Drucksache 18 / 17 934 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 13. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Februar 2019) zum Thema: Personalgewinnung bei der Innenverwaltung und Antwort vom 03. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mrz. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 1 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17 934 vom 13. Februar 2019 über Personalgewinnung bei der Innenverwaltung ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie stellten sich in den Jahren 2011 bis 2018 die im Haushaltsplan vorgesehenen Personalmittel für a) die Polizei, b) die Feuerwehr, c) die Abteilung 2 der Senatsverwaltung für Inneres, d) das Landesamt für Bürger-und Ordnungsangelegenheiten und e) die übrige Senatsverwaltung für Inneres nebst nicht unter a - d) erfassten nachgelagerten Behörden dar? 2. In welcher Höhe sind diese Personalmittel in den jeweiligen Jahren 2011 bis 2018 nicht für Personal abgerufen worden? (bitte gegliedert wie zu 1)) Aus welchen Gründen? 3. Wie bzw. wofür sind die jeweiligen Differenzbeträge zu 2) verwendet worden? Zu 1. - 3.: Die für die Haushaltsjahre 2011 bis 2018 veranschlagten Personalmittel für die Dienststellen bitte ich der Anlage zu entnehmen. Die Ansatz- IST- Betrachtung erfolgte zum 31.12. des jeweiligen Jahres. Unberücksichtigt sind dabei Buchungen, die im Nachgang zu den Jahresabschlussarbeiten erfolgten . Ebenso sind Über- und Unterschreitungen der Personalmittelansatze dargestellt . Sollten Personalmittel nicht in Höhe des Ansatzes ausgeschöpft worden sein, so wurde deren Nicht-Ausschöpfung begründet sowie die ggf. erfolgte anderweitige Verwendung von Personalmitteln dargestellt. Aufgrund des unverhältnismäßig hohen Erhebungs- und Auswertungsaufwandes konnten vom Amt für Statistik Berlin Brandenburg keine Gründe für die Nichtausschöpfung der Personalmittel benannt werden. Berlin, den 03. März 2018 In Vertretung Sabine Smentek Senatsverwaltung für Inneres und Sport SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Anlage S1817934 Behörde Kapitel Ansatz Ist nicht verausgabtePersonalmittel Begründung für die Nicht-Ausschöpfung AbweichendeVerwendung von Personalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung - in Schlagworten - a) Der Polizeipräsident in Berlin Kapitel 0531 bis 0559 926.355.300 921.162.855 5.192.445 Minderausgabe auf Grund: u.a. zeitlicher Versatz von Fluktuation und Zugängen, nicht ausgeschöpfte Personalmittel für Lohndrift, vor allen durch weniger Ausgaben für Erfahrungsstufensteigerungen auf Grund der Altersstruktur (Endstufen bereits erreicht) 3.687.726,00 u.a. für: Kfz-Unterhalt, Unterstützungskräfte, Dienstleistungen LKA (DNA-Analyse, Fahndungsmaßnahmen) und diverse kleinere Einzelmaßnahmen b) Berliner Feuerwehr Kapitel 0561 bis 0566 27.496.400 30.472.654 keine - - c) InnDS - Verfassungsschutz Kapitel 0520 9.064.000 8.347.199 716.801 Durch die, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Sicherheitsüberprüfung, können freie Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden, so dass die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. - - d) LABO Kapitel 0571 bis 0574 38.209.500 35.794.959 2.414.541 Verbot von Außeneinstellungen, Einsparvorgaben (Stellenwegfall), kein geeignetes Personal im Land Berlin - Fachkräftemangel - - e) InnDS - restl. Kapitel Kapitel 0500 bis 0512 27.496.400 30.472.654 keine Verbot von Außeneinstellungen, Einsparvorgaben - - Behörde Kapitel Ansatz Ist nicht verausgabtePersonalmittel Begründung für die Nicht-Ausschöpfung AbweichendeVerwendung von Personalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung a) Der Polizeipräsident in Berlin Kapitel 0531 bis 0559 941.453.100 936.685.567 4.767.533 Minderausgabe auf Grund: u.a. zeitlicher Versatz von Fluktuation und Zugängen, nicht ausgeschöpfte Personalmittel für Lohndrift, vor allen durch weniger Ausgaben für Erfahrungsstufensteigerungen auf Grund der Altersstruktur (Endstufen bereits erreicht) - - b) Berliner Feuerwehr Kapitel 0561 bis 0566 156.023.500 154.677.222 1.346.278 Entsprechend vakante Stellen im fwt. Dienst konnten erst nach erfolgreicher Beendigung der Ausbildung im fwt. Dienst mit Absolventinnen/Absolventen besetzt werden. Diese Stellen waren anteilig nicht besetzt. - - c) InnDS - Verfassungsschutz Kapitel 0520 8.668.000 8.526.600 141.400 Durch die, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Sicherheitsüberprüfung, können freie Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden, so dass die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. Aufgrund des in 2012 geringfügig nicht ausgeschöpften Ansatzes beim Kapitel 0520 konnten fast alle Stellen besetzt werden. - - d) LABO Kapitel 0571 bis 0574 40.043.700 39.236.948 806.752 Verbot von Außeneinstellungen, Einsparvorgaben (Stellenwegfall), kein geeignetes Personal im Land Berlin - Fachkräftemangel - - e) InnDS - restl. Kapitel Kapitel 0500 bis 0512 30.334.600 28.036.617 2.297.983 Verbot von Außeneinstellungen, Einsparvorgaben - - Behörde Kapitel Ansatz Ist nicht verausgabtePersonalmittel Begründung für die Nicht-Ausschöpfung AbweichendeVerwendung von Personalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung a) Der Polizeipräsident in Berlin Kapitel 0531 bis 0559 951.384.500 947.338.072 4.046.428 Minderausgabe auf Grund: u.a. zeitlicher Versatz von Fluktuation und Zugängen, nicht ausgeschöpfte Personalmittel für Lohndrift, vor allen durch weniger Ausgaben für Erfahrungsstufensteigerungen auf Grund der Altersstruktur (Endstufen bereits erreicht) - - b) Berliner Feuerwehr Kapitel 0561 bis 0566 157.780.900 176.828.012 keine - - c) InnDS - Verfassungsschutz Kapitel 0520 8.777.000 8.379.940 397.060 Durch die, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Sicherheitsüberprüfung, können freie Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden, so dass die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. - - d) LABO Kapitel 0571 bis 0574 41.505.400 40.419.941 1.085.459 Verbot von Außeneinstellungen, Einsparvorgaben (Stellenwegfall), kein geeignetes Personal im Land Berlin - Fachkräftemangel - - e) InnDS - restl. Kapitel Kapitel 0500 bis 0512 24.365.400 23.303.263 1.062.137 Verbot von Außeneinstellungen, Einsparvorgaben - - Frage 2.EP 05 Frage 1. 2011 Frage 3. EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2012 EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2013 SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Behörde Kapitel Ansatz Ist nicht verausgabtePersonalmittel Begründung für die Nicht-Ausschöpfung AbweichendeVerwendung von Personalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung a) Der Polizeipräsident in Berlin Kapitel 0531 bis 0559 991.646.500 978.371.550 13.274.950 Minderausgabe auf Grund zu erbringender Einsparvorgaben im Rahmen des sogenannten "Verwaltungssparens" (Personaleinsprakonzepts) und u.a. zeitlicher Versatz von Fluktuation und Zugängen, nicht ausgeschöpfte Personalmittel für Lohndrift, vor allen durch weniger Ausgaben für Erfahrungsstufensteigerungen auf Grund der Altersstruktur (Endstufen bereits erreicht) 5.681.200 3.664.300 € Bau Container Polizeischule 143.600 € Pilotenausbildung Pol 439.200 € Dolmetscher-leistungen Pol 500.000 € Sanierung Steganlage Wendenschloss Fw 934.100 € Auflösung allgemeine PMA b) Berliner Feuerwehr Kapitel 0561 bis 0566 164.609.200 164.848.549 keine - c) InnDS - Verfassungsschutz Kapitel 0520 9.531.000 8.960.514 570.486 Durch die, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Sicherheitsüberprüfung, können freie Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden, so dass die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. Zudem gab es aufgrund eines TdL -Tarifabschlusses Veränderungen der Ansatzhöhe in 2014/2015, so dass die Ansätze zusätzlich erhöht fortgeschrieben wurden. - d) LABO Kapitel 0571 bis 0574 42.531.800 41.321.042 1.210.758 Verbot von Außeneinstellungen, Einsparvorgaben (Stellenwegfall), kein geeignetes Personal im Land Berlin - Fachkräftemangel - auch aufgrund des demographischen Wandels - e) InnDS - restl. Kapitel Kapitel 0500 bis 0512 31.773.200 27.371.288 4.401.912 Verbot von Außeneinstellungen, Einsparvorgaben 1.650.300 250.400 € Servicevereinbarung Amtliche Statistik AfS 520.000 € Auflösung IT-PMA 879.900 € Auflösung allgemeine PMA Behörde Kapitel Ansatz Ist nicht verausgabtePersonalmittel Begründung für die Nicht-Ausschöpfung AbweichendeVerwendung von Personalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung a) Der Polizeipräsident in Berlin Kapitel 0531 bis 0559 1.007.509.400 1.002.528.113 4.981.287 6.161.100 Finanzierung ggf. aus dem EP 05 39.200 € Masterstudiengang und Waffenmachaniker Pol 5.007.900 € Modulbau PolSchule 214.000 € Dolmetscherleistungen Pol 400.000 € Ausstattung Sozialräume Pol 500.000 € Planungsleistung Schießstände Pol b) Berliner Feuerwehr Kapitel 0561 bis 0566 167.535.100 168.595.113 keine 634.900 Finanzierung ggf. aus dem EP 05 110.000 € Pilotenausbildung Pol 222.900 € Einkleidung Anwärter Fw 302.000 € Schutzkleidung Fw c) InnDS - Verfassungsschutz Kapitel 0520 9.668.000 9.437.170 230.830 Durch die, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Sicherheitsüberprüfung, können freie Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden, so dass die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. Zudem gab es aufgrund eines TdL -Tarifabschlusses Veränderungen der Ansatzhöhe in 2014/2015, so dass die Ansätze zusätzlich erhöht fortgeschrieben wurden. - d) LABO Kapitel 0571 bis 0574 43.303.000 41.889.237 1.413.763 Verbot von Außeneinstellungen, Einsparvorgaben (Stellenwegfall), kein geeignetes Personal im Land Berlin - Fachkräftemangel - auch aufgrund des demographischen Wandels - e) InnDS - restl. Kapitel Kapitel 0500 bis 0512 26.742.300 18.490.967 8.251.333 2.590.000 780.000 € Auflösung IT-PMA 1.810.000 allgemeine PMA EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2014 EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2015 SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Behörde Kapitel Ansatz Ist nicht verausgabtePersonalmittel Begründung für die Nicht-Ausschöpfung AbweichendeVerwendung von Personalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung a) Der Polizeipräsident in Berlin Kapitel 0531 bis 0559 1.084.964.500 1.040.370.859 44.593.641 im Ansatz vorsorglich eingeplante, aber nicht in voller Höhe verausgabte Personalmittel für Besoldungserhöhungen und Lohndrift - erheblich gesunkener Arbeitgeberbeiträge zum VBL- Sanierungsgeld - freier und zeitweise freier Stellen, einschließlich der finanzierten Stellenzugänge 15.111.816 u.a. für: 397.000 € Fahrzeugumsetzungen Pol 836.100 € Dolmetscherleistungen Pol 868.100 € Porto Bußgeldstelle Pol 335.200 € Erhöhung Anzahl Studierende an der HWR Pol 4.112.300 € AAÜG - Sonderversorgungssystem Pol 224.800 € Ersatzvornahmen/ Sicherungsmaßnahmen Pol 503.700 € Vergabe DNA-Tests an Charité Pol b) Berliner Feuerwehr Kapitel 0561 bis 0566 194.615.800 187.708.248 6.907.552 Entsprechend vakante Stellen im fwt. Dienst konnten erst nach erfolgreicher Beendigung der Ausbildung im fwt. Dienst mit Absolventen*innen besetzt werden. Diese Stellen waren anteilig nicht besetzt. 3.393.861 u.a. für: 850.000 € Schutzkleidung Fw c) InnDS - Verfassungsschutz Kapitel 0520 10.906.000 9.875.113 1.030.887 Aufgrund veränderter Aufgabenstrukturen und der Bearbeitung neuer Phänomenbereiche wurden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2016 25 neue Stellen im Kapitel 0520 etatisiert. Aufgrund der vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Sicherheitsüberprüfung ist es nicht gelungen, alle 25 neuen Stellen zeitnah zu besetzen, so dass die Personalmittel nicht im laufenden Haushaltsjahr verausgabt werden konnten. - d) LABO Kapitel 0571 bis 0574 45.709.300 44.590.065 1.119.235 kein geeignetes Personal im Land Berlin (lange "Besetzungszeiträume") - Fachkräftemangel, demographischer Wandel - e) InnDS - restl. Kapitel Kapitel 0500 bis 0512 55.535.000 47.535.025 7.999.975 Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2016 wurden für den Aufbau der neuen Abteilung V - Umsetzung des E-Government- Gesetzes- 18 neue Stellen im Kapitel 0500 etatisiert. Mit der Rekrutierung von Fachkräften wurde zeitnah begonnen. Aufgrund des Fachkräftemangels im Bereich der IT gestaltet sich die Einstellung von Fachpersonal schwierig, so dass 4.241.600 908.200 € Servicevereinbarung Amtliche Statistik 3.333.400 € Ersatz von Unterstützungseinsätzen durch Polizisten anderer Bundesländer und Bund Behörde Kapitel Ansatz Ist nicht verausgabtePersonalmittel Begründung für die Nicht-Ausschöpfung AbweichendeVerwendung von Personalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung a) Der Polizeipräsident in Berlin Kapitel 0531 bis 0559 1.120.324.800 1.090.189.925 30.134.875 Minderausgabe aufgrund: - der zugegangenen Vollzugsstellen, die auf Grund des erforderlichen Ausbildungsvorlaufes erst sukzessive im laufenden Jahr besetzt werden konnten - nicht ausgeschöpfte Personalmittel für Lohndrift, vor allen durch weniger Ausgaben für Erfahrungsstufensteigerungen auf Grund der Altersstruktur (Endstufen bereits erreicht) - Senkung des Beitragssatzes zum VBL-Sanierungsgeld 24.290.283 u.a. für: 50.000 € Munition Pol 646.800 € Porto Bußgeldstelle Pol 1.077.100 € Informationssysteme CASA/PIAV (Investitionen) 600.000 € Ersatzvornahmen/ Sicherungmaßnahmen Pol 1.591.000 € Dienstleistungen Verfahrensabhängige IuK 5.620.000 € AAÜG / Sonderversorgung Pol 335.200 € IuK LKA Pol 828.700 € LKA Ausstattung, Dienstreisen, Fobi Pol 303.400 € Finanzierungsbeitrag GKDZ (Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der Telekommunikationsüberwachung) Pol 745.500 € Verfahrensabhängige IuK Fw 1.183.200 € Dolmetscherleistungen Pol 623.500 € Fahrzeugumsetzungen Pol 3.061.600 € Unterstützungskräfte anderer Bundesländer/ Bund Pol 646.500 € Laborbedarf Pol 1.000.000 € Hartballistik Pol 460.500 € Nachtsichttechnik (Investition) Pol 1.345.000 Schutzkleidung Fw b) Berliner Feuerwehr Kapitel 0561 bis 0566 191.692.800 184.646.315 7.046.485 Entsprechend vakante Stellen im fwt. Dienst / Rettungsdienst konnten erst nach erfolgreicher Beendigung der Ausbildung im fwt. Dienst mit Absolventen*innen besetzt werden. Diese Stellen waren anteilig nicht besetzt. 5.648.900 977.000 € Ausstattung Fw 815.000 € Medizinisches Verbrauchsmaterial Fw 900.000 € IuK LKA Pol 702.400 € Kostenentschädigung Freiwillige Feuerwehr 800.000 € Schutzkleidung Fw 1.205.000 € Treibstoffe Fw 249.500 € Verbrauchsmittel Fw c) InnDS - Verfassungsschutz Kapitel 0520 12.180.000 11.028.033 1.151.967 Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 wurden nochmals 20,5 neue Stellen im Kapitel 0520 etatisiert. Aufgrund der vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Sicherheitsüberprüfung ist es nicht gelungen, alle 20,5 neuen Stellen zeitnah zu besetzen, so dass die Personalmittel nicht im laufenden Haushaltsjahr verausgabt werden konnten. 1.314.719,00 d) LABO Kapitel 0571 bis 0574 46.670.300 47.471.472 keine 481.817 e) InnDS - restl. Kapitel Kapitel 0500 bis 0512 63.689.800 48.609.626 15.080.174 Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 wurden für den Aufbau der neuen Abteilung V - Umsetzung des E-Government- Gesetzes- weitere 15,5 neue Stellen im Kapitel 0500 etatisiert. Auch in 2017 gestaltete sich die Gewinnung von Fachpersonal schwierig. Des Weiteren konnten auch in 2017 die Einstellungszahlen für Beamtinnen und Beamte auf Probe im gehobenen Dienst nicht erreicht werden. Darüber hinaus wird im Rahmen der Haushaltssystematik der Ansatz aus 2016 um mögliche Tarifanpassungen, Lohndrift usw. in 2017 fortgeschreiben , so dass es auch hier eine Steigerung bei der Ansatzbildung gibt. 9.297.709 u.a. für: 2.559.600 € AfS: Bundestagswahlen und Volksentscheid Tegel 2.000.000 € Betriebsvertrag 115 2.629.300 € Prävention innere Sicherheit (Landeskommission Berlin gegen Gewalt) 700.000 € Anerkennung Sportvereine EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2016 EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2017 SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Behörde Kapitel Ansatz Ist nicht verausgabtePersonalmittel Begründung für die Nicht-Ausschöpfung AbweichendeVerwendung von Personalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung a) Der Polizeipräsident in Berlin Kapitel 0531 bis 0559 1.129.072.500 1.156.606.257 keine - b) Berliner Feuerwehr Kapitel 0561 bis 0566 180.933.400 188.499.251 keine - c) InnDS - Verfassungsschutz Kapitel 0520 12.713.000 11.982.306 730.694 Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018 wurden 10 neue Stellen im Kapitel 0520 etatisiert. Aufgrund der vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Sicherheitsüberprüfung ist es nicht gelungen, alle 10 neuen Stellen und die Stellen, die durch altersbedingte oder anderweitige Fluktuation freiwerden zeitnah zu besetzen, so dass die Personalmittel nicht im laufenden Haushaltsjahr verausgabt werden konnten. - d) LABO Kapitel 0571 bis 0574 50.844.000 51.905.591 keine - e) InnDS - restl. Kapitel Kapitel 0500 bis 0512 68.817.300 51.334.583 17.482.717 Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018 wurden 40 neue Stellen in denKapiteln 0500 bis 0512 etatisiert. Des Weiteren wurden auch eine Vielzahl von Stellen aufgrund der altersbedingten oder anderweitigen Fluktuation vakant. Die Stellenbesetzungsverfahren wurden bereits optimiert und finden in kürzeren Zeiträumen statt, dennoch gestaltet sich die Gewinnung von Fachpersonal als äußerst schwierig. Des Weiteren sind die für die Finanzierung der verbeamteten Nachwuchskräfte veranschlagten Mittel nicht in voller Höhe ausgeschöpft worden. - 2018 EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Anlage S1817934 Behörde Kapitel Ansatz Ist Nicht verausgabtePersonalausgaben Begründung für die Nicht- Ausschöpfung Abweichende Verwendung vonPersonalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung e) ITDZ 28.500.000 25.400.000 3.100.000 Aufgrund zeitlicher Verschiebungen von Stellenbesetzungen, konnten die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilig in Anspruch genommen werden. "Vorsichtige" Planung wegen Umstellung Tarifvertrag von BAT auf TV-L Das ITDZ Berlin finanziert sich über Verträge aus seiner Leistungserbringung. Bei der Preisermittlung ist das ITDZ Berlin an das Preisrecht gebunden. Es gibt keine expliziten Mittelzuweisungen für Personalausgaben. Ein Verwendungsnachweis wie bei Zuwendungsempfängern wird nicht vorgelegt und kann aus methodischen Gründen auch nicht vorgelegt werden. Die ausgewiesenen Planwerte sind nicht im Sinne von Planeinnahmen, sondern von Plankosten zu verstehen. Veränderungen in den Personalausgaben können Veränderungen in den leistungsfinanzierten Einnahmen gegenüber stehen. e) AfS 29.178.000 30.684.000 -1.506.000 Der Verwaltungsrat beschließt jährlich über die Ergebnisverwendung, d.h. über die Verwendung von nicht verausgabten Personalmitteln . Die Jahresüberschüsse der letzten Jahre sind auf neue Rechnung vorgetragen worden und führt entsprechend zu einer Stärkung des Eigenkapitals. Diese Vorträge ermöglichen dem AfS dringend notwendige Investitionen , insbesondere im Bereich der IT-Sicherheitsstruktur, des Datenschutzes und der Optimierung der IT Infrastruktur. e) Berliner Bäderbetriebe 31.801.500 30.231.955,58 1.569.544 Aufgrund der, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Stellenbeschreibung, Stellenbewertung, Ausschreibungsverfahren inkl. Ausübung der Beteiligungsrechte konnten die Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden Die ganzjährig veranschlagten Personalmittel konnten somit nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. Überdies mussten Stellen wiederholt ausgeschrieben werden, da kein geeigneter Bewerbendenkreis vorhanden war (Fachkräftemangel). Einsatz von LAN zur Aufrechterhaltung des Betriebs bzw. ursprünglicher Planungsansatz für störungsbedingte Instandhaltung nicht ausreichend EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2011 SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Behörde Kapitel Ansatz Ist Nicht verausgabtePersonalausgaben Begründung für die Nicht- Ausschöpfung Abweichende Verwendung vonPersonalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung e) ITDZ 28.100.000 26.500.000 1.600.000 Aufgrund zeitlicher Verschiebungen von Stellenbesetzungen, konnten die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilig in Anspruch genommen werden. Das ITDZ Berlin finanziert sich über Verträge aus seiner Leistungserbringung. Bei der Preisermittlung ist das ITDZ Berlin an das Preisrecht gebunden. Es gibt keine expliziten Mittelzuweisungen für Personalausgaben. Ein Verwendungsnachweis wie bei Zuwendungsempfängern wird nicht vorgelegt und kann aus methodischen Gründen auch nicht vorgelegt werden. Die ausgewiesenen Planwerte sind nicht im Sinne von Planeinnahmen, sondern von Plankosten zu verstehen. Veränderungen in den Personalausgaben können Veränderungen in den leistungsfinanzierten Einnahmen gegenüber stehen. e) AfS 29.193.000 27.658.000 1.535.000 Der Verwaltungsrat beschließt jährlich über die Ergebnisverwendung, d.h. über die Verwendung von nicht verausgabten Personalmitteln . Die Jahresüberschüsse der letzten Jahre sind auf neue Rechnung vorgetragen worden und führt entsprechend zu einer Stärkung des Eigenkapitals. Diese Vorträge ermöglichen dem AfS dringend notwendige Investitionen , insbesondere im Bereich der IT-Sicherheitsstruktur, des Datenschutzes und der Optimierung der IT Infrastruktur. e) Berliner Bäderbetriebe 33.703.276 32.399.499,70 1.303.776 Aufgrund der, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Stellenbeschreibung, Stellenbewertung, Ausschreibungsverfahren inkl. Ausübung der Beteiligungsrechte konnten die Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden Die ganzjährig veranschlagten Personalmittel konnten somit nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. Überdies mussten Stellen wiederholt Einsatz von LAN zur Aufrechterhaltung des Betriebs bzw. ursprünglicher Planungsansatz für störungsbedingte Instandhaltung nicht ausreichend EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2012 SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Behörde Kapitel Ansatz Ist Nicht verausgabtePersonalausgaben Begründung für die Nicht- Ausschöpfung Abweichende Verwendung vonPersonalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung e) ITDZ 27.800.000 27.400.000 400.000 Aufgrund zeitlicher Verschiebungen von Stellenbesetzungen, konnten die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilig in Anspruch genommen werden. Das ITDZ Berlin finanziert sich über Verträge aus seiner Leistungserbringung. Bei der Preisermittlung ist das ITDZ Berlin an das Preisrecht gebunden. Es gibt keine expliziten Mittelzuweisungen für Personalausgaben. Ein Verwendungsnachweis wie bei Zuwendungsempfängern wird nicht vorgelegt und kann aus methodischen Gründen auch nicht vorgelegt werden. Die ausgewiesenen Planwerte sind nicht im Sinne von Planeinnahmen, sondern von Plankosten zu verstehen. Veränderungen in den Personalausgaben können Veränderungen in den leistungsfinanzierten Einnahmen gegenüber stehen. e) AfS 26.939.000 24.597.000 2.342.000 Der Verwaltungsrat beschließt jährlich über die Ergebnisverwendung, d.h. über die Verwendung von nicht verausgabten Personalmitteln . Die Jahresüberschüsse der letzten Jahre sind auf neue Rechnung vorgetragen worden und führt entsprechend zu einer Stärkung des Eigenkapitals. Diese Vorträge ermöglichen dem AfS dringend notwendige Investitionen , insbesondere im Bereich der IT-Sicherheitsstruktur, des Datenschutzes und der Optimierung der IT Infrastruktur. e) Berliner Bäderbetriebe 32.921.883 32.203.242,50 718.641 Aufgrund der, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Stellenbeschreibung, Stellenbewertung, Ausschreibungsverfahren inkl. Ausübung der Beteiligungsrechte konnten die Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden Die ganzjährig veranschlagten Personalmittel konnten somit nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. Überdies mussten Stellen wiederholt ausgeschrieben werden, da kein geeigneter Bewerbendenkreis vorhanden war (Fachkräftemangel). Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern (LAN) zur Aufrechterhaltung des Betriebs. Darüber hinaus wurden Personalmittel für störungsbedingte Instandhaltung genutzt. EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2013 SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Behörde Kapitel Ansatz Ist Nicht verausgabtePersonalausgaben Begründung für die Nicht- Ausschöpfung Abweichende Verwendung vonPersonalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung e) ITDZ 33.100.000 28.200.000 4.900.000 Aufgrund zeitlicher Verschiebungen von Stellenbesetzungen, konnten die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilig in Anspruch genommen werden. Das ITDZ Berlin finanziert sich über Verträge aus seiner Leistungserbringung. Bei der Preisermittlung ist das ITDZ Berlin an das Preisrecht gebunden. Es gibt keine expliziten Mittelzuweisungen für Personalausgaben. Ein Verwendungsnachweis wie bei Zuwendungsempfängern wird nicht vorgelegt und kann aus methodischen Gründen auch nicht vorgelegt werden. Die ausgewiesenen Planwerte sind nicht im Sinne von Planeinnahmen, sondern von Plankosten zu verstehen. Veränderungen in den Personalausgaben können Veränderungen in den leistungsfinanzierten Einnahmen gegenüber stehen. e) AfS 26.298.000 24.489.000 1.809.000 Der Verwaltungsrat beschließt jährlich über die Ergebnisverwendung, d.h. über die Verwendung von nicht verausgabten Personalmitteln . Die Jahresüberschüsse der letzten Jahre sind auf neue Rechnung vorgetragen worden und führt entsprechend zu einer Stärkung des Eigenkapitals. Diese Vorträge ermöglichen dem AfS dringend notwendige Investitionen , insbesondere im Bereich der IT-Sicherheitsstruktur, des Datenschutzes und der Optimierung der IT Infrastruktur. e) Berliner Bäderbetriebe 32.883.750 32.728.501,89 155.248 Aufgrund der, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Stellenbeschreibung, Stellenbewertung, Ausschreibungsverfahren inkl. Ausübung der Beteiligungsrechte konnten die Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden Die ganzjährig veranschlagten Personalmittel konnten somit nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. Überdies mussten Stellen wiederholt ausgeschrieben werden, da kein geeigneter Bewerbendenkreis vorhanden war (Fachkräftemangel). Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern (LAN) zur Aufrechterhaltung des Betriebs. Darüber hinaus wurden Personalmittel für störungsbedingte Instandhaltung genutzt. 2014 EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Behörde Kapitel Ansatz Ist Nicht verausgabtePersonalausgaben Begründung für die Nicht- Ausschöpfung Abweichende Verwendung vonPersonalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung e) ITDZ 31.900.000 32.200.000 300.000- Aufgrund zeitlicher Verschiebungen von Stellenbesetzungen, konnten die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilig in Anspruch genommen werden. Das ITDZ Berlin finanziert sich über Verträge aus seiner Leistungserbringung. Bei der Preisermittlung ist das ITDZ Berlin an das Preisrecht gebunden. Es gibt keine expliziten Mittelzuweisungen für Personalausgaben. Ein Verwendungsnachweis wie bei Zuwendungsempfängern wird nicht vorgelegt und kann aus methodischen Gründen auch nicht vorgelegt werden. Die ausgewiesenen Planwerte sind nicht im Sinne von Planeinnahmen, sondern von Plankosten zu verstehen. Veränderungen in den Personalausgaben können Veränderungen in den leistungsfinanzierten Einnahmen gegenüber stehen. e) AfS 24.812 24.217 595 Der Verwaltungsrat beschließt jährlich über die Ergebnisverwendung, d.h. über die Verwendung von nicht verausgabten Personalmitteln . Die Jahresüberschüsse der letzten Jahre sind auf neue Rechnung vorgetragen worden und führt entsprechend zu einer Stärkung des Eigenkapitals. Diese Vorträge ermöglichen dem AfS dringend notwendige Investitionen , insbesondere im Bereich der IT-Sicherheitsstruktur, des Datenschutzes und e) Berliner Bäderbetriebe 33.972.106 33.135.398,49 836.708 Aufgrund der, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Stellenbeschreibung, Stellenbewertung, Ausschreibungsverfahren inkl. Ausübung der Beteiligungsrechte konnten die Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden Die ganzjährig veranschlagten Personalmittel konnten somit nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. Überdies mussten Stellen wiederholt ausgeschrieben werden, da kein geeigneter Bewerbendenkreis vorhanden war (Fachkräftemangel). Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern (LAN) zur Aufrechterhaltung des Betriebs. Darüber hinaus wurden Personalmittel für störungsbedingte Instandhaltung genutzt. EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2015 SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Behörde Kapitel Ansatz Ist Nicht verausgabtePersonalausgaben Begründung für die Nicht- Ausschöpfung Abweichende Verwendung vonPersonalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung e) ITDZ 34.900.000 34.500.000 400.000 Aufgrund zeitlicher Verschiebungen von Stellenbesetzungen, konnten die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilig in Anspruch genommen werden. Das ITDZ Berlin finanziert sich über Verträge aus seiner Leistungserbringung. Bei der Preisermittlung ist das ITDZ Berlin an das Preisrecht gebunden. Es gibt keine expliziten Mittelzuweisungen für Personalausgaben. Ein Verwendungsnachweis wie bei Zuwendungsempfängern wird nicht vorgelegt und kann aus methodischen Gründen auch nicht vorgelegt werden. Die ausgewiesenen Planwerte sind nicht im Sinne von Planeinnahmen, sondern von Plankosten zu verstehen. Veränderungen in den Personalausgaben können Veränderungen in den leistungsfinanzierten Einnahmen gegenüber stehen. e) AfS 25.221.000 23.306.000 1.915.000 Der Verwaltungsrat beschließt jährlich über die Ergebnisverwendung, d.h. über die Verwendung von nicht verausgabten Personalmitteln . Die Jahresüberschüsse der letzten Jahre sind auf neue Rechnung vorgetragen worden und führt entsprechend zu einer Stärkung des Eigenkapitals. Diese Vorträge ermöglichen dem AfS dringend notwendige Investitionen , insbesondere im Bereich der IT-Sicherheitsstruktur, des Datenschutzes und der Optimierung der IT Infrastruktur. e) Berliner Bäderbetriebe 35.553.997 33.209.540,68 2.344.456 Aufgrund der, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Stellenbeschreibung, Stellenbewertung, Ausschreibungsverfahren inkl. Ausübung der Beteiligungsrechte konnten die Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden Die ganzjährig veranschlagten Personalmittel konnten somit nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. Überdies mussten Stellen wiederholt ausgeschrieben werden, da kein geeigneter Bewerbendenkreis vorhanden war (Fachkräftemangel). Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern (LAN) zur Aufrechterhaltung des Betriebs. Darüber hinaus wurden Personalmittel für störungsbedingte Instandhaltung genutzt. EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2016 SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Behörde Kapitel Ansatz Ist Nicht verausgabtePersonalausgaben Begründung für die Nicht- Ausschöpfung Abweichende Verwendung vonPersonalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung e) ITDZ 39.000.000 38.400.000 600.000 Aufgrund zeitlicher Verschiebungen von Stellenbesetzungen, konnten die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilig in Anspruch genommen werden. Das ITDZ Berlin finanziert sich über Verträge aus seiner Leistungserbringung. Bei der Preisermittlung ist das ITDZ Berlin an das Preisrecht gebunden. Es gibt keine expliziten Mittelzuweisungen für Personalausgaben. Ein Verwendungsnachweis wie bei Zuwendungsempfängern wird nicht vorgelegt und kann aus methodischen Gründen auch nicht vorgelegt werden. Die ausgewiesenen Planwerte sind nicht im Sinne von Planeinnahmen, sondern von Plankosten zu verstehen. Veränderungen in den Personalausgaben können Veränderungen in den leistungsfinanzierten Einnahmen gegenüber stehen. e) AfS 24.993.000 24.909.000 84.000 Der Verwaltungsrat beschließt jährlich über die Ergebnisverwendung, d.h. über die Verwendung von nicht verausgabten Personalmitteln . Die Jahresüberschüsse der letzten Jahre sind auf neue Rechnung vorgetragen worden und führt entsprechend zu einer Stärkung des Eigenkapitals. Diese Vorträge ermöglichen dem AfS dringend notwendige Investitionen , insbesondere im Bereich der IT-Sicherheitsstruktur, des Datenschutzes und der Optimierung der IT Infrastruktur. e) Berliner Bäderbetriebe 34.779.938 34.477.108,25 302.830 Aufgrund der, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Stellenbeschreibung, Stellenbewertung, Ausschreibungsverfahren inkl. Ausübung der Beteiligungsrechte konnten die Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden Die ganzjährig veranschlagten Personalmittel konnten somit nur anteilmäßig in Anspruch genommen wurden. Überdies mussten Stellen wiederholt ausgeschrieben werden, da kein geeigneter Bewerbendenkreis vorhanden war (Fachkräftemangel). Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern (LAN) zur Aufrechterhaltung des Betriebs. Darüber hinaus wurden Personalmittel für störungsbedingte Instandhaltung genutzt. 2017 EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. SenInnDS - ZS A 3 Be - 05109 Bearbeiter: Herr Beuchelt S 18 17934 Darstellung der Verwendung von Personalmiteln 2011 - 2018 Beantwortung für den EP 05 sowie BBB // ITDZ // AfS 26.2.19 90223 - 2082 Behörde Kapitel Ansatz Ist Nicht verausgabtePersonalausgaben Begründung für die Nicht- Ausschöpfung Abweichende Verwendung vonPersonalmitteln Begründung für die abweichende Verwendung e) ITDZ 46.100.000 43.800.000 2.300.000 Aufgrund zeitlicher Verschiebungen von Stellenbesetzungen, konnten die ganzjährig veranschlagten Personalmittel nur anteilig in Anspruch genommen werden. Das ITDZ Berlin finanziert sich über Verträge aus seiner Leistungserbringung. Bei der Preisermittlung ist das ITDZ Berlin an das Preisrecht gebunden. Es gibt keine expliziten Mittelzuweisungen für Personalausgaben. Ein Verwendungsnachweis wie bei Zuwendungsempfängern wird nicht vorgelegt und kann aus methodischen Gründen auch nicht vorgelegt werden. Die ausgewiesenen Planwerte sind nicht im Sinne von Planeinnahmen, sondern von Plankosten zu verstehen. Veränderungen in den Personalausgaben können Veränderungen in den leistungsfinanzierten Einnahmen gegenüber stehen. e) AfS 25.487.000 24.998.000 (vorläufig) 489.000 Der Verwaltungsrat beschließt jährlich über die Ergebnisverwendung, d.h. über die Verwendung von nicht verausgabten Personalmitteln . Die Jahresüberschüsse der letzten Jahre sind auf neue Rechnung vorgetragen worden und führt entsprechend zu einer Stärkung des Eigenkapitals. Diese Vorträge ermöglichen dem AfS dringend notwendige Investitionen , insbesondere im Bereich der IT-Sicherheitsstruktur, des Datenschutzes und der Optimierung der IT Infrastruktur. e) Berliner Bäderbetriebe 36.937.083 36.871.147,31 65.936 Aufgrund der, vor einer Stellenbesetzung durchzuführenden Stellenbeschreibung, Stellenbewertung, Ausschreibungsverfahren inkl. Ausübung der Beteiligungsrechte konnten die Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden Die ganzjährig veranschlagten Personalmittel konnten somit nur anteilmäßig in Anspruch genommen werden. Überdies mussten Stellen wiederholt ausgeschrieben werden, da kein geeigneter Bewerbendenkreis vorhanden war (Fachkräftemangel). Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern (LAN) zur Aufrechterhaltung des Betriebs. Darüber hinaus wurden Personalmittel für störungsbedingte Instandhaltung genutzt. EP 05 Frage 1. Frage 2. Frage 3. 2018