Drucksache 18 / 17 833 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 05. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Februar 2019) zum Thema: Entwicklung der Kitaplätze im wachsenden Stadtteil Marzahn-Mitte (Teil II) und Antwort vom 24. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17833 vom 05. Februar 2019 über Entwicklung der Kitaplätze im wachsenden Stadtteil Marzahn-Mitte (Teil II) ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder wohnen in Marzahn-Mitte (bitte je Jahrgang bis zum 18. Lebensjahr)? 2. Wie hat sich dies zum letzten Stichtag verändert? Zu 1. und 2.: Zum Zeitpunkt der Anfrage lagen vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS) noch keine Einwohnerdaten für den 31.12.2018 vor. Für die angefragte Zielgruppe der 0 bis unter 18-Jährigen, differenziert nach Altersjahrgang, sind die zuletzt vom AfS veröffentlichten Daten zum 30.06.2018 in Tabelle 1 dargestellt. Insgesamt ist gegenüber dem vorherigen Stichtag, 31.12.2017, ein Aufwuchs von 11 Einwohnerinnen und Einwohner der 0 bis unter 18-Jährigen in der Bezirksregion Marzahn-Mitte zu verzeichnen. Die Veränderungen in den jeweiligen Altersjahrgängen sind ebenfalls in Tabelle 1 dargestellt. - - 2 Tabelle 1: Einwohnerinnen und Einwohner (EW) unter 18 Jahre zum 31.12.2017 und 30.06.2018, differenziert nach Altersjahrgängen Quelle:Einwohnerregister,Stichtag: 31.12.2017 (bereinigt, inklusive Nachmeldung der 0 bis unter 1-Jährigen; 30.06.2018, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg) Altersjahrgang 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 Summe EW 30.06.2018 496 540 537 531 495 508 479 450 513 515 510 418 412 430 416 399 395 385 8.429 EW 31.12.2017 483 581 548 535 487 532 460 484 508 524 471 399 437 425 402 396 388 358 8.418 Veränderung 13 -41 -11 -4 8 -24 19 -34 5 -9 39 19 -25 5 14 3 7 27 11 3. Wie viele Kitaplätze stehen den Eltern und Kindern des Stadtteils Marzahn-Mitte zur Verfügung? Zu 3.: Am 31.01.2019 mit Auswertungsstand 04.02.2019 standen laut Integrierter Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Marzahn-Mitte 2.387 von den Trägern gemeldete angebotene Plätze in 20 Kindertageseinrichtungen (Kita), ohne Kindertagespflege, zur Verfügung. Davon waren Ende Januar 2.288 Kita-Plätze belegt. Tabelle 2: Anzahl an Kitas, angebotene und belegte Kita-Plätze Quelle: ISBJ-KiTa Fachverfahren; Stichtag: 31.01.2019, Stand: 04.02.2019 Bezirksregion Anzahl Kitas Angebotene Plätze Belegte Plätze Marzahn-Mitte 20 2.387 2.288 4. Wie viele Bauvorhaben mit wie vielen Wohneinheiten gibt es derzeitig in dem benannten Planungsraum? Mit wie vielen neuen Einwohnern, insbesondere Kindern und Familien ist damit pro Jahr bis 2020 zu rechnen ? Zu 4.: Laut Aussage des örtlich zuständigen Jugendamtes gibt es 5 Bauvorhaben mit ca. 1010 Wohneinheiten, wobei mit rund 140 Kindern im Kitaalter zu rechnen ist. 5. Wie sieht die Schülerzahlprognose für den Stadtteil Marzahn-Mitte bzw. die dem Stadtteil zugrundeliegende Planungseinheit aus? Zu 5.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) erstellt und veröffentlicht jährlich Schülerzahlenprognosen auf bezirklicher Ebene (Modellrechnung zur Schülerzahlenentwicklung). Regionalisierte Schülerzahlenprognosen unterhalb der Bezirksebene werden durch die SenBildJugFam nicht erstellt. Einschätzungen zum zukünftigen Schulplatzbedarf (in Zügen) werden im Rahmen des sogenannten Monitoring- Verfahrens auf Bezirksebene und Ebene der Grundschulplanungsregionen mit den einzelnen Bezirken gemeinsam erarbeitet. Tabelle 3 zeigt die Ergebnisse des Monitorings 2018 (Stand April/Mai 2018) für die Schulplanungsregion Marzahn-Mitte in den Schuljahren 2021/2022 und 2024/2025. - - 3 Tabelle 3: Prognose Schulplatzbedarf Quelle: SenBildJugFam, Schulbereich Schulplanungsregion Schuljahr 21/22 Züge Schuljahr 24/25 Züge Marzahn-Mitte 20 20,8 6. Welchen Bedarf sieht der Senat an Kita-Plätzen in dem Stadtteil Marzahn-Mitte? Zu 6.: Der Förderatlas 2018 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2018. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Gemäß dem Förderatlas 2018 wird die Bezirksregion Marzahn-Mitte in die Kategorie 3+ eingestuft. Diese Einordnung verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der angenommenen geringen Platzreserve. 7. Welche Schritte wurden unternommen, um den Bedarf zu decken? Zu 7.: Durch das Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ wurden in den Jahren von 2012 bis einschließlich 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 53 Projekte zur Schaffung von 1.991 Kita-Plätzen mit rund 15,5 Mio. Euro anteilig gefördert. Davon wurden folgende Vorhaben in der Bezirksregion Marzahn-Mitte unterstützt. - - 4 Tabelle 4: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas,los!“ 2012-2018 Für das Förderjahr 2019 (Stand: 07.02.19) wurden weitere 5 Projekte zur Schaffung von insgesamt 290 Kita-Plätze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit einer Zuwendungssumme in Höhe von ca. 5,4 Mio. Euro beantragt. Davon sind bereits 4 Bauvorhaben zur Förderung vorgesehen. Durch die Bundesprogramme Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018 und 2017-2021 wurden in den Jahren von 2015 bis einschließlich 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 21 Projekte zur Schaffung von 673 Kita-Plätzen mit rund 6,5 Mio. Euro anteilig gefördert. Davon wurden folgende Vorhaben in der Bezirksregion Marzahn Mitte unterstützt: Förder jahr Träger Kita Bezirksregion geförderte Plätze Zuwendungshöhe urban-consult gemeinnützige Gesellschaft für kommunale Beratung mbH Blumberger Damm 12/14 12683 Berlin "Mini-Knirpse 1" Raoul-Wallenberg-Str. 52 12679 Berlin Marzahn-Mitte 12 10.170,00 € Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Berlin-Nordost e.V. Sella-Hasse-Straße 19/21 12687 Berlin DRK "Kreuz & Quer" Sella-Hasse-Straße 19/21 12687 Berlin Marzahn-Mitte 30 190.332,00 € 2013 Kindergärten NordOst, Eigenbetrieb von Berlin Storkower Straße 139 B 10407 Berlin Kita "Schwalbennest" Jan-Petersen-Straße 27 12679 Berlin Marzahn-Mitte 15 15.000,00 € 2014 Arbeiterwohlfahrt Spree-Wuhle e.V. Rigaer Straße 55b 10247 Berlin Kita Wuhletahlstraße Wuhletalstraße 70 12687 Berlin Marzahn-Mitte 29 111.368,59 € Melina gUG (haftungsbeschränkt) Mickestr. 8 13409 Berlin Kindertagesstätte "Goldfischchen" Jan-Petersen-Str. 18 12679 Berlin Marzahn-Mitte 70 242.012,00 € Plattenverbund e.V. Glambecker Ring 80/82 12679 Berlin Plattenverbund e.V. Kita "Die Bergzwerge" Glambecker Ring 80/82 12679 Berlin Marzahn-Mitte 30 30.000,00 € Kita Multitalent gGmbH c/o Frau Victoria Bakhlike Wittelsbacherstr. 11 10707 Berlin Kita Multitalent Marzahner Promenade 42 12679 Berlin Marzahn-Mitte 28 28.000,00 € Kindergärten NordOst -Eigenbetrieb von Berlin- Storkower Straße 139 B 10407 Berlin Kinderhaus Katz und Maus Basdorfer Straße 2 - 4 12679 Berlin Marzahn-Mitte 10 19.200,00 € Kindergärten NordOst -Eigenbetrieb von Berlin- Storkower Straße 139 B 10409 Berlin Zwergenoase Oberweißbacher Str. 8 - 10 12687 Berlin Marzahn-Mitte 5 9.900,00 € Kindergärten NordOst -Eigenbetrieb von Berlin- Storkower Straße 139 B 10410 Berlin Schwalbennest Jan-Petersen-Str. 27 12679 Berlin Marzahn-Mitte 10 18.600,00 € 2017 Kleiner Fratz GmbH Glasower Straße 58 12051 Berlin Kita "Kleiner Fratz" Marzahner Promenade 41 12679 Berlin Marzahn-Mitte 55 343.386,00 € 2018 Kita Multitalent gGmbH c/o Victoria Bakhlike Marzahner Promenade 42 12679 Berlin Kita Multitalent Marzahn 2 Marzahner Promenade 43 12679 Berlin Marzahn-Mitte 25 223.951,36 € 12 Projekte 319 1.241.919,95 € 2012 2015 2016 - - 5 Tabelle 5: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ 8. Sind bereits heute Abweichungen zu den im Rahmen des SIKO erarbeiteten Prognosen abzusehen? Zu 8.: Nein, laut Aussage des örtlich zuständigen Jugendamtes wird vor der Fortschreibung des SIKO (Soziales Infrastruktur-Konzept) in 2019 nicht mit abweichenden Daten gerechnet. Berlin, den 24. Februar 2019 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Förder jahr Träger Kita Maßnahme Bezirksregion geförderte Plätze Fördermittel 2015 Kinder und Jugend gGmbH der Volkssolidarität Berlin Storkower Str. 111 10407 Berlin Kindertagesstätte "Regenbogeninsel" Glambecker Ring 50-52 12679 Berlin Erweiterungsbau der Kita mit U3 Anteil Marzahn-Mitte 15 211.950,00 € 2015 Schwemler gUG Rudolf-Leonhard-Str. 11 12679 Berlin Kita Märchenhaus Rudolf-Leonhard-Str. 10 12679 Berlin Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita mit U3 Anteil Marzahn-Mitte 24 116.335,72 € 2016 MILINA gUG (haftungsbeschränkt) Mickestr. 8 13409 Berlin Kindertagesstätte "Goldfischchen" Jan-Petersen-Str. 18 12679 Berlin Umbau von Gewerberäumen zur Kita mit U3-Anteil Marzahn-Mitte 35 118.122,00 € 3 Projekte 74 446.407,72 €