Drucksache 18 / 17 834 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 05. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Februar 2019) zum Thema: Entwicklung der Kitaplätze im wachsenden Stadtteil Marzahn-Nord (Teil II) und Antwort vom 25. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17834 vom 05. Februar 2019 über Entwicklung der Kitaplätze im wachsenden Stadtteil Marzahn-Nord (Teil II) ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder wohnen in Marzahn-Nord (bitte je Jahrgang bis zum 18. Lebensjahr)? 2. Wie hat sich dies zum letzten Stichtag verändert? Zu 1 und 2.: Zum Zeitpunkt der Anfrage lagen vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS) noch keine Einwohnerdaten für den 31.12.2018 vor. Für die angefragte Zielgruppe der 0 bis unter 18-Jährigen, differenziert nach Altersjahrgang, sind die zuletzt vom AfS veröffentlichten Daten zum 30.06.2018 in Tabelle 1 dargestellt. Insgesamt ist gegenüber dem vorherigen Stichtag, 31.12.2017, ein Rückgang von 31 Einwohnerinnen und Einwohner der 0 bis unter 18-Jährigen in der Bezirksregion Marzahn-Nord zu verzeichnen. Die Veränderungen in den jeweiligen Altersjahrgängen sind ebenfalls in Tabelle 1 dargestellt. - - 2 Tabelle 1: Einwohnerinnen und Einwohner (EW) unter 18 Jahre zum 31.12.2017 und 30.06.2018, differenziert nach Altersjahrgängen Quelle:Einwohnerregister,Stichtag: 31.12.2017 (bereinigt, inklusive Nachmeldung der 0 bis unter 1-Jährigen; 30.06.2018, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg) Altersjahrgang 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 Summe EW 30.06.2018 270 282 308 342 293 300 279 257 292 282 281 291 269 261 271 215 216 243 4.952 EW 31.12.2017 281 324 298 297 308 305 266 279 291 302 282 294 264 259 240 228 226 239 4.983 Veränderung -11 -42 10 45 -15 -5 13 -22 1 -20 -1 -3 5 2 31 -13 -10 4 -31 3. Wie viele Kitaplätze stehen den Eltern und Kindern des Stadtteils Marzahn-Nord zur Verfügung? Zu 3.: Am 31.01.2019 mit Auswertungsstand 04.02.2019 standen laut Integrierter Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Marzahn-Nord 1.305 von den Trägern gemeldete angebotene Plätze in 11 Kindertageseinrichtungen, ohne Kindertagespflege, (Kita) zur Verfügung. Davon waren Ende Januar 1.225 Kita-Plätze belegt. Tabelle 2: Anzahl an Kitas, angebotene und belegte Kita-Plätze Quelle: ISBJ-KiTa Fachverfahren; Stichtag: 31.01.2019, Stand: 04.02.2019 Bezirksregion Anzahl Kitas Angebotene Plätze Belegte Plätze Marzahn-Nord 11 1.305 1.225 4. Wie viele Bauvorhaben mit wie vielen Wohneinheiten gibt es derzeitig in dem benannten Planungsraum? Mit wie vielen neuen Einwohnern, insbesondere Kindern und Familien ist damit pro Jahr bis 2020 zu rechnen ? Zu 4.: Laut Aussage des örtlich zuständigen Jugendamtes gibt es 3 Bauvorhaben mit ca. 412 Wohneinheiten, wobei mit rd. 60 Kindern im Kitaalter zu rechnen ist. 5. Wie sieht die Schülerzahlprognose für den Stadtteil Marzahn-Nord bzw. die dem Stadtteil zugrundeliegende Planungseinheit aus? Zu 5.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) erstellt und veröffentlicht jährlich Schülerzahlenprognosen auf bezirklicher Ebene (Modellrechnung zur Schülerzahlenentwicklung). Regionalisierte Schülerzahlenprognosen unterhalb der Bezirksebene werden durch die SenBildJugFam nicht erstellt. Einschätzungen zum zukünftigen Schulplatzbedarf (in Zügen) werden im Rahmen des sogenannten Monitoring- Verfahrens auf Bezirksebene und Ebene der Grundschulplanungsregionen mit den einzelnen Bezirken gemeinsam erarbeitet. Tabelle 3 zeigt die Ergebnisse des Monitorings 2018 (Stand April/Mai 2018) für die Schulplanungsregion Marzahn-Nord in den Schuljahren 2021/2022 und 2024/2025. - - 3 Tabelle 3: Prognose Schulplatzbedarf Quelle: SenBildJugFam, Schulbereich 6. Welchen Bedarf sieht der Senat an Kita-Plätzen in dem Stadtteil Marzahn-Nord? Zu 6.: Der Förderatlas 2018 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2018. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Gemäß dem Förderatlas 2018 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Marzahn-Nord als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 1 verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der angenommenen nicht vorhandenen Platzreserve. 7. Welche Schritte wurden unternommen, um den Bedarf zu decken? Zu 7.: Durch das Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ wurden in den Jahren von 2012 bis einschließlich 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 53 Projekte zur Schaffung von 1.991 Kita-Plätzen mit rund 15,5 Mio. Euro anteilig gefördert. Davon wurden folgende Vorhaben in der Bezirksregion Marzahn-Nord unterstützt: Tabelle 4: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas,los!“ 2012-2018 Für das Förderjahr 2019 (Stand: 07.02.19) wurden weitere 5 Projekte zur Schaffung von insgesamt 290 Kita-Plätze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit einer Zuwendungssumme in Marzahn-Nord 13,6 14,2 Schuljahr 24/25 Züge Schuljahr 21/22 Züge Schulplanungsregion Förder jahr Träger Kita Bezirksregion geförderte Plätze Zuwendungshöhe 2015 pad-präventive, altersübergreifende Dienste im sozialen Bereich gGmbH Kastanienallee 55 12627 Berlin Kita Märkische Allee Märkische Allee 414 12689 Berlin Marzahn-Nord 16 16.000,00 € 2017 Jugendwerk Aufbau Ost JAO gGmbH Nossener Straße 87-89 12627 Berlin Kita Rabennest Rabensteiner Straße 22 12689 Berlin Marzahn-Nord 18 72.529,57 € 2018 Kita Händchen gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) Buchholzer Str. 54 15345 Altlandsberg Kindertagesstätte Händchenklein gUG Havemannstraße 17 a 12689 Berlin Marzahn-Nord 25 50.000,00 € 3 Projekte 59 138.529,57 € - - 4 Höhe von ca. 5,4 Mio. Euro beantragt. Davon sind bereits 4 der Bauvorhaben zur Förderung vorgesehen. Durch die Bundesprogramme Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018 und 2017-2021 wurden in den Jahren von 2015 bis einschließlich 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 21 Projekte zur Schaffung von 673 Kita-Plätzen mit rund 6,5 Mio. Euro anteilig gefördert. Davon wurden folgende Vorhaben in der Bezirksregion Marzahn-Nord unterstützt: Tabelle 5: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ 8. Sind bereits heute Abweichungen zu den im Rahmen des SIKO erarbeiteten Prognosen abzusehen? Zu 8.: Nein, laut Aussage des örtlich zuständigen Jugendamtes wird vor der Fortschreibung des Soziale Infrastruktur-Konzepte (SIKO) in 2019 nicht mit abweichenden Daten gerechnet. Berlin, den 25. Februar 2019 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Förder jahr Träger Kita Maßnahme Bezirksregion geförderte Plätze Fördermittel 2016 pad - präventive, altersübergreifende Dienste im sozialen Bereich - gGmbH Kastanienallee 55 12627 Berlin Kita Märkische Allee 414 Märkische Allee 414 12689 Berlin Sanierung von Räumen zum Betrieb einer Kita Marzahn Nord 9 18.176,00 € 1 Projekt 9 18.176,00 €