Drucksache 18 / 17 706 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kurt Wansner (CDU) vom 29. Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Januar 2019) zum Thema: Causa Knabe – War der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen für den Kultursenator ein Dorn im Auge? – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/16988 und Antwort vom 11. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Kultur und Europa Herrn Abgeordneten Kurt Wansner (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 17706 vom 29. Januar 2019 über Causa Knabe – War der Direktor der Gedenkstätte Berlin- Hohenschönhausen für den Kultursenator ein Dorn im Auge? (VI) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Dr. Lederer hat am 27.09.2018 im Abgeordnetenhaus berichtet, es habe ein Gespräch mit den sechs Frauen des Frauenzusammenschlusses an seinem Tisch gegeben und er habe sich angehört, was sie im Einzelnen zu sagen hatten. An welchem Tag und zu welcher Uhrzeit hat das Gespräch stattgefunden und wie lange hat es gedauert? Wer waren die Teilnehmer? Wie lange war Dr. Lederer anwesend? Zu 1.: Das Gespräch fand am 14.06.2018 um 19 Uhr statt. Es dauerte 3 Stunden. Anwesend waren die ganze Zeit über die sechs Frauen des Frauenzusammenschlusses , Senator Dr. Lederer, sowie die Frauenvertreterin der Senatsverwaltung für Kultur und Europa (SenKultEuropa) und die persönliche Referentin des Staatssekretärs . 2. In den Unterlagen der Knauthe Rechtsanwälte soll es angeblich heißen, das Gespräch mit den sechs Frauen habe am 14.06.2018 „auf Einladung der persönlichen Referentin des Staatssekretärs, Frau K.“ stattgefunden. Trifft dies zu? Wann wurde durch wen in welcher Form zu dem Treffen eingeladen? Wie war es möglich, dass die persönliche Referentin die Frauen nur zwei Tage, nachdem das Schreiben laut Knauthe Rechtsanwälte eingegangen war, an einem Tisch versammeln konnte und der Senator so kurzfristig zur Verfügung stand? Wurde diese Zusammenkunft schon vor Eingang des Schreibens am 12.06.2018 vereinbart? Zu 2.: Aufgrund der Schwere der in dem Schreiben formulierten Vorwürfe sah Senator Dr. Lederer dringenden Handlungsbedarf und lud die Frauen zu einem kurzfristigen Gespräch ein. Den Frauen wurde die Einladung über die Frauenvertreterin von SenKultEuropa übermittelt. Vor Eingang des Schreibens wurde kein Treffen vereinbart . Seite 2 von 2 3. In den Unterlagen von Knauthe Rechtsanwälte sollen als Gesprächspartner der sechs betroffenen Frauen nur die Frauenbeauftragte und Frau K. aufgeführt sein, nicht aber Dr. Lederer. Stimmt das und wie erklärt sich diese Darstellung? Zu 3.: Herr Senator Dr. Lederer war bei dem Gespräch die gesamte Dauer anwesend . Die Rechtsanwälte haben dem für den verwaltungsinternen Gebrauch angefertigten Protokoll nicht entnommen, dass auch der Senator teilgenommen hat, weil dies dort nicht explizit vermerkt ist. Die Bezeichnung des Termins in dem Protokoll als „Sen-Termin“ zeigt, dass der Senator teilgenommen hat. Berlin, den 11.02.2019 In Vertretung Dr. Torsten Wöhlert Senatsverwaltung für Kultur und Europa