Drucksache 18 / 17 635 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) vom 23. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Januar 2019) zum Thema: Schulbedarfe für Integrierte Sekundarschulen im Bezirk Mitte und Antwort vom 12. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17 635 vom 23. Januar 2019 über Schulbedarfe für Integrierte Sekundarschulen im Bezirk Mitte ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Mit welchem Bedarf für zusätzliche Plätze an Integrierten Sekundarschulen (ISS) im Bezirk Mitte wird aktuell für die Jahre 2024/25 geplant? Zu 1.: Im Schuljahr 2024/2025 werden bei einer Strukturquote von 69 % 1.707 Schulplätze (Klassenstufe 7 bis 10) in Mitte mehr benötigt als im Moment an Kapazität in den Sekundarschulen vorhanden ist. 2. Was hat sich an der diesbezüglichen Bedarfsplanung im Laufe des vergangenen Jahres 2018 geändert ? Zu 2.: Es gab in 2018 keine Änderungen in der Bedarfsplanung. 3. Existieren unterschiedliche Planungsgrundlagen der Senatsverwaltung für Bildung auf der einen und dem Bezirksamt Mitte auf der anderen Seite? Zu 3.: Es gibt keine unterschiedlichen Planungsgrundlagen zwischen der Senatsverwaltung für Bildung und dem Bezirksamt Mitte. 4. Ist in den kommenden Monaten mit einer Änderung dieser Planungen zur rechnen? Zu 4.: Es wird im Moment im Bezirksamt Mitte unter Einbeziehung der Senatsverwaltung für Bildung geprüft, ob es in vorhandenen Sekundarschulstandorten Erweiterungsmöglichkeiten gibt. Darüber hinaus finden jährlich „Monitoring-Runden“ mit allen betroffenen Verwaltungen auf Bezirks- und Senatsebene zur Schulnetzentwicklung statt. 5. Wie viele Schulen müssen zur Deckung dieses Bedarfs im Bezirk Mitte neu errichtet werden und in welchen Zeiträumen sind diese Neubauten geplant? Zu 5.: Es müssten 17,1 Sekundarschulzüge bis 2024/2025 im Bezirk Mitte errichtet werden , wenn die Strukturquote von 69 % weiterhin umgesetzt werden muss. Bisher sind 2025/2026 die Fertigstellung von einer 6-zügigen Integrierten Sekundarschule in der Sellerstraße und einer 4-zügigen Gemeinschaftsschule in der Pankstraße /Orthstraße in Planung. 6. Welche Standorte sind für die Neubauten vorgesehen? Zu 6.: Es sind bisher die Standorte Sellerstraße 28 und Pankstraße 70/Orthstraße für Neubauten im Sekundarschulbereich vorgesehen. In der Diskussion befinden sich weiterhin die Schulstraße 97 und die Putbusser Straße 12; hier ist aber bezirklicherseits noch keine abschließende Entscheidung getroffen worden Berlin, den 12. Februar 2019 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie