Drucksache 18 / 17 974 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) vom 19. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Februar 2019) zum Thema: (Un-)Sinn der Parklets in der Schönhauser Allee und Antwort vom 04. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Mrz. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17974 vom 19. Februar 2019 über (Un-)Sinn der Parklets in der Schönhauser Allee Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Pankow (BA Pankow) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Wie viele Parklets wurden bereits auf der Schönhauser Allee aufgestellt und sind diese als Aufenthaltsfläche oder als Fahrradständer konzipiert? Antwort zu 1: In der Schönhauser Allee wurden vier Parklets aufgestellt. Davon sind drei mit Fahrradabstellanlagen ausgestattet. Das vierte Parklet ist derzeit mit einer Aktionsfläche versehen. Frage 2: Wie viele weitere Parklets sind auf der Schönhauser Allee geplant? Antwort zu 2: Es sind keine weiteren Parklets für die Schönhauser Allee geplant. 2 Frage 3: Wie viele Parkplätze werden insgesamt durch die Parklets an der Schönhauser Allee wegfallen? Antwort zu 3: Ein Parklet hat eine Länge von ca. 12 m, was dem Längenbedarf von zwei Kfz-Stellplätzen entspricht. Dementsprechend sind in der Schönhauser Allee acht Kfz-Stellplätze weggefallen. Frage 4: Welche zwei Parklets wurden aus Bundesmitteln finanziert? Antwort zu 4: Das Parklet vor den Schönhauser Allee Arcaden (Höhe Hausnummer 80) und dem Blumen Café (Höhe Hausnummer 127) wurden über das Förderprogramm „Klimaschutz im Radverkehr“ der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesumweltministeriums (BMU) finanziert. Frage 5: In welcher Form und wann sind die Anwohner bei der Platzierung der Parklets eingebunden worden? Antwort zu 5: Die Platzierung der Parklets resultiert aus einem im Jahr 2017 durchgeführte Call of Interest-Verfahren unter Leitung des damaligen Staatssekretärs. Dieses wurde durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) in Abstimmung mit dem Bezirk Pankow durchgeführt. Der Call of Interest wurden im Februar 2017 an alle Gewerbetreibenden und Anrainer im dafür vorgesehenen Abschnitt der Schönhauser Allee versandt. Auf Basis der Rückmeldungen wurde im März 2017 in einer Interessensbekundungsveranstaltung bei SenUVK den Interessenten der weitere Ablauf erläutert und die weiteren Schritte abgestimmt. In einer gemeinsamen Abstimmung der Senats- und Bezirksverwaltung wurden dann, zusammen mit den ausgewählten Parklet-Paten, die Parklet-Standorte festgelegt. Frage 6: Wie viele Parklets gibt es in ganz Berlin (bitte aufgegliedert nach Bezirken, Straßen und Art der Nutzung)? Antwort zu 6: Bezirk Pankow: In der Schönhauser Allee stehen vier Parklets. Drei davon sind mit Fahrradabstellanlagen ausgestattet. Ein weiteres ist mit einer Aktionsfläche ausgestattet. 3 Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: In der Bergmannstraße stehen insgesamt 15 Parklets (Typ Vestre). Sechs Kombinationen bestehen aus Liege- und Sitzmöglichkeiten in Verbindung mit Pflanztrögen (Gestaltung). Sieben Module bieten Sitzgelegenheiten und erleichtern mittels einer Rampe das barrierefreie Überqueren der Straße. Zwei Module sind lediglich als Rampe ausgebildet. Zwei weitere zerlegte Parklets (Piloten Typ Schönhauser Allee) sind derzeit auf einer Fläche des Bezirksamtes zwischengelagert. Frage 7: Wie viele weitere Parklets sind in ganz Berlin geplant (bitte aufgegliedert nach Bezirken, Straßen und Art der Nutzung)? Antwort zu 7: Weitere Parklets sind momentan nicht in Planung. Frage 8: Welche Informationen liegen dem Senat über die tatsächliche Nutzungshäufigkeit der Parklets vor? Frage 9: Wie beurteilt der Senat die Aufenthaltsqualität zum Sitzen an einer großen Bundesstraße in Berlin? Antwort zu 8 und zu 9: Sowohl für die Parklets in der Schönhauser Allee als auch für die Parklets in der Bergmannstraße wird durch ein beauftragtes Ingenieurbüro eine Evaluierung zur Akzeptanz und Nutzung der Module durchgeführt. Die Untersuchungsergebnisse sind abzuwarten. Frage 10: Wer ist für die Reinigung der Parklets zuständig und in welcher Häufigkeit werden diese gereinigt? Antwort zu 10: Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit: „Die zuständige Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigt die Parklets nach Reinigungsklasse 1A 10-mal in der Woche.“ Frage 11: Welche Kosten fallen für die Errichtung, Reinigung sowie Instandhaltung jedes Parklets an? 4 Antwort zu 11: Die Kosten für Herstellung und Aufbau pro Parklet liegen bei rund 59.000 Euro. Die Reinigung erfolgt über die reguläre Straßenreinigung (vgl. Antwort zu 10), die Reinigungskosten pro Parklet können daher nicht separat ausgewiesen werden. Für die Instandhaltung ist der Baulastträger zuständig. Berlin, den 04.03.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz