
Nach Abstimmung
mit dem neuen Beauftragten für die Aufarbeitung der
SED
-
Diktatur wurde die Angelegenheit abgeschlossen.
Berlin, den
01
.
02.2019
In Vertretung
Dr. Torsten Wöhlert
Senatsverwaltung für Kultur und Europa
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