Drucksache 18 / 17 957
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Christian Gräff (CDU)

vom 18. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Februar 2019)

zum Thema:
Lässt der Senat Rudow wieder im Stich – Zustand des Blumenviertels?

und Antwort vom 28. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Mrz. 2019)

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.



 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Christian Gräff (CDU) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17957 
vom 18. Februar 2019 
über Lässt der Senat Rudow wieder im Stich – Zustand des Blumenviertels? 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Verwaltung: 
Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine 
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen, und hat daher die Berliner Wasserbetriebe 
(BWB) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem 
Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten 
Stellen wiedergegeben.  
 
 
Frage 1: 
 
Wie lässt es sich erklären, dass ausgerechnet im Rudower/ Buckower Blumenviertel fast alle 
Regenwasserschächte Risse aufweisen, bzw. aus dem Boden herausgedrückt werden (bis zu 10 cm) oder 
bereits neu gemacht sind? 

 
Antwort zu 1:  
 
Die BWB haben wie folgt mitgeteilt: 
 
"Den BWB liegen keine Anhaltspunkte vor, dass die Regenwasserschächte im 
Blumenviertel besonders schadhaft wären. In den vergangenen Jahren haben die BWB im 
Blumenviertel Rudow altersbedingt drei Schächte und 10 Straßenabläufe saniert. Ein 
„Wachsen“ der Anlagen aus der Straße kann nicht bestätigt werden. Vielmehr senken sich 
die Fahrbahnen, wodurch dieser Anschein entsteht." 
 
Frage 2:  
 
In den angrenzenden Bereichen des Blumenviertels sind diese Schäden nicht in diesem Maße zu finden, 
kann ein Zusammenhang zu den hohen Grundwasserständen bestehen? 
  



 2 

Antwort zu 2:  
 
Die BWB haben wie folgt mitgeteilt: 
 
"Das im Bereich des Blumenviertels beschriebene Schadensbild an den Regenwasserschächten
 kann nicht auf zu hohe Grundwasserstände zurückgeführt werden." 
 
 
Frage 3:  
 
Warum besteht nach Aussage des Senats „kein öffentliches Interesse“, wenn die Existenz und Gesundheit 
von bis zu 4000 Haushalten, bzw. 12.000 Anwohnern im Rudower/ Buckower Blumenviertel in Gefahr ist? 
 

Antwort zu 3:  
 
Um Gefahren für die Schutzgüter Leben und Gesundheit durch in bauliche Anlagen 
eindringendes Grundwasser vorzubeugen, hat der Gesetzgeber eine entsprechende 
gesetzliche Regelung geschaffen: Gemäß § 13 der Bauordnung für Berlin müssen 
bauliche Anlagen so angeordnet, beschaffen und gebrauchstauglich sein, dass durch 
Wasser und Feuchtigkeit Gefahren oder unzumutbare Belästigungen nicht entstehen. Die 
Einhaltung dieser Vorschrift obliegt dem Bauherrn bzw. der Bauherrin. Durch diese 
Regelung wird dem öffentlichen Interesse an einer Abwehr von besagten Gefahren für die 
genannten Schutzgüter entsprochen. 
 
 
Frage 4: 
 
Wo gibt es in Berlin bereits Vereine die eine Grundwasserregulierung auf eigene Kosten vornehmen, wie es 
die Senatsverwaltung auf ihrer Veranstaltung am 31. Januar im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt verkündet 
hat? 
 
 

Antwort zu 4:  
 
Es gibt in Berlin eine Vielzahl privat betriebener Grundwasserhaltungen 
unterschiedlichster Größenordnung. Aus Gründen des Datenschutzes können keine 
näheren Angaben zu den Betreibern der Anlagen getätigt werden. 
 
 
 
Berlin, den 28.02.2019 
 
 
In Vertretung 
Stefan Tidow 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz