Drucksache 18 / 17 809
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

vom 05. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Februar 2019)

zum Thema:
Schulsanierungen mit SIWA I, II und SIWANA – wie viele Mittel sind im Jahr
2018 bei den Schulen angekommen?

und Antwort vom 12. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Feb. 2019)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17 809  
vom 05. Februar 2019 
über Schulsanierungen mit SIWA I, II und SIWANA – wie viele Mittel sind im Jahr 
2018 bei den Schulen angekommen? 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Wie hoch sind die ausgeschöpften Mittel der Sanierungsmaßnahmen aus den Programmen 
„Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ (SIWA I und II) in den allgemeinbildenden und 
weiterbildenden Schulen (bitte Tabellenformat entsprechend der Anfrage 18/13 061 und um den 
kassenwirksam ausgegebenen Betrag ergänzen und Prozentzahl der verausgabten Mittel einzeln und 
gesamt aufführen)? 
 
2. Welche der in der Schriftlichen Anfrage 18/13 061 in der Anlage 1 genannten Sanierungsmaßnahmen, 
deren Fertigstellung im Jahr 2018 vorgesehen war, sind fertiggestellt worden und welche nicht (bitte die 
Maßnahmen nach Bezirk, Gesamtbetrag und kassenwirksam verausgabten Betrag auflisten)? 
 
3. Welche Sanierungs- und Neubaumaßnahmen aus den Programmen SIWA II und SIWANA, die für 2018 
vorgesehen waren, wurden an den allgemein- und weiterbildenden Schulen abgeschlossen und welche nicht 
bzw. welcher Anteil (bitte die Maßnahmen nach Bezirk, Gesamtbetrag und kassenwirksam verausgabten 
Betrag auflisten)?  
 
4. Welche Sanierungsmaßnahmen aus bezirkseigenen Investitionen und aus regulären Landesinvestitionen 
waren in den allgemein- und weiterbildenden Schulen im Haushaltsjahr 2018 vorgesehen, welche wurden 
davon umgesetzt und wie hoch waren die abgerechneten Mittel der Maßnahme (bitte Auflistung 
Gesamtinvestition und kassenwirksam verausgabte Mittel, absoluter Betrag und in Prozent; einzeln und 
gesamt nach Bezirken)? 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 



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Zu 1., 2., 3. und 4.:  
 
Eine Beantwortung der Fragen ist erst nach dem Vorliegen des bestätigten Jahresabschlusses
 2018 zum Ende des 1. Quartals 2019 möglich.  
 
 
Berlin, den 12. Februar 2019 
 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie