Drucksache 18 / 17 657
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD)

vom 23. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Januar 2019)

zum Thema:
Polizei Berlin - Digitalfunkgeräte beim LKA Berlin

und Antwort vom 08. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Feb. 2019)

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) 

über 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
Antwort 

auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17 657 
vom 23. Januar 2019 
über Polizei Berlin - Digitalfunkgeräte beim LKA Berlin 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Wie viele Digitalfunkgeräte besitzt das LKA Berlin derzeit? (Aufstellung nach Abteilungen 1 – 7 

des Landeskriminalamtes Berlin erbeten.) 
 

Zu 1.:  
Die Anzahl der Digitalfunkgeräte des LKA Berlin mit Stand vom 29.01.2019 ist der 
folgenden Aufstellung zu entnehmen: 
 

Abteilung Anzahl 

LKA 1 85 

LKA 2 131 

LKA 3 101 

LKA 4 388 

LKA 5 152 

LKA 6  1.081 

LKA 7 82 

LKA KT 84 

LKA ST 116 

Anzahl Gesamt 2.220 

 
 
2. Wie viele dieser Geräte sind derzeit defekt bzw. nicht einsetzbar? 
 

Zu 2.: 
Derzeit (Stand: 29.01.2019) sind drei Geräte defekt bzw. nicht einsetzbar.  
 
3. Wie viele Digitalfunkgeräte wurden bzw. werden in den Doppelhaushalten 2016/17, 2018/19 und 

2020/21 angemeldet bzw. beschafft? 
 

Zu 3.:  
Im Doppelhaushalt 2016/17 wurden 180 Funkgeräte und 226 Bedienteile bzw. 
Zubehör beschafft. 



 
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Im Jahr 2018 wurden 211 Funkgeräte und 49 Bedienteile beschafft. 
 
Für das Jahr 2019 sind derzeit noch keine Mittel für Funkgeräte eingeplant. Die 
Beschaffung befindet sich noch in Prüfung. 
 
Ab dem Jahr 2020 ist eine langfristige Austauschmaßnahme vorgesehen. 
 
4. Wie hoch ist der derzeitige Investitionsbedarf um die Polizei Berlin vollständig mit 

Digitalfunkgeräten auszurüsten und somit an den bundesweiten Ausstattungsstandard 
anzugleichen? 

 

Zu 4.:  
Die Polizei Berlin ist den Anforderungen entsprechend vollständig mit 
Digitalfunkgeräten ausgestattet.  
 
5. Wie hoch ist der derzeitige Investitionsbedarf um die Polizei Berlin insgesamt an den 

bundesweiten Ausstattungsstandard anzugleichen. (Aufstellung nach Kosten und Ausstattung 
erbeten.) 

 

Zu 5.: 
Es existiert kein bundesweiter Ausstattungsstandard für die Polizeien der Länder. 
 
Jedes Bundesland entscheidet gemäß der eigenen Anforderungen über die 
Ausstattung mit Digitalfunkgeräten. Eine Ausnahme bilden die 
Bereitschaftspolizeiabteilungen mit ihren Einsatzhundertschaften, die durch den Bund 
mit Digitalfunkgeräten ausgestattet und finanziert werden. 
 
 

Berlin, den 08. Februar 2019 
 

In Vertretung 
 
 
 
Torsten Akmann 
Senatsverwaltung für Inneres und Sport